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800
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900
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1000
Nummer
der
Eintragung
|
Blatt__—7
Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
signaringen
mi
Fonserung
man
AD,
HRB
S
2
Vorstand
Grundkapital
a)
Firma
Persönlich
haftende
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
a)
Tag
der
Eintragung
Stammkapital
Geschäftsführer
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Abwickler
Kliniken
Landkreis
Sigmaringen
GmbH
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
entstanden
durch
Ausgliederung
des
Kreiskrankenhauses
Sigmaringen
und
des
Kreiskrankenhauses
Saulgau
aus
dem
Vermögen
des
Landkreis
Sigmaringen
gemäß
38
123
Absatz
3,
168
Umu&
nach
den
Spaltungsplan
vom
17.
Juni
1995
und
dem
gleichzeitig
er-
richteten
Gesellschaftsvertrag.
Dieter
Rehn,
Dinl.Kaufmann,
Sigmaringen
“D
5
Sigmaringen
Der
Betrieb
der
(rankenhäuser
in
Sig-
maringen,
Saulgau
und
snäter
auch
Pfullen-
dorf.
Die
Gesellschaft
wird
diese
Kranken-
häuser
gleichwertig
nach
dem
jeweiligen
Versorgungsauftrag
entsprechend
den
me-
dizinischen,
perso-
nellen,
technischen,
Die
Gesellschaft
wird
vertreten,
wenn
nur
ein
Geschäfts-
führer
vorhanden
ist,
durch
diesen
allein,
wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
sind,
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen.
Durch
Aufsichtsratsbeschluß
kann
Geschäftsführern
Einzel-
vertretungsbefugnis
und/oder
die
Berechtigung
erteilt
werden,
dis
Gesellschaft
bei
der
Vornahne
von
Rechtsge-
schäften
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
srganistatorischen
vertreten.
und
baulichen
Fort-
schritt
betreiben
und
weiterentwickeln.
Der
Betrieb
der
Kranken-
häuser
umfaßt
voll-
und
teilstationäre
sowie
vocr-
und
nach-
stationäre
Kranken-
hausleistungen
und
ambulante
ärztliche,
“
medizinisch-technische
und
physikalische
Leistungen.
10.000.000
‚J--
Willi
Römpp,
Die
Gesellschafterversammlung
vom
26.
August
1996
hat
die
Scheer/Heudorf,
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
2.600.000,--
DM
auf
ist
Einzelprokura
10.000.000,--
DM
und
die
teilweise
Änderung
des
Gegen-
erteilt.
standes
des
Unternehmens
sowie
die
Änderung
der
88
2
[A
Absatz
2
(Gegenstand
des
Unternehmens),
6
(Stammkapital)
b)
Ges.be&khluß
und
10
(Zusammensetzung
des
Aufsichtsrates)
des
Gesell-
B1.55/6F
SB
+
schaftsvertrages
beschlossen.
62/63
SB
Ges.vertrag
Bl.
69/80
SB
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
4.79
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—
200
—
300
Nummer
der
|
a)
Firma
|
b)
Sitz
Eintragung
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
13
|
|
RS
111
HAB
Reg.
Kart.
VB
4.79
Grundkapital
oder
Stammkapital
DM
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600
—
700
—
800
—
900
—
1000
Vorstand
Persönlich
haftende
|
a)
Tag
der
Eintragung
Gesellschafter
|
Prokura
Rechtsverhälinisse
und
Unterschrift
|
Geschäftsführer
|
ı
b)
Bemerkungen
Abwickler
|
E
Hartmut
Masanek,
Hartmut
Masanek,
geboren
am
01.07.1963,
Sigmaringen,
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
se);
cf
AR
2004
geboren
am
|
|
Justizamtmann
01.07.1963,
|
|
Dieter
Rehm
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer,
\
|
Sigmaringen
|
ı
b)
Aufsichtstetsbe-
j
schluss
Bi.
104/114
SB
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
‚Württemberg
vom
09.08.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Ulm
übergegangen.
‚Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Stuttgart
vom
31.08.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Sigmaringen
die
Kennziffer
71
zugeordnet.
Das
I
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
|
|
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
|
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
|
aufgefüllt.
E
|
|
|
|
|