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1000.
Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
Biberach
a.
d.
Riß,
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragungy
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapita
Geschäftsführer
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
nn
7707
"
"
7
1
a)_Schwarz
GmbH
.
,
Karl
Schwarz,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
Der
vember
Mineralölgroßhandell
.
Dipl.Betriebs-
1990.
wirt
(BA),
Gesellschaftsvertrag
vom
16.
November
1990.
7942
Zwiefalten.
j
b)
7950
Biberach/Riß
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
b)
Sbd.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
dieser
_c}
Handel
mit
Mineralölenf
die
Gesellschaft
allein.
„und
_
ähnlichen
_Brenn-,
_stoffen.
__
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesell-
schaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einen
Prokuristen
vertreten.
Einzelvertretungsbefugnis
und
Befreiung
von
den
Beschrän-
kungen
des
S
181
BGB
kann
erteilt
werden.
Karl
Schwarz,
Dipl.Betriebswirt
(BA),
Zwiefalten,
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt;
er
ist
einzelvertretungsbe-
rechtigt
und
von
den
Beschränkungen
des
8
181
BGB
befreit.
2
a)
Peter
Paul
Breu
GmbH
_
Die
Gesellschaft
hat
das
Einzelunternehmen
unter
der
Firma
a)
D
(et
—Mineralölgroßhandel
"Peter
Paul
Breu
Mineralölgroßhandel
in
7950
Biberach"
mit
1990.
dem
Recht
der
Firmenfortführung
erworben.
Die
Haftung
der
Erwerberin
für
die
im
Betrieb
des
Geschäfts
|b)
Sbd.
des
früheren
Inhabers
begründeten
Verbindlichkeiten
ist
ausgeschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
11.12.1990
hat
gemäß
S
4
Abs.
1
S.
3
GmbHG
die
Änderung
des
S$S
1
(Firma)
des
Ge-
sellschaftsvertrags
beschlossen.
3
Die
Gesellschafterversammlung
vom
03.
November
1993
hat
diefa)
Den
19.
November
Änderung
der
88
6
(Beschränkungen
der
Geschäftsführungsbe-
19393.
fugnis
im
Innenverhältnis)
und
14
(Wettbewerbsverbot
und
Verschwiegenheitspflicht)
nach
Maßgabe
der
bei
Gericht
ein-,
gereichten
Urkunden
beschlossen.
1b)
Sbd.
Bl.
8-10.
A
a)
Schwarz
GmbH
Die
Besslischafterversammlung
vom
20.
Juli
1999
hat
die
Änderung
der
a)
Den
23.
Adgust.
1999
,
,
.
irma)
un
egenst
d
t
-
LF
c)
Handel
mit
Mineralölen
und
ertragen
BEN
nstand
des
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des
Gesellschafts
_
ähnlichen
Brenn-
ünd
Schmiej-
SR
stoffen,
die
Tanktechnik
Die
Firma
und
der
Gegenst
d
i
ä
May1
und
der
Betrieb
einer
Tank-
|
genstand
des
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sind
geändert,
b)
a
stelle
sowie
die
Durchführung
|
rs
miıler
Geschäfte,
die
mit
de
HRB
Reg.
Kart,
b
VB
A3
4.
79
10
000
“W.
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Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
Eissad
,
.
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapitel
Persönlich
haftende
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
'
Stammkapital
Geschäftsfüh
Eintragung;
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
eschäftsführer
DM
Abwickler
1
2
3
4
Fortsgtzung
lfd.
Nr.
4.
Gegenstand
des
Unternehmens
zusammenhängen
oder
dem
Gesell
schaftszweck
zu
dienen
ge-
eignet
erscheinen.
Die
Gesellschaft
ist
be-
rechtigt,
den
Gegenstand
auf
ähnliche
und
verwandte
Be-
triebszwecke
auszudehnen.
KiRS
11
“
HRB
Reg.
Kart.
VB
AS
4.
79
10.000
—
700
|
—
800
—
900
—
1000
ET
rernrrarrrennenerrunne
fe
em
(mit
Fortsetzung
Blatt
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
|
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
ı
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
19.05.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
|
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Ulm
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Stuttgart
vom
|
24.05.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Biberach
an
der
Riß
die
Kennziffer
64
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kenn-
|
ziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
|
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
|
durch
Nullen
aufgefüllt.