| Gegenstand | Der Zweck der Gesellschaft besteht darin, Mitarbeitern und ehemaligen Mitarbeitern der KUKA Aktiengesellschaft, KUKA Systems GmbH (vormals "KUKA Schweissanlagen GmbH"; Rechtsnachfolgerin der KUKA Service Solutions auf Grund Verschmelzungsvertrages vom 13.02.2007), KUKA Roboter GmbH (Rechtsnachfolgerin der a) KUKA Industrietechnik GmbH auf Grund Verschmelzungsvertrages vom 23.06.2006 b) KUKA Controls GmbH auf Grund Verschmelzungsvertrages vom 23.06.2006 c) KUKA ProTec GmbH auf Grund Verschmelzungsvertrages vom 14.03.2008), KUKA Laboratories GmbH, KUKA Dienstleistungs GmbH, Bopp & Reuther Anlagen Verwaltungsgesellschaft mbH (Rechtsnachfolgerin der KUKA SysTec GmbH auf Grund Verschmelzungsvertrages vom 13.08.2007), ARO Schweißmaschinen GmbH, abilis GmbH (vormals "IWKA Informationssysteme GmbH"), Rheinmetall Landsysteme GmbH sowie deren Hinterbliebenen nach Maßgabe des Leistungsplans vom 20.04.1990 laufende Unterstützung zu gewähren, sofern es sich um Mitarbeiter handelt, die bis zum 31.03.1994 bei den vorgenannten Unternehmen eingetreten sind und zu diesen Zeitpunkt unverfallbare Versorgungsanwartschaften erworben hatten. Der Leistungsplan für Mitarbeiter der vorgenannten Unternehmen, die nach dem 31.03.1994 eingetreten sind, wurde geschlossen. Die Gewährung von Leistungen an Mitarbeiter der ARO Schweißmaschinen GmbH erfolgt unter dem Vorbehalt, dass diese keinen Anspruch auf Leistungen einer anderen Unterstützungseinrichtung der IWKA-Gruppe haben. Der Anspruch auf Leistungen kann entfallen, wenn sich der Mitarbeiter bzw. Anspruchsberechtigte einer schweren Verletzung der Treuepflicht gegenüber dem Arbeitgeber schuldig gemacht hat. Ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb ist ausgeschlossen. |