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1000
|
Blatt
„A
un
Handelsregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts
Sigmaringen
(mit
Fortsetzung
Blatt
au
Acc
Dana
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
Grundkaptal
Persönlich
haftende
a)
der
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
b)
Abwickler
1
a)
T
IP
-
Getränke
-
20
000,-—
|Elmar
Faude,
(Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Fachmarkt
Gesellschaft|
_|Kaufmann,
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
13.
Dezember
1979
abge-
mit
beschränkter
Sigmaringen
schlossen.
Haftung
Die
Gesellschaft
wird
vertreten,
wenn
nur
ein
Geschäfts-
b)
Sigmaringen
führer
vorhanden
ist,
durch
diesen
allein,
wenn
mehrere
ce)
Eröffnung
und
Betrieb
Geschäftsführer
bestellt
sind,
durch
zwei
Geschäftsführer
von
Getränkemärkten,
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
zusammen
mit
im
Groß-
und
Einzel-
einem
Prokuristen.
handel
und
nd
Durchfüh-
Durch
Gesellschafterbeschluß
kann
Einzelvertretungsbefug-
rung
aller
damit
im
nis
erteilt
werden.
Zusammenhang
stehen-
Elmar
Faude
ist
allein
vertretungsberechtigt.
den
Geschäfte,
2
Die
Gesellschafterversammlung
vom
12.
Dezember
1985
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
530.000,--
DM
auf
50.000,--
DM
und
die
Änderung
des
$5
(Stammkapital,
Stammeinlagen)
und
die
Streichung
des
$
6
(Leistung
der
Stammeinlagen)
der
Satzung
beschlossen.
3
Die
Gesellschaft
-
beherrschtes
Unternehmen
-
hat
am
a)
30.
September
1980
mit
der
Firma
Brauerei
Zoller-Hof
Graf-Fleischhut
_KG
-
nunmehr:
Firma
Brauerei
Zoller-Hof
Graf
Fleischhut
GmbH
&
Co.
KG
-
Sitz:
Sigmaringen,
-_
herrschendes
Unternehmen
-
einen
Seherrsenungs-
und
.
b)
Seuinnabführungs
vertrag
abgeschlossen.
esellschafter-
versammlungsges
beherrschten
Unternenmens
und
des
herrsch
handen
Unternehmens
haben
dem
\
ertrag
jeweils
am
13.
September
1989
zugestimmt.
_Vertrags-_
und
Beschluß-
inhalt
ergeben
sich
aus
den
zu
“den
Registerakten
einge-
‚reichten
Unterlagen,
MT
Die
Gesellschafterversammlung
vom
13.
September
1989
hat
die
Änderung
des
$
16
(Verwendung
des
Jahresergebnisses)
der
Satzung
beschlossen.
4
c)
Die
Eröffnung
und
der
Betrieb
von
25.564,59€
|
Ralf
Rakel,
Die
Gesellschafterversammilung
vom
30.
Dezember
2002
hat
die
Änderung
des
Stammkapitals
Getränkemärkten
in
Groß-
und
Ein-
geboren
am
von
Deutsche
Mark
in
Euro
in
der
Weise
beschlossen,
dass
das
Stammkapital
gemäß
dem
zelhandel
und
die
Durchführung
al-
23.12.1961,
amtlich
festgelegten
Umrechnungskurs
25.564,59
€
beträgt.
Gleichzeitig
ist
die
Änderung
des
ler
damit
im
Zusammenhang
ste-
Sigmaringen
Gegenstandes
des
Unternehmens
und
die
Änderung
der
88
2
(Gegenstand
des
Unterneh-
henden
Geschäfte
sowie
die
Über-
nahme
von
kundenspezifischen
-
Leistungen.
mens),
5
(Stammkapital
und
Stammeinlagen
sowie
Leistung
der
Stammeinlagen;
nunmehr:
Stammkapital
und
Stammeinlagen)
und
16
(Verwendung
des
Jahresergebnisses)
des
Gesell-
schaftsvertrages
sowie
die
ersatzlose
Aufhebung
des
$
8
Absatz
5
(Geschäftsführung
und
Ver-
tretung)
des
Gesellschaftsvertrages
beschlossen
worden.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A310
000
4.
79
b)
Gesellschafts-
b)
Beschluß
Bl.
HRBZUS
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
Bemerkungen
7
a)
14.
März
1980
vertrag
Bl.
3
ff.
a)
30.
Dezember
1985
Ju
38/40
SBd.
Ges.
Vertrag
Bl.
42
ff.
SBd.
iber
1989
rinspektor
26.
Jus/
Bes£hlüsse
Bl.
59/61
SB
und
Bl.
76
SB
Ges.vertrag
Bl.
65/75
SB
Benerrschungs-
U.
Gewinnabführungs-
vertrag
Bl.
62/64
SB
HRA
36
BI.
89/92
sB
Ges.vertrag
Bl.
93/104
SB
Aufhebungsvert
rag
Bl.
105
SB
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m
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800
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900
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1000
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|
Sigmaringen
Blatt
...........
Iupı
2
A
5
Handelsregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts
I
g
|
HRB
Vorstand
Persönlich
haftende
Grundkapital
a)
Tag
der
Eintragung
Nummer
|
der
S
or
'
Gesellschafter
Prokura
.
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tammkapita
Agıugn
Eintragungf
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
|
7
‚Der
zwischen
der
Gesellschaft
und
der
Brauerei
Zoller-Hof,
Graf-Fleischhut
GmbH
&
Co.
KG,
Sitz:
Sigmaringen,
bestehende
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
vom
30.
Sep-
tember
1980
wurde
durch
Vereinbarung
vom
30.
Dezember
2002
aufgehoben.
noch
4
Ralf
Rakel,
geboren
am
23.12.1961,
Sigmaringen,
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Er
ist
stets
einzelvertretungsberechtigt
und
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäf-
ten
als
Vertreter
der
Firma
Brauerei
Zoller-Hof,
Graft-Fleischhut
GmbH
&
Co.
KG,
Sitz:
Sigma-
ringen,
und
der
Firma
Graf
u.
Fleischhut
&
Co.
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung,
Sitz:
Sigmaringen,
zu
vertreten.
Elmar
Faude
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
r.
2004
mtmann
Die
Gesellschafterversammlung
vom
13.04.2004
hat
die
Änderung
des
Gegenstandes
des
Un-
a)
30.
ternehmens
und
die
Änderung
des
&
2
Ziffer
1
(Gegenstand
des
Unternehmens)
des
Gesell-
Ju
schaftsvertrages
beschlossen.
5
c)
Die
Eröffnung
und
der
Betrieb
von
Getränkemärkten
in
Groß-
und
Ein-
zelhandel
und
die
Durchführung
al-
ler
damit
im
Zusammenhang
ste-
Claudia
Sieben
geb.
Fleischhut,
geboren
am
13.08.1963,
b)
Ge
ss
Bi.
henden
Geschäfte
sowie
Übernah-
München
Claudia
Sieben
geb.
Fleischhut,
geboren
am
13.08.1963,
München,
ist
zur
weiteren
Geschäfts-
110/111
S
me
von
kundenspezifischen
Dienst-
|
führerin
bestellt
worden.
Sie
ist
stets
einzelvertretungsberechtigt
und
befugt,
die
Gesellschaft
Ges.vertrag
Bl.
leistungen
und
die
Betreibung
von
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
unein-
113/123
SB
gastronomischen
Betriebsstätten.
geschränkt
zu
vertreten.
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
09.08.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Ulm
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Stuttgart
vom
31
.08.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Sigmaringen
die
Kennziffer
71
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
10000
4.
79