Lädt...
Blatt
Amtsgericht
Fürth
.
8
HRB
Nr.
j
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
-
.
b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
-
kapital
ep
a)
Tag
der
Eintragun
Ein
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Slam
ap
Geschäftsführer
und
Unterschrift
e
ragung
Abwickler
b)
Bemerkungen
4
6
7?
1
2
3
1
ja)
Biernatzki
Maschinenbau
400.000.--|
Billig
Werner
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
8.
\nid
er
1969
Gesellschaft
mit
be-
DM
techn.Kaufmann
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
22.
Juli
1964
schränkter
Haftung
in
Birkenau,
abgeschlossen,
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
jeweils
durch
zwei
Geschäftsführer
oder
einen
Geschäftg-
führer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
b)
GesellscH.Vertrae
vertreten,
Auch
bei
Vorhandensein
mehrerer
Ge-
Bl.
2,
schäftsführer
kann
die
Gesellschafterversamm-
Ges.Beschl1.Bl.14.
lung
einzelnen
Geschäftsführern
Alleinvertre-
SoB,
tungsbefugnis
erteilen,
b)
Herzogenaurach
c)
Gegenstand
des
Unterneh-
mens
sind
die
Herstellung
und
der
Vertrieb
von
Ma-
schinen
und
Werkzeugen.
Die
Gesellschaft
ist
be-
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
bisheriger
Ein-
rechtigt,
Zweignieder-
vom
26.
August
1969
ist
der
Sitz
der
Gesell-
trag
vgl.
HR
B
lassungen
im
In-
und
Aus-
schaft
von
Mannheim
nach
Herzogenaurach
ver-
775
AG.Mannheim
land
zu
errichten,
sich
legt
und
$
1
Abs.
2
der
Satzung
-
Sitz
-
ent-
an
anderen
Unternehmungen
sprechend
geändert.
Industriestr.
zu_
beteiligen
und
alle
Biernatzki
Herbert,
Fabrikant
in
Mannheim,
ist
1-3
Maßnahmen
zu
ergreifen,
nicht
mehr
Geschäftsführer,
welche
der
Förderung
des
Gesellschaftszwecks
dien-
j
phG
bei
lich
sind,
—
(m
A
7a
A
7313
2
Schramm
Bernhard
Dipl.Kaufmann
in
Herzogenau-
rach,.
Billig
Werner
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
R
ul
tober
1969
°
Zum
Geschäftsführer
ist
bestellt:
Schramm
Bernhard,
Dipl.Kaufmann
in
Herzogenau-
Tach.
Der
Geschäftsführer
Schramm
Bernhard
vertritt
a)3D,
N
Im
Pos
1970
die
Gesellschaft
allein,
solange
kein
weiterer
ul
Geschäftsführer
bestellt
ist,
A
a)Schaeffler
Beteiligungs-
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
a)17,Mai
1982
gesellschaft
mit
beschränk
vom
19.April
1982
ist
die
Satzung
neu
gefaßt;
ter
Haftung
geändert
wurden
insbesondere
die
Bestimmungen
Nik.
über
die
Firma,
den
Gegenstand
des
Unternehmens
c)Gege-nstand
des
Unterneh-
und
die
Vertreiungsbefugnis.
b)Gesellschafterbe--
mens
ist
die
Beteiligung
als
schl.Bl.23
SoB
persönlich
haftende
Gesell
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Ge-
Satzung
Bl.25
fr
schafterin
oder
als
Komman
schäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
be-
SoB
ditistin
an
der
Industrie-
stellt,
ist
dieser
allein
vertretungsberechtist|
4
aufbaugesellschaft
Schaeff
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
ler
mit
dem
Sitz
in
Herzo-
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
genaurach
(künftige
Firmen
meinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Ge-
bezeichnung:
Industrieauf-
meinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
baugesellschaft
Schaeffler
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
KG).
kann
auch
beim
Vorhandensein
mehrerer
Geschäfts
Die
Gesellschaft
ist
be-
führer
einzelasn
von
ihnen
Alleinvertretungsbe-
rechtigt,
sich
an
weiteren
fugnis
erteilt
werden.
Alleinvertretungsberech-
Unternehmen
zu
beteiligen
tigte
Geschäftsführer
sind
von
den
Beschränkun-
und
alle
Maßnahmen
zu
er-
en
des
$
181
BGB
befreit,
greifen,
welche
der
Förde-
2
2:
.
rung
des
Gesellschafts-
er
Geschäftsführer
Schramm
Bernhard
ist
auch
zweckes
dienlich
sind.
Fortsetzung
Rückseite
Karteiblatt
HR
B
Arbeitsverwaltung
Straubing
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Amtsgericht
Fürth
—
Nr
.
Grund-
Vorstand
"
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
.
Ein
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
in-
am
i
tape:
Ein
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
P
Geschäftsführer
tragung
Abwickler
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
”
2
efugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Ver-
treter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertre-
ten.
Die
Gesellschaft
hat
am
29.
September
1964
einen
Be-
herrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
mit
_der
"Indu-
strieaufbaugesellschaft_
Schaeffler.
KG"
mit_dem
Sitz
in
Herzogenaurach
abgeschlossen,
der
am
20.
November
1992
und
Gewinnabführungsvertrag
hat
die
Gesellschafterver-
sammlung
der
beherrschten
Gesellschaft
am
20,
November
1992
und
die
herrschende
Gesellschaft
am
21.
November
1992
zugestimmt.
Auf
den
Beherrschungs-
und
Gewinnab-
führungsvertrag
sowie
die
Zustimmungsbeschlüsse
wird
Bezug
genommen,
6
Schaeffler
Maria-
Elisabeth,
geb.
Kurssa,
Kauffrau,
Herzogenaurach
en
Geschäftsführern
Schramm
Bernhard
und
Schaeffler
Maria-Elisabeth,
geb.
Kurssa,
ist
je
Älleinver-
tretungsbefugnis
erteilt.
Sie
sind
auch
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
und
als
Vertreter
eines
Dritten
unein-_
aeschränkt
zu
vertreten.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
05.
Juni
1996
hat
die
Änderung
der
Satzung
in
&
8
Abs.
2
(Vertretung)
und
—
89
(Ergebnisverwendung)
beschlossen.
_
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
er
die
Gesellschaft
einzeln.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
be-
stellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäfts-
führer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
kann
einzelnen
Geschäftsführern
auch
dann
Einzelvertretungsbefugnis
erteilt
werden,
wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
sind.
Außerdem
können
die
Geschäftsführer
durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
generell
oder
für
be-
stimmte
Geschäfte
von
den
Beschränkungen
des
8
181
BGB
befreit
werden.
Die
Geschäftsführer
der
Gesellschaft
sind
für
Rechtsgeschäfte
zwischen
der
Gesellschaft
und
Gesellschaften,
an
denen
die
Gesellschaft
als
ver-
tretungsberechtigte
Gesellschafterin
beteiligt
ist,
von
den
Beschränkungen
des
8
181
befreit.
b)
a)
7
16.
Dez.
1992
IL
Beherrschungs-
und
Gewinnab-
führungsvertrag
Bl.
39
/
40
und
Bl.
44
SoB
Zustimmungs-
beschlüsse
Bl.
35
ff
und
Bl.
41
/
42
SoB
7.
Juni
1994
24.
Juni
1996
b)
Ges.
Bee
B.
61
ff’SoB
Satzung
Bl.
66
ff
SoB
Fortsetzung
auf
dem
.........
ten
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Amtsgericht
Fürth
(Bay.)
3|2
1
0
9
8/I|7|6|5j|4|31|12
1
0
Nr.
Grund-
Vorstand
„ger
b)
Sitz
st
och
hal
Fe
nanende
Prokura
Rechtsverhältnisse’
a)
Tag
der
Eintragung
intra-
ammkapita
;
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrifi
Abwickler
b)
Bemerkungen
7
|
4
5
7
—_
8
Bergmann
Bergmann
Siegfried
ist
zum
weiteren
Geschäftsführer
be-
a)
31.
Juli
1996
Siegfried,
stellt.
.
Daten
-Beteiebs-
Die
den
Geschäftsführern
Schramm
Bernhard
und
Schaeffler
I
Hemhofen
Maria-Elisabeth
erteilte
Alleinvertretungsbefugnis
und
_——_
deren
Befreiung
von
den
Beschränkungen
des
&
181
BGB.
sind
widerrufen,
9
Der
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
mit
der
a)
15.
Juli
1998
Industrieaufbaugesellschaft
Schaeffler
KG
vom
29.
Septem-
ber
#64
in
der
Fassung
vom
20.
November
1992
wurde
durch
Aufhebungsvertrag
vom
20.
Dezember
1996
mit
Wirkung
zum
31.
Dezember
1996
aufgehoben.
b)
Aufhebungs-
vertrag
s.
Bl.
75
SoB
10
Dr.
Geißinger
Schramm
Bernhard
und
Bergmann
Siegfried
sind
nicht
mehr
a)
22.
Juli
1999
Jürgen,
Geschäftsführer.
-
L
gen
207.
1988,
Zum
weiteren
Geschäftsführer
ist
bestellt:
Dr.
Geißinger
“
Jürgen.
11
Dr.Gresens
Zur
weiteren
Geschäftsführerin
ist
bestellt:
a)
26.
Junil/2P02
Mary
Jo,
Dr.Gresens
Mary
Jo.
I
geb.
21.03.1955,
Ihr
ist
Alleinvertretungsbefugnis
erteilt.
Sie
ist
auch
U
Herzogenaurach
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsge-
schäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
RS
103:
Karteibtatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
Arbeitsverwaltung
Straubing
Fortsetzung
Rückseite
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Amtsgericht
Fürth
(Bay.)
Rückseite
von
Blatt
2
NO
5
8
6
Nr.
2)
Firma
-
Grund-
Vorstand
der
oder
Persönlich
haftende
un
Eintra-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
3
4
7
Fortsetzung
auf
dem
___ten
Blatt