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Blatt
/
HR
B
Amtsgericht
llemmistgen
1999
Nr.
Fi
Grund-
Vorstand
der
2
Sr
oder
Persönlich
haftende
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
Eintra-
)
Gegenstand
des
Unt
h
Stammkapital
dieselischafer
und
Unterschrift
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
eschäftsführer
gung
DM
:
"""
Abwickler
b)
Bemerkungen
z
9”
7
a)
18.
Mai(198981s)
1989
79
3
4
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
22.
Juli
1988
errichtet
worden.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
er-die
Gesellschaft
allein.
;
.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
wird
die
Gesell-
oo.
(FH)
schaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
vertreten.
te
Thannhausen:
Hiervon
sind
Ausnahmen
zulässig.
ce)
Die
Gesellschaft
betreibt
’
Die
Geschäftsführer
_Schuster
Max
und
Zieher
Guido
stationäre,
teilstationäre
Friedrich
sind
je
alleinvertretungsberechtigt.
und
ambulante
Einrichtungen
zur
Therapie,
Betreuung
und
Pflege
Schädel-Hirn-Verletzte
in
Schwaben
nn.
a)
Gemeinnützige
Gesellschaft
100.000,--
|
Schuster
Max,
‚Zur
intensiven
medizinischen
_
Dipl.Ing.(FH),
Behabilitation
Schädel-Hirn=-_—.
|
Neusäß;
Verletzter
in
Schwaben
-
.
Mb.H._
Zieher
Guido
Fried-
rich,
Dipl.-Betriebswirt
b)
Burgau
“
b)Ges.Vertr.Bl.8/20SB
[98
Die
Gesellschafterversammlung
vom
27.
Juli
1989
hat
die
Änderung
von
$
11
der
Satzung
(Verwaltungsrat)
..
beschlossen.
.
a)
12.September1989
du,
a)
Gemeinnützige
Gesellschaft
zur
neurologischen
Rehabilitation
nach
erworbenen
cerebralen
Schäden
m.b.H.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
27.
Mai
1992
;hat
a)
30.
Juli
1992
die
Änderung
der
Firma
der
Gesellschaft
und
des
Gegen-
;
standes
des
Unternehmens
sowie
die
entsprechende
Änderung
der
88
1
und
2
der
Satzung
(Firma
und
Sitz;
Gegenstand
des
Unternehmens)
und
die
Änderung
der
88
5,
8,
10f,
11,
12
und
13
beschlossen.
"
y
Atuat/
Die
Gesellschaft
betreibt
stationäre,
teilstationäre
und
ambulante
Einrichtungen
zur
neurologischen
Rehabili-
tation
von
sowie
Wohn-
und.
Beschäftigungseinrichtungen_
für
Patienten
nach
erworbenen
cerebralen
Schäden
sowie
ein
Schulungszentrum
b)Ges.Vertr.B1.64/70SB
Besch1.B1.59/63SB
a)
16.
Juni
1994
Mu
b)
Ges.Vertr.B1.80/92SB
a)
04.
Januar
1
wu
IR
Die
Gesellschafterversammlung
vom
18..
April
1994
hat
die
Änderung
von
$
18
der
Satzung
(Beschlußfassung)
beschlossen.
Schuster
Max
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
nen
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80}
-
PM
.
Arbeitsverwaltung
Straubing
Fortsetzung
Rückseite
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Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
Br
BE
Grund-
Vorstand
oder
Persönlich
haftende
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter.
und
Unterschrift
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
.
DM
Geschäftsführer
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
3
'
4
7
6
c)
Die
Gesellschaft
betreibt
Die
Gesellschafterversammlung
vom
25.
Oktober
2001
hat
a)
11.
April
2002
stationäre,
teilstationäre
die
Anderung
folgender
Satzungsbestimmung
beschlossen:
und
ambulante.
Einrichtungen
-
8
2:
(Gegenstand
des
Unternehmens).
zur
neurologischen
Rehabili-
tation
von
sowie
Wohn-
und
Beschäftigungseinrichtungen
für
Patienten
nach
erworbenen
cerebralen
Schäden
sowie
ein
Schulungszentrum.
Die
Gesellschaft
ist
berechtigt),
auf
dem
Gebiet
der
neurologi-
schen
Rehabilitation,
insbe-
sondere
nach
erworbenen
cere-
bralen
Schäden,
Forschung
zu
betreiben,
sei
es
aufgrund
eigener
Forschungsarbeit
oder
durch
Unterstützung
anderer
gemeinnütziger
Einrichtungen
oder
Einzelpersonen
(Stipen-
dien,
Lehrstühle)
im
Bereich
der
Forschung.
Das
Betreiben
der
Forschung
beinhaltet
auch
die
Schaffung
entsprechender
Einrichtungen
und
Arbeitsplätze!.
Zum
Rahmen
der
Forschung
gehört
auch
der
Austausch
oder
die
Entsendung
von
Arbeitskräften.
Die
Forschung
darf
nur
als
Grundlagenforschung,
nicht
als
Auftragsforschung
oder
in
der
Form
einer
Projekt-
.
trägerschaft
betrieben
werden.
Die
Gesellschaft
ist
berechtigt],
sich
an
anderen
gemeinnützigen
Einrichtungen,
die
denselben
oder
ähnlichen
Unternehmens-
gegenständen
verpflichtet
sind,
zu
beteiligen.
Beteiligungen
können
demnach
nur
im
Bereich
ergänzender
oder
erweiterter
Rehabilitation
für
Patienten
nach
erworbenen
cerebralen
Schäden
vorgenommen
werden.
Nicht
erlaubt
ist
die
Beteili-
gung
an
wirtschaftlichen
Ge-
schäftsbetrieben
solcher
Ein-
richtungen.
Fortsetzung
auf
dem
Loen
Blatt
Pe
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HR
B
1999
Vorstand
a
a)
Firma
und
Persönlich
haftende
.
b)
Sitz
.
Gesellschafter
un:
a)
Tag
der
Eintragung
-
Prokura
Rechtsverhältnisse
-
ung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
rokur
-
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
7
Die
Gesellschaft
ist
berechtigt,
Pad
im
Rahmen
der
gesetzlichen
Vor-
schriften
anderen
gemeinnützigen
Einrichtungen
Geldmittel
zur
Verfügung
zu
stellen,
sei
es
in
der
Form
von
Zuschüssen
oder
in
der
Form
von
Darlehen,
wenn
diese
dieselben
oder
ähnliche
satzungsmäßige
Zwecke
wie
die
Gesellschaft
selbst
verfolgen.
Solche
Mittel
sind
danach
be-
schränkt
auf
gemeinnützige
Ein-
richtungen,
die
Patienten
nach
erworbenen
cerebralen
Schäden
versorgen,
sei
es
im
Rehabili-
tations-
oder
im
Nachsorgebe-
reich.
Die
Mittel
dürfen
nur
für
konkrete
Projekte
und
bei
Nachweis
der
Verwendung
zur
Ver-
fügung
gestellt
werden,
nicht
als
allgemeine
Betriebsmittel-
zuschüsse.
Die
Mittel
dürfen
im
Jahr
der
Hingabe
25
%
des
p)
Ges.Vertr.B1.105/
Jahresüberschusses
des
letzten
111RSB
Geschäftsjahres
nicht
über-
Besch1.B1.98R/99RSB
steigen.
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(1.99)
.
,
Arbeitsverwaltung
Straubing
Fortsetzung
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Amtsgericht
Memmingen
Rückseite
von
Blatt
2
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Grund-
oder
Stammkapital
a)
Firma
b)
Sitz
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Prokura
Rechtsverhältnisse
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
4
5
7
Fortsetzung
auf
dem
Blatt