Lädt...
Amtsgericht
München
jorojsiensizfilole
afriois[aisizin[ols
ie
7/sisie/s,2
om
A|
54599
HR
B
Vorstand
a)
Firma
und
Persönlich
haftende
b)
Sitz
St
°
.
ital
Gesellschafter
Prokı
Recht
haltni
a)
Tag
der
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
a
a
Geschäftsführer
rokura
echtsverhaftniSse
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
3
4
5
6
7
20
ja)
‚695.000
Dr.
Christopeit
Prokura
zusammen
mit
einem
Geschäfts-
(mbH
mit
Gesellschaftsvertrag
vom
30.
Juni
1977,
4)8.7.1998
Deutsche
AVIA
oachim,
,
ührer
oder
einem
anderen
Prokuristen:
kuletzt
geändert
mit
Beschluß
vom
18.
Dezember
1997.
Mineralöl-Gesellschaft
mit
Rechtsanwalt
in
beschränkter
Haftung
ünchen
)
Tamm
Peter-Wilhelm,
Bad
Homburg
ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
er
die
due)
SEE
.d.H..
esellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
b)
Dr..,ADGREL-RalL,.
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
entweder
durch
zwei
München
Diplom-Kaufmann_in,
eschäftsführer
oder
durch
einen
Geschäftsführer
zusammen
‚München
it
einem
Prokuristen
vertreten.
audner
c)
Mineralölgeschäft
und
alle
damit
ntstanden
durch
Umwandlung
der
"AVIA
Mineral
OHG”
mit
D)
zusammenhängenden
und
verwandten
dem
Sitz
in
Baldham,
die
am
15.
Dezember
1956
beegonnen
Ausammen-
Geschäfte
(Herstellung,
Verarbei-
at,
jedoch
nicht
ins
Handelsregister
eingetragen
wurde.
fassung
der
tung,
Handel
einschließlich
Ein-
Hinträge
1
-
und
Ausfuhr,
Transport,
Lagerung,
.19;
ermittlung,
Versicherung,
u.ä.),
Satzung
ferner
Halten
und
Verwalten
von
An-
hl.
171
SB
teilen
und
Aktien
von
Gesellschaf-
ten
und
Zusammenschlüssen
mittel-
ständischer
Mineralölunternehmen,
insbesondere
von
AVIA-Gesellschaf-
ten,
weiterhin
Verwaltung
der
Wa-
renzeichen
des
Vereins
"AVIA
INTER-
NATIONAL”
oder
verbundener
Unter-
nehmen
in
Deutschland,
Festlegung
der
wirtschaftlichen
und
rechtli-
chen
Voraussetzungen,
unter
denen
in
Deutschland
diese
Warenzeichen
verwendet
werden
dürfen,
sowie
För-
derung
des
Vertriebs
der
unter
die-
sen
Warenzeichen
auf
den
Markt
kom-
menden
Erzeugnisse
durch
Werbung
und
andere
geeignete
Maßnahmen;
zur
erfolgung
dieses
Gesellschafts-
zweckes
hat
die
Gesellschaft
insbe-
sondere
technische
Markenvorschrif-
ten
zu
erlassen,
die
die
Qualität
der
unter
den
verwalteten
Marken
(Warenzeichen)
auf
den
Markt
kom-
menden
Erzeugnisse
gewährleisten,
die
Unternehmen
zu
bestimmen,
die
Erzeugnisse
unter
den
verwalteten
Marken
(Warenzeichen)
an
die
Ge-
sellschafter
liefern
dürfen,
Aus-
stattungsvorschriften
zu
erlassen,
die
ein
einheitliches
Erscheinungs-
bild
(Image)
der
Vertriebsmittel,
insbesondere
der
Tankstellen,
Tank-
wagen,
Lastkraftwagen
und
Gebinde
sicherstellen,
sonstige
Anordnungen
richtig:
B1.188
SB
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
Arbeitsverwaltung
Straubing
Fortsetzung
Rückseit,
Lädt...
Amtsgericht
München
Rückseite
von
Blatt
A
5
4
5
0
2
Zu
Vorstand
HR
B
Nr.
.
Grund-
,
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
;
b)
Sitz
.
Gesellschafter
N
Eintra-
Stammkapital
|
f
a)
Tag
der
Eintragunc
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
|
Geschäftsführer
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
zu
treffen
und
Maßnahmen
durchzu-
führen,
die
zum
Schutze
der
verwal-
teten
Marken
(Warenzeichen)
und
der
damit
verbundenen
Ausstattung
not-
wendig
werden,
sowie
Einhaltung
der
technischen
Markenvorschriften,
Ausstattungsvorschriften
und
son-
stigen
Anordnungen
zu
überwachen
und
durchzusetzen.
FE
HE
hungartner
m
Her
sesehtschefterversant
hing
von
4
Dezember
iss
au
ll
ap
Manfred,
Dipl.
Gle
Änderung
des
&
23
(Gewinnverteilung)
der
Satzung
-T£m.
in
München
beschlossen.
Meyer
,
Langner
Ralf
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
f
WW
Zlm
Geschäftsführer
ist
bestellt:
Baumgartner
Manfred,
Dipl.
-Kfm.
in
München.
b)
Beschluß
Bl.
199
SB
Nque
Satzung
Bl.
200
SB
.
Christopeit
Joachim
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
ay110.8.199
22
RETTET
HE
RE
ni
Wr
B
Paper
ee
N
Mayer
———
=
2717
z——
u
_
m
ie
Gesellschafterversammlung
vom
22.
Mär
i
.
.
z
2001
hat
die
a)18.4.2901
nderung
des
$
3
(Stammkapital
und
Geschäf
.
et.
atzung
beschlossen.
aftsanteile)
der
Meyer
bI
Beschluß
Bl.
239
58
-—
nn
nn
L
_
Neue
Satzung
m
ll
_
BE
Bl.
241
5B
LEEEEZEE
ze
Fortsetzung
auf
dem
ten
Bla
Lädt...
oe
8|l7le/5
lan
Amtsgericht
München
918/|7/6|5/4|3/21,1]/0
5|4
|
HRB
HIN
Vorstand
Nr.
.
Grund-
,
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Eintra-
b}
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
DM
.
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
24
21.147.000
EUR
Die
Gesellschafterversammlung
vom
il.
Juli
2001
hat
die
3)31.8.2001
mstellung
auf
Euro
und
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
}
1.280.360,26
EUR
auf
2.147.000
EUR
und
die
Änderung
der
$5
Kal
2
3
(Stammkapital
und
Geschäftsanteile)
und
6
(Geldbußen)
nd
23
(Gewinnverteilung)
der
Satzung
beschlossen.
jelichhaus
4)
Beschluß
Bl.
244
SB
eue
Satzung
Hl.
247
SB
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
Arbeitsverwaltung
Straubing
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
München
Rückseite
von
Blatt
u
uns
540692
Vorstand
Nr.
,
-
der
a)
Firma
und
Persönlich
haftende
,
b)
Sitz
.
Gesellschafter
lanı
a)
Tag
der
Eintragung
Eintra-
st
kapital
un
q
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
a
a
Geschäftsführer
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Fortsetzung
auf
dem
___ten
Blat
Lädt...
A
|
Amtsgericht
München
und
Rechtsan-
walt
in
Münch:
Nr.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
.
Persönlich
haftende
—
Ein-
b)
Sitz
Ew
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
.sä)
Tag
der
Eintragung
tragung
c)
Gegenstand
des-Unternehmens
DM
Geschäftsführer
.
_
,
undUnterschrift
|
BZ
Abwickler
*
b)
Bemerkungen
\
3
3
7
—
-
gr
_—
7
A|
a)
AVIA
Mineralöl
Gesell-
1.695.000,-
Dr,
von
Hummel]
Finzelprokuras
_
Gesellschaft
mit
beschränkter
Ha;
g,
ent-
a)
29
.Dez.
1977...
!
schaft
mit
beschränkter
>
Helmut,
Ge-
standen
durch
Umwandlung
der
offenen
Handels-
|
-°
"
-
aftung
SL
“
schäftsführer
|
Beinvogl_
Josef
in
München
gesellschaft
Firma
"
AVIA
Mifleralöl
OHG"
mit
I
b)
Gesellschafts-
"vertrag
Bl.4
SB
Nachtrag
B1.13
dem
Sitz
in
Baldhan,
Fe
Zorneding,
Land-
okura
in
der
Weise,
daß
iederireio
Ebersberg,
die,
15.
Dezember
1956
be-
von
ihnen
die
Gesellschaft
ge-
|sonnen
hat,
jedoch,
sicht
in
das
Handelsregister
meinsam
nit
einem
Geschäfts-
eingetragen
wordeh
ist.
führer
oder
einem
anderen
Prokuristen
vertritt:
b)
Baldham,
Gemeinde
Zornedi
Landkreis
Ebersberg
Der
Gesellsg
iftsvertrag
ist
abgeschlossen
an
30.
Juni
7
und
hinsichtlich
$83(Aufteilung
.
.
2
der
Geskhäftsanteile)
und
18
(Erteilung
von
Gschwill
Norbert
in
BE
LH
HER
an
Geschäftsführer)
der”
Satzung
am
6.
Dezember
1977
geändert.
!
Mineralölgeschäft
und
all
damit
zusammenhängenden
und
verwandten
Geschäfte
(Herstellung,
Verarbeitung,
Handel
einschließlich
Ein
und
Ausfuhr,
Transport,
)
Dr.
Schiffer
Günther
in
Neubaldham
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
ver-
Lagerung,
Vermittlung,
Ve
sicherung
u.
ä.),
ferner
Halten
und
Verwalten
von
tritt
er
die
Gesellschäft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
wird
die
Gesellschaft
entweder
durch
zwei
Geschäftsführer
oder
durch
Anteilen
und
Aktien
von
F
Geschäf
er
R
:
Gesellschaften
und
zen
einen
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zusammen
mit
einen
Prokuristen
vertreten.
schlüssen
nittelständischer
.
ent
Jedoch
ist
der
Geschäftsführer
Dr.
von
Hummel
en
.
ie
u
|
Mineralölunternehmen,
ins
besondere
von
AVTA-Gesell-
schaften,
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Ver-
waltung
der
Warenzeichen
.
des
Vereins
"AVIA
INTER
--
NATIONAL"
oder
verbundene
‚Unternehmen
in
Deutschland,
Festlegung
der
wirtschaft
lichen
und
rechtlichen
Voraussetzungen,
unter
denen
in
Deutschland
diese
Waren-
zeichen
verwendet
werden
-
dürfen,
sowie
Förderung
des
Vedriebs
der
unter
diesen
Warenzeichen
auf
den
Mark
‚kommenden
Erzeugnisse
dureh
Werbung
und
andere
geeignete
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zur
Verfolgung
dieses
Gesellschaftszweck.
hat
die
Gesellschaft
insb
sondere
technische
Markt-
vorschriften
zu
erlassen,
die
die
Qualität
der
unter
den
verwalteten
Marken
(Warenzeichen)
auf
den
Markt
kommenden
Erzeugnisse
ge-
währleisten,
die
Unternehmen
zu
bestimmen,
die
Erzeugnisse
unter
den
verwalteten
Marken
(Warenzeichen)
an
die
Gese1l-
schaft
liefern
dürfen,
Aus-
stattungsvorschrftften
zu
Helmut
stets
einzelvertretungs
S
Karteiblatt
HR
B
Arbeitsverwaltung
Straubing
.
[
Fortsetzung
Rückseite
PERUOTIEREIAI
ERHEBEN
Lädt...
Rückseite
von
Blatt
......
PA
mann
Amtsgericht
München
Nr.
u.
Grund-
Vorstand
HR
B
“
der
a}
Firmä
A
oder
Persönlich
haftende
m
m
n
Ein-
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Sitz
"Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragun:
tragung)
{9}
Gegenstand
tes
Unternehmens
\
DM
Geschäftsführer
,
und
Unterschrift
.
Eu
:
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
_
i
i
3
4
5
6
7
erlassen,
die
ein
einheit-
liches
Erscheinungsbild
(Image)
der
Vertriebsmittel
insbesondere
der
Tankstelle
Tankwagen,
Tanklastkraftwag
und.
Gebinde
sicherstellen,
sonstige
Anordnungen
zu
'
treffen
und
Maßnahmen
durch!
zuführen
die
zum
Schutze
de
verwalteten
Marken
(Waren-
zeichen)
und
der
damit.
ver-
bundenen
Ausstattung
not-
wendig
werden,
sowie
die
Bih-
haltung
der
technischen
“
Markenvorschriften,
Aus-
stattungsvorschriften
und
sonstigen
Anordnungen
zu
4
überwachen
und
durchzusetzen
-
—
ee
=—
—
—
>
|a)
Deutsche
AVIA
Mineralöl-Geselll-
|
Die
Gesellschafterversammlung
vom
12.
Juni
1978
hat
[a)
iM
Aug.
1978
schaft
mit
beschränkter
p
“
die
Änderung
des
$
1
der
Satzung
(Firma
und
Sitz)
-/
Haftung
vi
Ei
beschlossen,
f
.
b)
Beschluß
B1.47
SB
b)
München
‚
;
Satzungsneufassung
e
Bl.
48
SB.
4
>“
a.
3
Schiffer
Güntegg”
Die
Prokura
Schiffes,
Günter
wurde
zum
_stellvertretenden
Ge-
a)
10./Jan.
1979
kaufmännischg
Schiffer
Günt(h)er
schäftsfühzer
bestellt,
ı
Angestellter,
_ist
erloschen,
m
g
%
|
Baldhan,,
EN
.
N
EG
Bu
r
=
eG
j
i
1
-
\
——
4
Beinvog
1
Josef,
Die
Prokura
Beinvogl
Jose
Beinvogi
Josef
ist
zum
„etellyertretenden
Geschäfts-
a)
18.
Juni
1979
|
erloschen
°
führer
bestellt.
N
ar
’
7
.-
5.
\
Dr.
von
Hummel
Helmut
ist
nicht
mehr
&
3
Beinvogl
Josef
und
Schiffer
Günter
sind.
2
ordent-
1
IL
lichen
Geschäftsährern
bestellt.
=
6
Prokura
zusammen
mit
einem
Dr,
von
Hummel
Helmut
wurde
zum
weiteren
stets
®in-
Geschäftsführer
oder
einem
Prokuristen:
Bauer
Emmerich,
München,
zelvertretungsberechtigten
Geschäftsführer
bestel
Lädt...
Amtsgericht
München
|
9
8
0
9
8
7
6
5
3
2
1
0
#
\
i
Nr.
j
Grund-
Vorstand
HR
B
>
!
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
.
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
P
a)
Tag
der
Eintragung
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
ee
und
Unterschrift
|
=
Abwickler
PA
b)
Bemerkungen
BR
1
2“
3
4
5
6
yö
7
:7
nn
Dr.
Christopeit
Bi.
Joachim,
Rechtsanwalt,
München.
Dr,
von
Hummel
Helmut
ist
zscht
mepsonenattatunen.
Dr.
Christopeit
Joachim
ist
zum
6eschäftsführer
be-
stellt,
|
A
Die
Gesellschafte
ersammlung
vom
18.
Dezember
1980
hat
die
Änderung”des
$
23
(Gewinnverteilung)
der
Sat-
zung
beschlog
a)4.
März
1981
|
i
b)
Beschluß
B1.708B'
neue
Satzung
Bl.
715B
Prokura
ne
chen;
L
Dr.
Gschwill
Norbert.
ri
PA
a)
1.
August
1985
Karteiblatt
HR
_B
Arbeitsverwaltung
Straubing
Kaufmann
Henstedt-
_
Ulzburg
mehr
Geschäftsführer.
Zn
Geschäftsführer
ist
bestellt:
Schraub
Rolf,
Kaufmann,
Henstedt-Ulzburg.
m
g
Prokura
zusammen,
‚mitreinem
Geschäftsführer
oder
einem
'
:
anderen
Prokuri,
en:
|
nn
Tamm
Peter-)
-wflhelm,
Bad.
Homburg
;
v.d.H.
5
U
!
10
nn
Bi
r
Die
Geseli,schafterversammlung
vom
30.
Dezember
wor
Te,
Änderung
der
88
3
(Geschäftsantei
PZ
und
11
(Stimmrecht)
der
Satzung
beschlossen.
Bar
A
Bu
Pa
"b)..
Beschluß,
£
"Bl."
88.858,95
£
Neve
Satzung
£
..B1..89.
SB
PG
95
SB
17
11
“
Fschraub
Rolf
28,
hoguse
1990
_
Fortsetzung
Rückseite:,
:
Lädt...
ji
Amtsgericht
München
}
54632
Nr.
)
Fi
Grund-
Vorstand
HR
B
a)
Firma
Persönlich
haftende
m:
ug
n
En
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragun
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
‚und
Unterschrift
tragung
Ba
-
Abwickler
.b).:Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7.
Die
Gesellschafterversammluge®
vom
20:
März
a)
03.
Äpril
1991
1991
hat
die
Änderung
der,
8
3
(Stammkapital
und
Geschäftsanteile)
ud
23
(Gewinnverteilung)
der
Satzung
beschlosge@
b)
Beschluß
Bl.
118
SB
Neue
Satzung
|
Bl.
119
SB
Sc#foub.
Rolf
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
29.
Sept.
1992
d
ea
stimmt.
Zum
Geschäftsführer
istbestellt:
Dr.
pol.
Langner-
Ralf,
Diplom-Kaufmann
in
München,
Die
Gesellschafterversammlung
vom
07.
Juni
1993
hat
dem
vorzeitigen
Austritt
der
Gesell-
schafterin
"Didillon
Mineralölhandel
GmbH"
durch
satzungsdurchbrechenden
Beschluß
zuge-
a)
12.
Juli.
1993
ws
b)
Beschluß
rer.
Bl..
138
SB
a)
13.
Dez.
1993
°
4
Fortsetzung
auf
dem
..........
ten
Blatt
|
Lädt...
Amtsgericht
München
eier
ID
we
”
98|1|76
)5,4|3|2/ıJo}s
|
88|7|66
/
5/
a
3/
2/1
Jo]JS
|
87}
7|6
J)5
|
A|
83|2|10
8
SU
—
HR-B
Nr.
YA
Grund-
Vorstand
ä
a)
Firm
ar
Bi
b)
Sitz
Stat
ital
Persönlich
haftende
Prokura
a)
Tag
der
Eintragung
gung
c)
Gegenstand
Ges
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
pr
und
Unterschrift
Abwickler
et
b)
Bemerkungen
1
2
=
3
4
5
5
7
Pr.
16
Die
Gesellschafterversamnlung
vom
08.
Dezember
1995
hat
die
Änderung
des
$
3
Absatz
2
(Geschäftsanteile)
der
Satzung,
‚beschlossen.
Fa
Pa
b)
Beschluß
Bl.
157
SB
Neue
Satzung
Bl.
160
SB
7
ie
Gesellschafterversammlung
vom
16.
Dezember
1996
hat
8)e3.1.1997
ie
Änderung
der
$$
3
(Stammkapital
und
Geschäftsanteile)
23
(Gewinnverteilung)
der
Satzung
beschlossen.
MY
b)|
Beschluß
Bl.
170
SB
Nehe
Satzung
Bl.
171
SB
N
m
L—
Bu
18
5
ie
Gesellschafterversammlung
vom
18.
Dezember
1997
hat
ie
Änderung
des
„s
11
(Stimmrecht)
der
Satzung
eschlossen.
u
1.
182
SB
eue
Satzung
Bl.
183
SB
h
Beschluß
gr
}19.5.1998
"Sfeyer
®,
£
n
Eintrag
Nr
20
8.
Juli
38
einge
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
PR
.
Arbeitsverwaltung
Straubing
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
München
Rückseite
von
Blatt
.
a)
Firma
Grund-
Vorstand
der
.
oder
Persönlich
haftende
Aline
Fz
j
Eintra-
b)
Sitz
-.
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
gung
c)
Gegenstand
des’Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
u
>
Abwickler
“
.
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
7
_
Fortsetzung
auf
dem
____ten
Blatt