Registerübersicht
- Name
- SPV AG & Co. KGaA
- Register
- Handelsregister B (HRB)
- Registernummer
- HRB 720404
- Registergericht
- Amtsgericht Ulm
- Sitz
- Gerstetten
- Bundesland
- Baden-Württemberg
- Status
- aktuell
- Dokumentdatum (CD)
- Dokumentdatum (SI)
Der chronologische Auszug zeigt die Eintragungen und Veränderungen auf diesem Registerblatt in zeitlicher Folge.
Handelsregister B des Amtsgerichts Ulm
Nummer der Firma:
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HRB 720404
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Bisher: mertus Erste GmbH & Co deltus
Kommanditgesellschaft auf Aktien; nun:
SPV Schwäbische Patentevermarktungs
AG & Co. KGaA
b)
Sitz verlegt; nun:
Steinheim am Albuch
c)
Gegenstand geändert; nun:
Vermarktung von Erfindungen, Patenten
und Gebrauchsmustern
50.000,00
EUR
a)
Jeder persönlich haftende Gesellschafter vertritt
einzeln. Jeder persönlich haftende
Gesellschafter ist befugt, im Namen der
Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte vorzunehmen.
b)
Ausgeschieden als
Persönlich haftender Gesellschafter:
mertus Erste GmbH, Frankfurt am Main
Eingetreten als
Persönlich haftender Gesellschafter:
Patentix AG, Steinheim am Albuch (Amtsgericht
Ulm HRB 661973)
a)
Kommanditgesellschaft auf Aktien
Satzung vom 20.06.2003.
Die Hauptversammlung vom 20.09.2006 hat die Neufassung
der Satzung beschlossen.
Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug
genommen.
Der Sitz ist von Frankfurt am Main (Amtsgericht Frankfurt am
Main HRB 57204) nach Steinheim am Albuch verlegt.
a)
17.11.2006
Bullmann
b)
Neufassung der
Satzung:
Sonderband
Blatt 3
Änderungsbeschluss:
Sonderband
Blatt 2
Tag der ersten
Eintragung: 23.07.2003
2
200.000,00
EUR
a)
Der Aufsichtsrat hat am 17.04.2007 die Änderung der Satzung
in § 5 Ziffer 1 und 2 (Grundkapital) beschlossen.
Das Grundkapital ist durch Beschluss der Hauptversammlung
vom 20.09.2006 um bis zu 950.000,00 EUR auf bis zu
1.000.000,00 EUR
erhöht.
Die Kapitalerhöhung ist durchgeführt in Höhe von 150.000,00
EUR..
a)
24.07.2007
Haller
3
a)
Firma geändert; nun:
SPV AG & Co. KGaA
b)
Sitz verlegt; nun:
Gerstetten
c)
Gegenstand geändert; nun:
Vermarktung von Erfindungen, Patenten
und Gebrauchsmustern, die Verwaltung
des eigenen Vermögens sowie der Erwerb
und die Veräußerung von Unternehmen
b)
Personenbezogene Daten von Amts wegen
geändert bei
Persönlich haftender Gesellschafter:
Patentix AG, Gerstetten (Amtsgericht Ulm HRB
661973)
a)
Die Hauptversammlung vom 14.07.2008 hat die Änderung der
Satzung in §§ 1 (Firma und Sitz), 2 (Gegenstand des
Unternehmens), 5 (Grundkapital), 6 (Aktien, Übertragung von
Aktien) und 13 (Hauptversammlung), beschlossen.
b)
Die Hauptversammlung vom 14.07.2008 hat zur Erfüllung von
bis zum 31.12.2011 gewährten Optionsrechten
die bedingte Erhöhung des Grundkapitals um bis zu
100.000,00 EUR beschlossen.
(Bedingtes Kapital 2008/I)
Der persönlich haftende Gesellschafter ist durch Beschluss
der Hauptversammlung vom 14.07.2008 ermächtigt,
a)
13.08.2008
Bodenstein
Abruf vom 01.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Ulm
Nummer der Firma:
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HRB 720404
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
und Unternehmensbeteiligungen. Weiterer
Gegenstand des Unternehmens ist das
Halten und Handeln mit Edelmetallen in
Barren- und Münzenform. Gegenstand des
Unternehmens sind keine Tätigkeiten, die
der Genehmigung nach § 34c GewO
bedürfen. Die Gesellschaft ist keine
Unternehmensbeteiligungsgesellschaft i.S.
des UBGG. Sie ist kein Kreditinstitut. Sie
vermittelt keine Kapitalanlagen.
mit Zustimmung des Aufsichtsrats das Grundkapital der
Gesellschaft bis zum 13.08.2013 gegen Bar- oder
Sacheinlagen
einmal oder mehrmals um insgesamt bis zu 100.000,00 EUR
zu erhöhen
(Genehmigtes Kapital 2008/I). Der persönlich haftende
Gesellschafter ist mit Zustimmung des Aufsichtsrats
ermächtigt, das gesetzliche Bezugsrecht der Aktionäre
auszuschließen.
4
Grundkapital
nun:
300.000,00
EUR
a)
Aufgrund der am 14.07.2008 erteilten Ermächtigung
(Genehmigtes Kapital 2008/I)
ist das Grundkapital um 100.000,00 EUR auf 300.000,00 EUR
erhöht. Die Kapitalerhöhung ist durchgeführt.
Der Aufsichtsrat hat am 06.04.2009 die Änderung der
Satzung in § 5 (Grundkapital) beschlossen.
b)
Die Ermächtigung des persönlich haftenden Gesellschafters
durch Beschluss der Hauptversammlung vom 14.07.2008, das
Grundkapital der Gesellschaft um bis zu 100.000,00 EUR zu
erhöhen (Genehmigtes Kapital 2008/I), ist vollständig
ausgeschöpft.
a)
30.04.2009
Bodenstein
5
b)
Gemäß § 18 EGAktG von Amts wegen
ergänzt als
Geschäftsanschrift:
Friedrichstraße 38, 89547 Gerstetten
b)
Personenbezogene Daten geändert bei
Persönlich haftender Gesellschafter:
SPV Verwaltungs AG, Gerstetten (Amtsgericht
Ulm HRB 661973)
a)
Die Hauptversammlung vom 26.11.2009 hat die Änderung der
Satzung in § 5 (Grundkapital) beschlossen.
b)
Der persönlich haftende Gesellschafter ist durch Beschluss
der Hauptversammlung vom 26.11.2009 ermächtigt, mit
Zustimmung des Aufsichtsrats das Grundkapital der
Gesellschaft bis zum 17.12.2014 gegen Bar- oder
Sacheinlagen
einmal oder mehrmals um bis zu 150.000,00 EUR zu erhöhen
(Genehmigtes Kapital 2009/I).
a)
17.12.2009
Bodenstein
6
Grundkapital
a)
a)
Abruf vom 01.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Ulm
Nummer der Firma:
Seite 3 von 4
HRB 720404
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
nun:
450.000,00
EUR
Aufgrund der am 26.11.2009 erteilten Ermächtigung
(Genehmigtes Kapital 2009/I) ist das Grundkapital um
150.000,00 EUR auf 450.000,00 EUR erhöht. Die
Kapitalerhöhung ist durchgeführt.
Der Aufsichtsrat hat am 03.03.2010 die Änderung der
Satzung in § 5 (Grundkapital) beschlossen.
b)
Die Ermächtigung des persönlich haftenden Gesellschafters
durch Beschluss der Hauptversammlung vom 26.11.2009, das
Grundkapital der Gesellschaft um bis zu 150.000,00 EUR zu
erhöhen (Genehmigtes Kapital 2009/I), ist vollständig
ausgeschöpft.
24.03.2010
Bodenstein
7
a)
Die Hauptversammlung vom 22.12.2010 hat die Änderung der
Satzung in § 5 (Grundkapital) beschlossen.
b)
Der persönlich haftende Gesellschafter ist durch Beschluss
der Hauptversammlung vom 22.12.2010 ermächtigt, mit
Zustimmung des Aufsichtsrats das Grundkapital der
Gesellschaft bis zum 30.11.2015 gegen Bar- oder
Sacheinlagen einmal oder mehrmals um bis zu 225.000,00
EUR zu erhöhen (Genehmigtes Kapital 2010/I).
Der persönlich haftende Gesellschafter ist mit Zustimmung
des Aufsichtsrats ermächtigt, das gesetzliche Bezugsrecht der
Aktionäre auszuschließen.
Die Hauptversammlung vom 22.12.2010 hat zur Gewährung
von Optionsrechten bis zum 30.11.2015 die bedingte
Erhöhung des Grundkapitals um bis zu 125.000,00 EUR
beschlossen.
(Bedingtes Kapital 2010/I))
a)
11.01.2011
Bodenstein
8
Grundkapital
nun:
675.000,00
EUR
a)
Aufgrund der am 22.12.2010 erteilten Ermächtigung
(Genehmigtes Kapital 2010/I)
ist das Grundkapital um 225.000,00 EUR auf 675.000,00 EUR
a)
26.05.2011
Bodenstein
Abruf vom 01.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Ulm
Nummer der Firma:
Seite 4 von 4
HRB 720404
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
erhöht.
Die Kapitalerhöhung ist durchgeführt.
Der Aufsichtsrat hat am 06.05.2011 die Änderung der
Satzung in § 5 (Grundkapital) beschlossen.
b)
Die Ermächtigung des persönlich haftenden Gesellschafters
durch Beschluss der Hauptversammlung vom 22.12.2010 , ,
das Grundkapital der Gesellschaft um bis zu 225.000,00 EUR
zu erhöhen,
(Genehmigtes Kapital 2010/I) ist vollständig ausgeschöpft.
9
b)
Änderung der
Geschäftsanschrift:
Panoramaweg 18, 89518 Heidenheim an
der Brenz
a)
Allgemeine Vertretungsregelung geändert; nun:
Ist nur ein Abwickler bestellt, vertritt er allein.
Sind mehrere Abwickler bestellt, vertreten sie
gemeinsam.
b)
Ausgeschieden als
Persönlich haftender Gesellschafter:
SPV Verwaltungs AG, Gerstetten (Amtsgericht
Ulm HRB 661973)
Eingetreten / bestellt als
Persönlich haftender Gesellschafter und
Abwickler:
Reich Immobilien AG, Heidenheim an der Brenz
(Amtsgericht Ulm HRB 661941)
a)
Die Hauptversammlung vom 03.06.2014 hat die Änderung der
Satzung in § 7 (Persönlich haftende Gesellschafterin) und §
14 (Wirtschaftliche Betätigung der persönlich haftenden
Gesellschafterin) beschlossen.
b)
Die Gesellschaft ist aufgelöst.
a)
01.07.2014
Bodenstein
Abruf vom 01.04.2024