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Nr.
.
Grund-
der
a)
Firma
oder
Eintra-
b)
Sitz
Stammkapital
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
Bun
3
4
7
12.000
000
Gesellschaft
mit
beschränkter
H£hktung
durch
Abspaltung
und
a)
4.
November
1996
Ausgliederung
der
organisatorisch
abgrenzbaren
Unternehme
-
Betriebsteile,
die
den
öffentlichen
Personenverkehr,
Yalz,)
den
Betrieb
öffentlicher
Frei-
und
Hallenbäder,
Parkhäuse
7
und
die
Versorgung
der
Bevölkerung
mit
Erdwärme
zum
b)
Gesellschafts-
vertrag
Bl.
2
ff.
SB
Dipl.-Ing.
Hans
Nestmann,
Werkdirektor,
Bayreuth,
Gesamtprokura:
Dipl.-Ing.
(FH)
Werner
Schreiner,
Bayreuth;
er
vertritt
gemeinsam
mit
einem
Geschäftsführer.
BVB
Bayreuther
Verkehrs-
und
Bäder-GmbH
b)
Bayreuth
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
der
öffentliche
Personenverkehr
“auf
dem
Hoheitsgebiet
der
Stadt
Bayreuth
sowie
auf
dem
Gebiet
vertraglich
angebundener
Gemeinde
.
der
Betrieb
von
Parkhäusern
und
‚Parkplätzen,
der:
Betrieb
öffent-
licher
Freibäder
und
Hallenbäder
sowie
sonstiger
Bäder
und
die
Erschließung
und
Nutzung
von
Erd
wärme.
Gegenstand
haben
-
aus
dem
Eigenbetrieb
der
Stadt
Bayreut
geführten
Gesamtunternehmen
Stadtwerke
Bayreuth.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
30.
Dezember
1995
abge-
schlossen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Hat
die
Gesellschaft
nur
einen
Geschäftsführer,
so
wird
sie
druch
ihn
allein
vertreten.
Bei
mehreren
Geschäfts-
führern
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Der
Unternehmensgegenstand
unfaßt
die
Planung,
den
Bau,
den
Betrieb
und
die
Verwaltung
von
Einrichtungen
des
öffentlichen
Personennahverkehrs,
von
Park-
.
betrieben,
von
öffentlichen
"Bädern
und
der
Versorgung
mit
Erdwärme.
Die
Gesellschaft
ist
den
Grund-
sätzen
der
Wirtschaftlichkeit
und
Sparsamkeit
verpflichtet.
Die
“
Bestimmungen
des
Haushaltsgrund-
sätzegesetzes
sind
zu
beachten.
Es
ist
unter
Beachtung
des
Energieversorgungskonzeptes
der
Stadt
Bayreuth
eine
ökologisch
verantwortungsvolle,
sichere,
rationelle
ökonomische
und
kostengünstige
Betriebsführung
zu
gewährleisten.
Ein
Gewinnabführungs-
und
Beherrschungsvertragla)
18.
Dezember
mit
der
in
Gründung
befindlichen
"Stadtwerke
1997
Bayreuth
Holding
GmbH"
in
Bayreuth
als
herr-
schendes
Unternehmen
ist
am
22.
Mai
1996
abge-
Seren.
schlossen
worden,
kraft
dessen
sich
die
Gesell
b)
Beschluß
schaft
der
Leitung
der
in
Gründung
befindliche
Bl.
13
ff.SB.,
"Stadtwerke
Bayreuth
Holding
GmbH"
unterstellt
Vertrag
die
ihrerseits
die
Ergebnisse
der
Gesellschaft
Bl.
14
£ff.SB.
übernimmt.
Die
Gesellschafterversammlungen
vom
22.
Mai
1996
und
vom
16.
Dezember
1997
stimmen
diesem
Vertrag
zu.
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
Arbeitsverwaltung
Straubing
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Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
AN
Bayreuth
|
.n
HR
B
Nr.
.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
Eintra-
e)
Ei
tand
des
Unterneh
Stammkapital
Gesellschafter
und
Unterschrift
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
eschäftsführer
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
7
Gesamtprokura:
Dipl.-Kaufmann
Konrad
Ohla,
geb.
24.12.1947,
Bayreuth
Er
vertritt
zusammen
mit
einem
Geschäftsführer
oder
einem
weiteren
Prokuristen.
Konrad
Ohla
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a
3
a)
18.
Januar
2002
er
Der
zwischen
der
Gesellschaft
und
der
"Stadtwerke
Bayreuth
Holding
GmbH"
abgeschlossenen
Gewinnab-
führungs-
und
Beherrschungsvertrag
wurde
durch
Nach-
tragsvereinbarung
vom
29.
Juli
2002
geändert,
die
Gesellschafterversammlungen
haben
diesem
zugestimmt.
a)
13.
ne
2002
I
b)
Gesellschafter-
beschl.
Bl.
22
ff
SB
Nachtragsver-
einbarung
Bl.
23
ff
SB
Fortsetzung
auf
dem
___ten
Blatt