Lädt...
Amtsgericht
Weisse»
j
_
_,t
Ingolstadt
s|elrj6e/lsjals|)2)ı
oJele
|
|5
ala
|
2lı
KERNE:
sla/s|2|
|o
a)
Firma
Persönlich
haftende
64
der
b)
Sitz
Stamankapital
Gesellschafter
Prokura
Redhtsverhältnisse
a)
Tag
Der
antragung
Ein-
Geschäftsführer
und
Unterschri
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
__
5
_
_
6
7
|
.
gan
®
1
a)
Hans
Popp
Mineralölver-
30.000,--
|Widmann
Klaus,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a):
8.
trieb
Gesellschaft
mit
Angestellter
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
29.Oktober
-
beschränkter
Haftung
in
Ingolstadt.
1970
abgeschlossen
und
am
21.
Dezember
1970
Whamur
in
8
2
der
Satzung
(Gegenstand)
geändert
worden.
b)
Ingolstadt
Der
Geschäftsführer
Widmann
Klaus
ist
einzel-
|
P)
ee
akbsn
\
)
Handel
mit
Mineralölpro
vertretungsberechtigt.
Blatt
2,4
Sb
c)
Handel
_
pro-._|
„dukten
und
Kraftfahrzeug-
zubehör,
sowie
alle
damit
_
zusammenhängenden
Ge-
schäften.
|
nl
_
|
Holzhäuer
Manfred
ist.
zum
einzelvertretungsbe-
:
N
rechtigten
Geschäftsführer.
bestellt.
\
3
Mosner
Peter,
Mosner
Peter,
Kaufm:
|
barn]
|
a)
7.
März
1974
18.
Febr.
1980
Kaufmann,
„weiteren
Geschäftsführer
bestellt-
er-
und
der
Starnbers.
Geschäftsführer
Holzhäuer
Manfred
vertreten
'
zusammen
oder
j
emeinsam
mit
einem
Prokuri-
sten.
.
Zu
a
nn
Hippchen
Peter,
Kaufmann,
Ingolstadt,
Holzhäuser
Manfred
ist
nicht..mehr
Geschäftsführer.
"Hippchen-
Peter
ist
weiterer
Geschäftsführer.
.
Äbimam.
RT
m
IT
m
me
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäfts-
führer
bestellt,
wird
die
Gesellschaft
entweder
durch
zwei
Geschäftsführer
oder
durch
einen
Ge-
schäftsführer
zusammen
mit
einem
'
Prokuristen
vertreten.
EEE
\
\
Mosner
Peter
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
12.0kt
Veiser
Hans
G.
ist
zum
weiteren
Geschäftsführe
2
u
bestellt.
u“
Veiser
Hans
G.,
Kaufmann,
F
6
b)
Kösching
Landkreis
Eichstätt
Die
Gesellschafterversammlungen
vom
31.
Mai
1974
a)
24.
März
1982
andkrei
und
18,
Septenber
1981
haben
je
unter
ent-
sprechender
Änderung
der
Satzung
die
Verlegung
des
Sitzes
nach
Kösching,
Landkreis
Eichstätt
und
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
50.000,--
DM
auf
80.000
‚——
DM
beschlossen.
b)
Beschißse
Bl.
32,
33
SB
neue
Satzung
Bl.
34
SB
--
—-
Fortsetzung
Rückseite
Karteiblatt
HR
B
Arbeitsverwaltung
Straubing
Lädt...
Amtsgericht
Aiiusefew
7
|
igoistadt
..
n
.
Rückcaite
van
Rlatt
A
N
..
,
Nr.
j
Vorstand
\
HR
B
DM.
6
[A
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
N
Ber
Ein-
Do
Stammkapital
Geshäftsführe
Frokura
nn
7
Reditsverhältnisse
.
|
&)
Tag
der
Eintragung
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Ab
vr
ikler
5
u
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
1
2
7
Veiser
Hans
G.
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
R.)
30.
Dez.
1982
_
Zum
weiteren
Geschäftsführer
ist
Hauß
Peter
|
m.
2
bestellt.
(Heress
8
"Mosner
Peter,
Hauß’Peter
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
29.
Sept.
1983
Kaufmann,
Mosner
Peter
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
N
72
9
&)
ESSO
Donau
Mineralölvertrieb_|
_130.000,-J
Gebhard
Walter,
m
Die
Gesellschafterversamnlung.
vom
4.
August
1983
|
a)
:
ern
nik
beschränkter
en,
_
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
50.000,--
DM
9.
Mai
1984.
8
ee
auf
130.000,--
DM.
unteränderung
des
S
:3:der
Satzung
beschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
28.
September
1983
hat
die
Änderung
des
$
1
Absatz
1
der
Satzung
(Firma)
beschlossen.
Mosner
Peter
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Zum
weiteren
Geschäftsführer
ist
Gebhard
Walter,
Xaufmann
in
Lauf,
bestellt,
Die
Firma
"ESSO
FRANKEN
Mineralölvertrieb
Gesell-
schaft
mit
beschränkter
Haftung"
mit
dem
Sitz
in
b)
Beschlüsse
B1.48
bzw.
56
bzw.
54SB
neue
Satzung
Nürnberg.
ist
auf
Grund,
‘des
Verschmelzungsvertrages
Bl.
61
5B
i
.
nn
von
23.
August
1983
und.
der
Verschnelzungsbeschlüsse
_
>
.
[nn
"
°
j
i
on
-
Ivom
gleichen
Tag
mit
der
Gesellschaft
verschmolzen.
|.
Verschmelzungsver-
|
trag
Bl.
55
SB
Übertragende
Gesell-
schaft
bisher
.
AB
Nürnberg
HR
B
3527
a)
25.
J
1985
b)
of
Berg
HRB.
6715
/=
richtig:
Mineraloelvertrieb
10
|b)
In
Nürbberg
ist
eine
Zweig
niederlassung
unter
der
Firma
"ESSO
Franken
Zweig-
niederlassung
der
ESSO
Dondu
ee
Mn
zelüpsiunhuhne
/=Mineralölvertrieb
Gesell-
schaft_mit
-
beschränkter
-
A
een
Haftung,
K
Kösching"
'
errichtet.
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
Iitimeinaum
|
-
7
6
4
3
2
Ingolstadt
9
|
8
5
1
6
|
51,4
|
Nr.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
ü
nn
.
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
ragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
'
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
{
nd
3
A
I
BEE
5
_
11
Keteihut..Horst,
Hippchen
Peter
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
25.
Juli
1986
Kaufmann
.ı
I
Zum
Geschäftsführer.
ist
bestellt:
Ketelhut
-
nn
“Horst,
Kaufmann
in
Ingolstadt.
m
KHmmich.
12
b)_In
Kösching
ist
eine
Zweig
niederlassung
unter
der
Firma
"Karl
Dollinger
jun.
Zweigniederlassung
der
ESS0
|
Donau’
Mineralölver-
trieb:
Gesellschaft
mit
be-_
schränkter_
“
Haftung"
errich
tet.
.
RK
BD)
HRB
/=
richtig:
Mineraloelvertrieb
a)
12.
Aug.
1991
fe
b)
HRB
2093
Kreis-
gericht
Dresden
b)
In
Dresden
ist
eine
Zweignieder
lassung
unter
der
Firma
"ESSO
Dresden
Zweigniederlässung_
der
ESSO
DONAU
Mineralölvertrieb
13
b)_In
Chemnitz
ist
eine
Zweigniede
lassung
unter
der
Firma
"ESSO
Chemnitz
Zweigniederlassung
der
ESSO
Donau
Mineralölvertrieb
GmbH"
errichtet.
a)
"OL
1991
b)
HRB
2868
Ds
gericht
Chemnitz
-
Di
en
in
Dresden
und
Chem-_
nitz
sind
eachoben.
"ba
M
16
|
i
:
Zum
-:Geschäftsführer.
ist
bestellt:
Chemiker,
Ingal-
-
|
Dr.
Koppenhagen
Herbert,
DipIom-Chemiker,
Ingol-
stadt
j
stadt.
-
u
E
.
j
|
RS
103:
Karteıblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3
80)
'
Arbeitsvorwaltung
Straubing
„7
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
BEE
"ingolkiagı
IE
ı_
nn
fr
6
ı
Nr.
|
yri
Grund-
Vorstand
HR
B
|
&)
Firma
Persönlich
haftende
Een
de
r
oder
G
Kr
&haft
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
esei
schalter
Arif
DM
Geschäftsführer
'
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
Die
Gesellschaft
hat
am
17.
November
1972
unter
ihrer
damaligen
Firma
Hans
Popp
Mineralölvertrieb
GmbH
mit
der
ESSO
Aktiengesellschaft
mit
dem
Sitz
in
Hamburg
einen
Gewinnabführungsvertrag
und
Beherrschungsvertrag
abge-
schlossen,
der
durch
Nachtragsvereinbarungen
vom
22.
Mai
1980
und
29.
Dezember
1980
geändert
wurde.
Die
Gesell-
schafterversammlung
hat
dem
Vertrag
nebst
Nachtragsver-
einbarungen
am
21.
Oktober
1992
zugestimmt.
a)
17.
G
b)
Beschluß
Bl.
112
SB
Wegen
des
weitergehenden
Vertrags-
und
Beschlußinhalts
wird
auf
die
eingereichten
Unterlagen
Bezug
genommen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
24.
November
1993
hat
die
Änderung
der
88
1
(Firma),
2
(Gegenstand
des
Unter-
nehmens),
4
(Vertretung
der
Gesellschaft),
5
(Gesell-
scnafterversammlung),
6
(Jahresabschluß/Gewinn
und
Ver-
lust),
7(Genehmigungspflichtige
Rechtsgeschäfte),
8
(Ein-
ziehung
von
Geschäftsanteilen)
und
11
(Sonstiges)
der
Satzung
beschlossen.
b)
Beschlüsse
Bl.
119
+
130
SB
Neue
Satzung
Bl.
131
SB.
Die
Gesellschafterversammlung
vom.-20.
September
1995
hat
die
Änderung
des
8
1
(Firma,
Sitz
und
Geschäftsjahr)
und
$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
der
Satzung
beschlos-
sen.
richten
und
‚betreiben,
die
den
Zusatz:
"Zweigniederlassung
der
ESSO
DONAU
Mineraloelvertrieb
mu
nn
Gesellschaft
mit
beschränkter
_
Haftung"
erhalten.’
m
3
a)
_ESSO.
DONAU
Mineraloelvertrieb
Gesellschaft
mit
beschränkter
|
ec)
Handel
mit
Mineralölprodukten
aller
Art
und
mit_Kraftfahrzeug-
zubehör,.
der
Güternah-
und
Fern-
verkehr
im
Werksverkehr
sowie
alle
mit
den
vorstehenden
ge-
nannten
Geschäftszweigen
zusam-
menhäfgenden
oder
sonst
zur
Er-
nützlich
‚erscheinenden
Geschäfte
einschließlich
zweckdienlicher.
Beteiligungen.
Die
Gesellschaft
kann
Zweignie-
-
derlassungen
unter
Firmen
er-
19
“Bertram
_Armin,.
Dr.
Koppenhagen
Herbert
ist
nicht
mehr
Geschäftst
a)
07.
Feh
-
96
_Dipl.
-Betriebs-
-
(führer.
"wirt,
nat
d
Zum
Geschäftsführer
ist.
bestellt:
Tangstedt
——
a
Bertram
Armin,
Dipl.-Betriebswirt,
Tangstedt.
Lädt...
Amtsgericht
Ingolstadt
Grund-
Vorstand
a)
Firma
.
oder
Persönlich
haftende
;
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
DM
.
Abwickler
21
22
b)
In
Oberasbach
ist
eine
Zweigniederlassung
unter
der
Firma
"Anna
Reuter
Zweigniederlassung
der
ESSO
DONAU
Mineraloelver-
trieb
Gesellschaft
mit
be-
schränkter
Haftung"
errich
Die
in
Oberasbach
unter
der
Firma
"Anna
Reuter
_
Zweigniederlassung
der
ESSO
DONAU
Mineraloel-
vertrieb
Gesellschaft
mit
beschränkter
Naftung"
bestehende
Zweigniederlassung
(HRB
6116
AG
Fürth/Bay.)
hat
den
Sitz
nach
Nürnberg
verlegt.
b)
In
Nürnberg
ist
eine
Zweigniederlassung
unter
der_
Firma
"Anna
‚Reuter
Zweigniederlässung
der
.
ESSO
DONAU
Mineraloelver-
ee
trieb
Gesellschaft
mit
m
m
beschränkter
Haftung"
er-
richtet.
b)
Die
Gesellschafterversammlung
vom
03.
Juli
1998
hat
die
Änderung
des
$
1
(Firma)
der
Satzung
be-
schlossen.
Ferner
wurde
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
200.000,--
DM
auf
330.000,--
DM
zur
Durchführung
der
Verschmelzung
mit
der
"Willy
Eberlein
Mine-
raloelvertrieb
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung"
mit
dem
Sitz
in
Oberschließheim
(AG
München
HRB
41763)
und
die
entsprechende
Ände-
rung
des
$
3
(Stammkapital)
der
Satzung
beschlos
sen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
15.
September
1998
hat
die
Änderung
des
$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
der
Satzung:
beschlossen.
Die
Gesellschafterversemmiung
vom
09.
Oktober
1998
hat
die
Änderung
‚des
s1
(Firma)
der
Satzung
beschlossen.
.
Bertram
Armin
ist
nicht
'mehr
‚Geschäftsführer.
Zum
Geschäftsführer
ist
bestellt:
Rother
Alfred,
Kaufmann.
Eichenau.
a)
ESSO
BAYERN
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
,--
Rother
Alfred,
Kaufmann,
Eiche
c)
Herstellung
von
und
Handellmt
Mineralölprodukten
aller
Art
und
mit
Kraftfahrzeug-
zubehör,
Kraftverkehr
im
Werkverkehr
sowie
alle
mit
den
vorstehend
genannten
Geschäftszweigei
zusammen-
hängenden
oder
sonst
zur
Erreichung
des
Geschäfts-
zwecks
nützlich
erscheinen-
den
Geschäfte
einschließ-
lich
zweckdienlicher
Be-
teiligungen.
Die
Gesellschaft
kann
Zweig-
niederlassungen
unter
Fir
men
errichten
und
betrei-
ben,
die
den
Zusatz
"Zweig-
niederlassung
der
ESSO
BAYERN
Gesellschaft
mit
be
schränkter
Haftung"
erhal
ten.
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
Arbeitsverwaltung
Straubing
EEE
SE
a)
04.
März
1996
b)
HRB
6116
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
SS
AG
Fürth
(Bay.)
a)
20.
Mäyz
1996
nun/
AG
Mn
HREV
13841
22.
:”
Beschlüsse
Bl.
151,
162,
167
SB
Neue
Satzung
Bl.
168
SB
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Ingolstadt
Rückseite
von
Biat__°
|
RB
3
a
|
N
|
Pi
|
|
HRB
-"
|
Nr.
.
Grund-
Vorstand
der
2
A
oder
.
Persönlich
haftende
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
Eintra-
)
Sitz
|
Stammkapital
|
Gesellschafter
und
Unterschrift
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
\
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
4
>
Die
"Willy
Eberlein
Mineraloelvertrieb
Gesell-
17.
N
'8
schft
mit
beschränkter
Haftung"
mit
dem
Sitz
in
Oberschleißheim
(AG
München
HRB
41763)
ist
auf
Grund
des
Verschmelzungsvertrages
vom
03.
Juli
1998
und
der
Beschlüsse
beider
Gesellschafter-
Verschmelzungs-
versammlungen
vom
selben
Tag
mit
der
Gesell-
vertrag
schaft
verschmolzen.
Bl.
150
SB
Beschlüsse
Bl.
151
SB
25.
Nov.
1998
lassung
der
ESSO
BAYERN
Gesellschaft
mit
beschränk
ter
Haftung";
Ergänzung
zum
Eintrag
Nr.
22
‚in
Nürnberg
in
"Anna
Reu-
Zweigniederlas-
ter
Zweigniederlassung
der
sungen:
-
ESS0O_BAYERN
Gesellschaft
HRB_1119_AG.
In-
mit
beschränkter
Haftung";
golstadt
in
Nürnberg
in
"ESSO
Franks
_—HRB_13841
AG
Zweigniederlassung
der
ESSt
Nürnberg
BAYERN
Gesellschaft
mit
be
AN
ils
HRB
6715
AG
schränkter
Haftung".
Nürnberg
Die
Firmen
der
Zweignieder
lassungen
sind
geändert
in
Kösching
in
"Karl
Dol-
inger
jun.
Zweignieder-
}
1999
Bertram
Armin,
geb.
18.11.1942,
Tangstedt
Gebhard
Walter
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
|a)
09.
febr.
Zum
Geschäftsführer
ist
bestellt:
Bertram
Armin,
geb.
18.11.1942,
Tangstedt.
Die
Zweigniederlassungen
in
Kösching
(HRB
1119
a)
21.
Sept.
1999
AG
_Ingolstadt)
und
Nürnberg
(HRB
13841
AG
Nürn-
berg)
sind
aufgehoben.
Prokura
zusammen
mit
einem
Ge-
schäftsführer:
Reiner
Thomas,
geb.
21.06.1966,
Fortsetzung
auf
dem
___ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
.
7
2|1
7
5
3
1
|
HR
B
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Nr.
Grund-
Vorstand
der
2)
una
oder
Persönlich
haftende
Eintra-
tz
r
Gesellschafter
.
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Prokura
Rechtsverhältnisse
Abwickler
1
j
BE
29
Dr.
Wilhelm
‚Rother
Alfred
und
Bertram
Armin
sind
nicht
mehr
Ge-
Rüdiger,
York,
schäftsführer.
B
„
eb
1a.08
1946
Zu
Geschäftsführerin
sind
bestellt:
Dr.
Wilhelm
York
Rüdiger,
Burgstädt,
geb.
14.08.1946.
Wi
.
Torsten
Wiesner
Torsten,
Hamburg,
geb.
27.11.1967.
’
Hamburg,
/
geb.
27.11.1967
30
170.000,
--
Die
Gesellschafterversammlung
vom
18.
August
2003
hat
die
Umstellung
des
Stammkapitals
auf
Euro
sowie
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
1.273,68
EUR
auf
170.000,--
EUR
und
die
entsprechende
Änderung
des
$&
3
(Stammkapitalz,
Einlagerf)
der
Satzung
beschlossen.
Ferner
wurde
geändert:
$&
5
(Gesellschafterver-
sammlung).
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
Arbeitsverwaltung
Straubing
7
a)
15.
Jubi
2002
N
a)
12.
März
2003
Alerıh
a)
21.
Okt.
2003
Aalı
zer!
b)
Beschluss
Bl.
189
SB
Neuve
Satzung
Bl.
190
SB
/=
richtig:
Stammeinlagen
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtenoricht
Innnlasazız
Rückseite
von
BlBatt____
u
Bi
EL
ZIERT
Grund-
Vorstand
.
:
oder
Persönlich
haftende
Recht
hältni
T
Eintragun
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
echtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
3
4
5
7
Fortsetzung
auf
dem
___ten
Blatt