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Amtsgericht
Fürth
(Bay.)
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A
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8464
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Grund-
oder
a)
Firma
b)
Sitz
a)
Tag
der
Eintragung
i
Prok
Rechtsverhältnisse
\
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
rokura
v
und
Unterschrift
Euro
Abwickler
b)
Bemerkungen
3
4
5
7
1
a)
Klinik
Service
GmbH
25.000,
--
Habermeier
Ger-
Einzelprokura:
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
28.
Mai
2001
hard,
Sandmann
Gerhard,
geb.
02.10.1958,
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
05.
März
2001
abge-
geb.
28.05.1949,
!
-
schlossen.
b)
Neustadt
a.
d.
Aisch
Scheinfeld
.
Neustadt
a,
d.
Aisch;
——
Schilling
Stefan,
geb.
01.10.1968,
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
b)
Ges.-Veltra
Markt
Erlbach;
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
er
die
s
B1
5
en
Soß
Trautmann
Egon,
geb.
04.11.1957,
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
be-
’
"
"
c)
(1)
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
die
Erbringung
von
Dienst-
leistungen,
die
im
Zusammen-
hang
mit
der
ambulanten
und
stationären
Krankenhausver-
sorgung
der
Bevölkerung
durch
das
Kommunalunternehmen
"Klini-
ken
des
Landkreises
Neustadt
an
der
Aisch
-
Bad
Windsheim"
(nachfolgend
KU
genannt)
an-
fallen.
(2)
Das
Unternehmen
darf,
sofern
gesetzliche
und
ins-
besondere
förderrechtliche
sowie
versorgungsvertragliche
Bestimmungen
nicht
entgegen-
stehen,
weitere
aus
dem
Ge-
schäftsbereich
des
KU
aus-
gegliederte
bzw.
ansonsten
bei
der
Gesellschaft
anzu-
siedelnde
Funktionen
wahr-
nehmen
und
Abteilungen
oder
Leistungsbereiche
innerhalb
von
bestehenden
Abteilungen
übernehmen.
(3)
Das
Unternehmen
kann
alleine
oder
in
Zusammenarbeit
mit
niedergelassenen
Ärzten,
karita
tiven
Einrichtungen
oder
anderen
Leistungserbringern
die
Stand-
orte
der
Kliniken
zu
einem
Gesundheitszentrum
ausbauen.
Neben
der
ambulanten
und
sta-
tionären
Grundversorgung
von
Patienten
sollen
nach
Maß-
.
gabe
des
Krankenhausbedarfs-
planes
insbesondere
Leistungen
der
Gesundheitsvorsorge
und
-pflege,
der
Rehabilitation
oder
andere
vergleichbare
Leistungen
angeboten
werden.
(4)
Das
Unternehmen
hat
die
von
ihm
angebotenen
Dienst-
leistungen
überwiegend
für
das
KU
zu
erbringen.
Die
Über-
nahme
von
diesbezüglichen
Bad
Windsheim
stellt,
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäfts-
führer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
kann
Geschäfts-
führern
Alleinvertretungsbefugnis
erteilt
werden.
Vom
Verbot
des
Selbstkontrahierens
nach
8
181
BGB
ist
die
Geschäftsführung
befreit.
Satzung
s.
Bl.
9
ff.
SoB
Paracelsus-
straße
30
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(1.99)
5
ri
.
Arbeitsverwaltung
Straubing
Fortsetzung
Rückseite
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Amtsgericht
Fürth
(Bay.)
Rückseite
von
Blatt
A
Vorstand
Grund-
Persönlich
haftende
a)
Firma
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
a)
Tag
der
Eintragung
Stammkapital
Prok
Rechtsverhältnisse
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ammkapfa
Geschäftsführer
rokura
v
und
Unterschrift
Euro
Abwickler
b)
Bemerkungen
|
3
4
5
7
noch
Aufträgen
anderer
Kranken-
1
häuser
und
sonstiger
medizini-
scher
oder
pflegerischer.
Ein-
richtungen
sowie
von
dritter
Seite
ist
unzulässig,
solange
die
vorrangige
bedarfsgerechte
Versorgung
des
KU
nicht
be-
einträchtigt
wird
und
kom-
munalrechtliche
Vorschriften
nicht.
entgegenstehen.
In
Nr1Sp.
2
Abs.
(4)
muß
es
richtig
heißen:
"zulässig."
Berichtigt
am
01.
Juni
2001
m
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Fortsetzung
auf
dem
Blatt