Code: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. (066)
Gegenstand
Die Gesellschaft fördert die Integration von Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen, die nicht, noch nicht oder nicht wieder dem allgemeinen Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Es werden Maßnahmen und Hilfen angeboten, die die Integration in Arbeit, Beruf und Gesellschaft fördern. Die Gesellschaft bietet hierfür Dauerarbeitsplätze und entsprechend der Leistungsfähigkeit Übergangsgruppen um die Integration auf den allgemeinen Arbeitsmarkt zu erleichtern. Zu diesem Zweck betreibt die Gesellschaft eine Werkstatt für behinderte Menschen in Sinne des IX Sozialgesetzbuches. Die Gesellschaft kann auch andere Maßnahmen durchführen. die nur zur Förderung der Gesellschaftszwecke geeignet sind, insbesondere anderen Trägern Mittel, Arbeitskräfte und Räume für die Verwirklichung der Gesellschaftszwecke zur Verfügung stellen. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige/mildtätige/kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Die Gesellschaft ist selbst los tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Gesellschaftszweck fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Eigene Mittel dürfen jedoch teilweise im Rahmen des § 58 Nr. 2 AO ebenfalls steuerbegünstigten Gesellschaftern und steuerbegünstigten Tochtergesellschaften zur Verwendung zu steuerbegünstigten Zwecken zugewendet werden. Ein Rechtsanspruch auf Leistungen der Gesellschaft besteht nicht.