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Gesellschaftsvertrag vom 11.08.1994 mit Änderung vom 12.09.1994 zuletzt geändert am 18.03.2004

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 07.11.2006.

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Tag der ersten Eintragung: 14.09.1994

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Gesellschaftsvertrag: Sonderband Blatt 154

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Gewinnabführungsvertrag: Sonderband Blatt 133/136

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Der zwischen der Gesellschaft und der "J. M. Voith GmbH & Co. Beteiligungen KG", Heidenheim an der Brenz (Amtsgericht Ulm HRA 661052) am 20.09.2002 abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag wurde geändert. Die Gesellschafterversammlungen haben der Änderung am 29.09.2006 und 06.11.2006 zugestimmt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 31.03.2008 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 31.03.2008 einen Teil des Vermögens auf die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Voith Familien GmbH", Heidenheim an der Brenz (Amtsgericht Ulm HRB 661972) übertragen (Abspaltung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 11.05.2009 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 11.05.2009 einen Teil des Vermögens auf die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "VPS Auslandsbeteiligungen GmbH", Heidenheim an der Brenz (Amtsgericht Ulm HRB 661247) übertragen (Abspaltung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 11.04.2011 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 11.04.2011 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Deutsche Getriebe Gesellschaft mit beschränkter Haftung", Heidenheim an der Brenz (Amtsgericht Ulm HRB 660055) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Der zwischen der Gesellschaft und der "J. M. Voith GmbH & Co. Beteiligungen KG", Heidenheim an der Brenz (Amtsgericht Amtsgericht Ulm HRA 661052) am 20.09.2002 abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag wurde erneut geändert. Die Gesellschafterversammlung hat der Änderung am 30.06.2011 zugestimmt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 18.07.2011 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 (aufgehoben) und § 5 (Geschäftsführer) beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 01.09.2011 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Stammkapital) beschlossen.

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Das Stammkapital ist durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag um 1.000,00 EUR auf 5.151.000,00 EUR erhöht.

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Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 14.12.2011 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 14.12.2011 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Voith Theta GmbH", Heidenheim an der Brenz (Amtsgericht Ulm HRB 661354) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).

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Die Gesellschaft hat am 20.09.2002 mit der Voith GmbH, Heidenheim an der Brenz (Amtsgericht Ulm HRB 725621) (vormals: J.M. Voith GmbH & Co. Beteiligungen KG mit Sitz in Heidenheim) als herrschende Gesellschaft einen Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Die Gesellschafterversammlung hat mit Beschlusss vom 24.09.2002 zugestimmt. Die Änderung der herrschenden Gesellschaft bezieht sich auch auf die Änderungen des Gewinnabführungsvertrages durch die Beschlüsse vom 29.06.2006 und 06.11.2006 sowie des Beschlusses vom 30.06.2011.

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Der zwischen der Gesellschaft und der "Voith GmbH", Heidenheim an der Brenz (Amtsgericht Amtsgericht Ulm HRB 725621) am 20.09.2002 abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag wurde erneut geändert. Die Gesellschafterversammlungen haben der Änderung am 13.08.2013 und 15.08.2013 zugestimmt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Die Eintragung laufende Nummer 12 wird von Amts wegen wie folgt berichtigt:

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Der zwischen der Gesellschaft und der "Voith GmbH", Heidenheim an der Brenz (Amtsgericht Ulm HRB 725621) am 20.09.2002 abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag wurde erneut geändert. Die Gesellschafterversammlungen haben der Änderung am 13.08.2013 und 15.08.2013 zugestimmt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Die Eintragung laufende Nummer 25 wird hinsichtlich des Nachnamens des Prokuristen Gerald Kristall von Amts wegen wie folgt berichtigt: Kristall, Gerald, Aalen, *20.07.1986

Jeweils zwei Geschäftsführer oder ein Geschäftsführer und ein Prokurist vertreten gemeinsam.