6

1

2

Gesellschaftsvertrag vom 28.12.1998 zuletzt geändert am 19.07.1999

6

2

3

Entstanden durch Ausgliederung des Eigenbetriebes " Bäderbetrieb Hof " der Stadt Hof aus dem Vermögen der Stadt Hof gemäß §§ l68ff UmwG.

6

2

4

Die Gesellschaft hat am 28.12.1998 mit Nachtrag vom 19.07.1999 mit der " Stadtwerke Hof GmbH " mit dem Sitz in Hof ( AG Hof HRB 2932 - herrschende Gesellschaft ) einen Beherrschungs und Ergebnisabführungsvertrag geschlossen, dem die Gesellschafterversammlungen von den selben Tagen zugestimmt haben. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den Unternehmensvertrag und die Zustimmungsbeschlüsse Bezug genommen.

7

2

1

Tag der ersten Eintragung:

7

2

3

. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Satzung Bl. 71 SB;

7

2

1

Beschluss Bl. 151 SB;

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 04.10.2006 hat die Änderung der §§ 3 (Stammkapital, Stammeinlage), 7 (Organe der Gesellschaft), 8 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft), 9 (Gesellschafterversammlung), 10 (Aufgaben der Gesellschafterversammlung), 11 (Wirtschaftsplan), 12 (Jahresabschluss, Lagebericht, Jahresabschlussprüfung, Offenlegung) sowie die Streichung des § 14 (Gründungsaufwand) der Satzung beschlossen.

7

2

2

Beschluss Bl. 167 SB; neuer Gesellschaftsvertrag Bl. 174 SB;

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 20.12.2012 hat die Änderung der §§ 3 (Stammkapital, Stammeinlage), 5 (Bekanntmachungen), 7 (Organe der Gesellschaft), 8 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft), 9 (Gesellschafterversammlung) der Satzung beschlossen.

6

2

1

Der mit der Stadtwerke Hof GmbH mit dem Sitz in Hof (Amtsgericht Hof HRB 2932) abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 28.12.1998 samt Nachtrag vom 19.07.1999 ist durch Vereinbarung vom 26.09.2013 geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 17.10.2013 hat zugestimmt.

7

2

3

lfd.Nr. 1 berichtigt: Tag der ersten Eintragung: 26.07.1999

Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Die Geschäftsführer sind befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter der "Stadtwerke Hof GmbH", der "HEW HofEnergie+Wasser GmbH", der "HofVerkehr GmbH", der "Hofer Energiedienstleistungen GmbH" und der "Stadterneuerung Hof GmbH" Rechtsgeschäfte vorzunehmen.