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Amtsgericht
Ingolstadt
2508
Grund-
Vorstand
.
oder
Persönlich
haftende
Rechtsverhältnisse
a)
Taa
der
Eintragun
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
)
120
ar
entacı
g
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
Abwickler
b)
Bemerkungen
4
7
1
a)
EDEKA
SB-Warenhausgesell-
|20.000.000,—
|
Welker
Gerd,
GmbH
mit
Gesellschaftsvertrag
vom
18.
Dezember
a)
10.
März
1999
schaft
Südbayern
mbH
geb.
06.02.1944,
1972
zuletzt
geändert
durch
Beschlüsse
vom
Penzberg
18.
Juni
1991
und
vom
24.
Juni
1998.
b)
Gaimersheim
.
.
/
Maier
Hans
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
ver-
b)
Bosch
ÜSSE
c)
Einzelhandel
mit
Waren
Georg,
tritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Bl.
4,
10,
11,
aller
Art.
Diplom-Kaufmann,
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesell-
19,
20,
27
SB
Buxheim
schaft
entweder
durch
zwei
Geschäftsführer
Aufhebungs-
oder
durch
einen
Geschäftsführer
zusammen
mit
vertrag
einem
Prokuristen
vertreten.
Bl.
9
Sg
Die
Geschäftsführer
und.
Prokuristen
sind
befugt,
Beh
_
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsge-
°
errschungs
F
j
.
:
u.
Gewinnab
schäften
und
zugleich
als
Vertreter
eines
Dritten
führungsvertr
uneingeschränkt
zu
vertreten.
Bl.
11
SB
"
Die
Geschäftsführer
Welker
Gerd
und
Maier
Hans
Bisher
AG
Georg
sind
nicht
mehr
befugt,
die
Gesellschaft
München
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sic
HRB
46512
selbst
uneingeschränkt
zu
vertreten.
Die
Gesellschaft
hat
am
15.
Pe
zenber
1982
mit
/=
richtig:
der
"EDEKA
SB-Warenhausgesellschaft
Südbayern
Gesellschaft
bürgerlichen
Rechts"
mit
dem
Sitz.
in
Penzberg
als
herrschender
Gesellschaft
einen
Gewinnabführungsvertrag
geschlossen.
E.E.
14.05,499%
Die
Gesellschafterversammlung
hat
mit
Beschluß
vom
18.
Juni
1991
zugestimmt.
Die
"Dittrich
SB-Markt
Gesellschaft
mit
be-
.
schränkter
Haftung"
mit
dem
Sitz
in
Penzberg
oe,
(AG
München
HRB
81009)
ist
auf
Grund
des
Ver-
j
schmelzungsvertrages
vom
02.
Mai
1996
und
der
Beschlüsse
der
Gesellschafterversammlungen
vom
selben
Tag
mit
der
Gesellschaft
verschmolzen.
Januar
Aufgrund
des
Spaltungs-
und
Übernahmevertrags
vom
24.
Juni
1998
sowie
Zustimmungsbeschlüssen
vom
selben
Tag
hat
die
Gesellschaft
einen
Teil
ihres
Vermögens
auf
die
"EDEKA
Markt
GmbH"
mit
Sitz
in
Trostberg
(AG
Traunstein
HRB
3297)
über-
tragen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
29.
September
1998
hat
die
Satzung
neu
gefaßt
und
hierbei
die
Verlegung
des
Sitzes
von
Penzberg,
Landkreis
Bad
Tölz
-
Wolfratshausen
(bisher
HRB
46512
AG
München)
nach
Gaimersheim,
sowie
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
7.450.000,--
DM
auf
DM
10.000.000,--
und
die
entsprechende
Änderung
der
8$
2
(Sitz
und
Geschäftsjahr)
und
3
(Stamn-
kapital
und
Stammeinlage)
beschlossen.
RS
103:
Karteibtatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
'
Arbeitsverwaltung
Straubing
Fortsetzung
Rückseite
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Amtsgericht
Ingolstadt
Prokura
Rückseite
von
Blatt
A
HR
B
2508
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Nr.
.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Eintra-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
u
Geschäftsführer
i
Abwickler
1
2
4
och
1
2
11.000.000,
-
EUR
7
Ferner
wurde
die
Änderung
des
$
1
Abs.
2
(Ge-
genstand
des
Unternehmens)
und
des
$&
8,
nunmehr
8
7
(Geschäftsführung)
der
Satzung
beschlossen.
Ferner
hat
die
Gesellschafterversammlung
vom
21.
Dezember
1998
die
Erhöhung
des
Stammkapi-
tals
um
10.000.000,--
DM
auf
20.000.000,--
DM
und
die
entsprechende
Änderung
des
8
3
(Stamn-
kapital,
Stammeinlage)
der
Satzung
beschlossen.
Der
Gewinnabführungsvertrag
vom
15.
Januar
1982
mit
der
"EDEKA
SB
Warenhausgesellschaft
Süd-
bayern
Gesellschaft
bürgerlichen
Rechts"
mit
dem
Sitz
in
Penzberg
als
herrschender
Gesell-
schaft
ist
durch
Aufhebungsvertrag
vom
10.
De-
zember
1997
mit
Ablauf
des
31.
Dezember
1997
_beendet.
Die
Gesellschafterversammlung
hat
mit
Beschlu
vom
29.
Oktober
1998
zugestimmt.
Die
Gesellschaft
hat
am
10.
März
1998
mit
der
"EDEKA
Handelsgesellschaft
Südbayern
mbH"
mit
dem
Sitz
in
Gaimersheim
(AG
Ingolstadt
HRB
244)
als
herrschender
Gesellschaft
einen
Beherr-
schungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
geschlossen
Die
Gesellschafterversammlung
hat
mit
Beschluß
vom
29.
September
1998
zugestimmt.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.
Dezember
a)
27.
Dez.
2001
2001
hat
die
Umstellung
des
Stammkapitals
auf
Euro
sowie
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
EUR
774.162,38
auf
EUR
11.000.000,--
und
die
entsprechende
Änderung
des
8
3
(Stammkapital),
sowie
die
Änderung
des
8
5
Absatz
4
(Stimmrecht)
|
P)
Beschluss
der
Satzung
beschlossen.
Bl.
41
SB
Neue
Satzung
Bl.
38
SB
Fortsetzung
auf
dem
___ten
Blatt