Code: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. (066)
Code: mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen (011)
Gegenstand
Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck und Gegenstand der Gesellschaft ist Förderung der Erziehung von Kindern durch Trägerschaft und Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen im Sinne des § 68 AO. Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch: Erziehung und Betreuung von Kindern zwischen 0 und 14 Jahren; dabei wird auch Sorge dafür getragen, dass der Bildungsauftrag erfüllt wird; Förderung einer umfassenden Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch Schaffung neuer, bedarfsgerechter Kinderbetreuungsplätze für berufstätige Eltern. Gesellschaft ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Gesellschafter erhalten keine Gewinnanteile oder sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft. Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Gesellschaftszweck fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.