Lädt...
Amtsgericht
München
Blatt
HR
B
11130
«
Al}
Nr.
der
Eintra-
gung
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
3
4
7
50.000,--
Dr.
Maiwald
GmbH
mit.
Gesellschaftsvertrag
vom
23.
Mai
1995.
8)22.11.1995
Walter,
_.
Patentanwalt
in
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
er
die
Dr.
Maiwald
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
-
Patenanwalt
München
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
entweder
durch
zwei
Geschäftsführer
oder
durch
einen
Geschäftsführer
zusamme
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
b)
Gesell-
ee
schafts-
Jedoch
vertritt
der
Geschäftsführer
Dr.
Maiwald
Walter
vertrag
IT
stets
einzeln.
Bl.
2
5B
b)
München
c)
übernahme
von
Aufträgen,
die
zur
Berufstätigkeit
von
Patentanwälten
gehören
sowie
deren
eingenverant-
wortliche,
unabhängige
und
wei-
sungsfreie
Ausführung
nur
durch
in
Diensten
der
Gesellschaft
stehende
Diensten
der
Gesellschait
stehende
|
Patentanwälte
unter
Beachtung
ihre
Berufsrechts
und
ihrer
Berufs-
I
_pflichten;
Anschaffung,
Bereitstel
lung
und
Unterhaltung
der
für
die
Aufgaben
gemäß
lit.
a)
erforderli-
_
chen
personellen,
sächlichen
und
räumlichen
Voraussetzungen
durch
die
Gesellschaft;
Vornahme
aller
damit
zusammenhängender
Geschäfte.
Er
ist
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
2
a)
a)7.12.1995
Dr.
Maiwald
Gesellschaft
mit
j
beschränkter
Haftung
-
Patentanwalt
-
\ln
b)
|
|
Berichtigung
|
zu
Eintrag
|
Nr.
1
Spalte
2a
TEEN
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
"
u
.
Arbeitsverwaltung
Straubing
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Rückseite
von
Blatt
Amtsgericht
München
—
Fr
.
Grund-
Vorstand
FEraurr
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
b)
Sitz
Stammkapital
|
Gesellschafter
und
Unterschrift
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
b)
B
kun
j
Abwickler
)
Bemerkungen
3
4
7
3
a)
100.000,--
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.
Februar
1998
hat
dil
a)20.4.1998
Maiwald
GmbH
Patentanwälte
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
50.000,--
DM
auf
100.000,--
nn
nu
DM
und
die
entsprechende
Änderung
der
Satzung
beschlossen.
\i
u
Die
Satzung
wurde
neu
gefaßt.
Ranz
[
Dabei
wurde
geändert:
Firma.
nn
b)
Beschluß
Bl.
8
5B
Neue
Satzung
|.
Bl.
13
SB
4
Einzelprokura:
1)
Dr.
Hamm
Volker,
München;
2)
Dr.
Michalski
Stefan,
Karlsfeld.
L
Ranz
|
5
Dr.
Hamm
Volker,
Prokura
erloschen:
Jeder
Geschäftsführer
vertritt
stets
einzeln.
a)21.4.1999
Hamburg,
geb.
09.12.1958
||3)
Dr.
Hamm
Volker;
Zu
Geschäftsführern
sind
bestellt:
2)
Dr.
Michalski
Stefan.
Dr.
Hamm
Volker,
Hamburg,
geb.
09.12.1958
und
Dr.
Dr.
Michalski
TTTTTTTTTTTTT
Michalski
Stefan,
Karlsfeld,
geb.
09.11.1962.
\f-
Stefan,
Karlsfeld
Sie
sind
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Ranz
geb.
09.11.1962
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
Eintrag
Nr.
1
Spalte
6
von
Amts
wegen
berichtigt.
6
b)
a)1.7.1999
In
Hamburg
ist
eine
Zweigniederlassung
errichtet
unter
der
Firma
"
Maiwald
GmbH
\
Patentanwälte
Zweigniederlassung
—
Hamburg”
(AG
Hamburg,
HRB
71405)
Ranz
Lin
Blatt
Fortsetzung
auf
dem
Lädt...
Amtsgericht
München
Rückseite
von
Blatt
KL
HRB
111507
a)
Firma
Grund-
Vorstand
.
oder
Persönlich
haftende
ana
”
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
'
Abwickler
b)
Bemerkungen
3
4
5
b)
In
Düsseldorf
ist
eine
Zweignieder-
lassung
unter
der
Firma
"
Maiwald
Patentanwaltsgesellschaft
mbH,
Zweigniederlasssung
Düsseldorf"
errichtet
(
AG
Düsseldorf,
HRB
40413)
7
2)5.4.2001
tmann
Fortsetzung
auf
dem
___ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
München
Blatt
4
s
7
1615|alsj2|ılofels|r
6
15/3|312
|:
ofurp
1191
07
Grund-
Vorstand
Tr
b)
Sitz
St
ia
Persönlich
haftende
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
_
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
4
5
7
7
a)
Die
Gesellschafterversammlung
vom
26.
August
1999
hat
die
|
a)2.9.
1999
Maiwald
Patentanwaltsgesellschaft
Änderung
der
$$
1
(Firma),
2
(Gegenstand
des
mbH
Unternehmens),
4
(Pflichten
aller
Gesellschafter)
und
6
(Geschäftsführung)
der
Satzung
beschlossen.
"27
c)
übernahme
von
Aufträgen,
die
zur
Ranz
Berufstätigkeit
von
Patentanwälten
gehören,
sowie
deren
eigenverant-
Beschluß
wortliche,
unabhängige
und
wei-
BL.
21
SB
sungsfreie
Ausführung
nur
durch
in
Neue
Satzung
den
Diensten
der
Gesellschaft
ste-
Bl.
22
SB
hende
Patentanwälte
und
Rechtsan-
wälte
unter
Beachtung
ihres
Berufs-
rechts
und
ihrer
Berufsp£licht;
An-
schaffung;
'Bereitstellung
und-Un-
terhalten
der
für
diese
Aufgaben
erforderlichen
personellen,
sächli-
chen
und
räumlichen
Voraussetzungen
durch
die
Gesellschaft;
Vornahme
aller
damit
zusammenhängenden
Ge-
schäfte.
8
Die
Gesellschafterversammlung
vom
26.
Juni
2000
hat
die
a)30.8.2000
Änderung
der
$$
2
(Gesellschafter),
6(Geschäftsführung),
®
(Gesellschafterversammlung),
9(Gesellschafterbeschlüsse)
und
16
(Wettbewerbsverbot)
der
Satzung
beschlossen.
Vargecheie;
schwandtner
b)
Beschluß
Bl.
28
SB
Neue
Satzung
Bl.
29
SB
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
Arbeitsverwaltung
Straubing
Fortsetzung
Rückseite