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Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
Biberach
a.
d.
Riß
Geschäftsinhaber
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Grundkapital
oder
Stammkapital
DM
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Nummer
||
a)
Firma
der
b)
Sitz
Eintragungf
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Rechtsverhältnisse
7
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
Den
5.
März
1979
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
6.
Dezember
1978
abge-
htspfleger
schlossen
und
am
23.
Febr.
1979
geändert.
Jeder
Gesell-
D)SBBlL.1-6
q
a)
Wilhelm
Utz
GmbH
b)
Ochsenhausen
20.000,--
[Erich
Utz,
Kauf-
DM
mann
_in
Ochsen-_
c)
Gegenstand
des
Unter-
nehmens
ist
der
Groß-
und
Einzelhandel
mit
Tabakwaren
und
Raucher-
bedarfsartikeln
jeg-
licher
Art,
sowie
der
Einzelhandel
mit
Zeitungen,
Zeitschrifteh
und
Geschenkartikeln.
Zur
Erreichung
des
Ge-
sellschaftszwecks
kann
sich
die
Gesellschaft
an
anderen
ähnlichen
oder
gleichartigen
Unternehmen
beteiligen
und
Zweignieder-
lassungen
und
Filialbe-
triebe
errichten.
Ochsenhausen
schafter
kann
zum
Jahresende
unter
Einhaltung
einer
Frist
von
sechs
Monaten
aus
der
Gesellschaft
austreten.
Die
Gesellschaft
wird
durch
einen
oder
mehrere
Geschäfts-
führer
gerichtlich
oder
außergerichtlich
vertreten.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesell-
schaft
durch
zwei
Geschäftsführer
oder
durch
einen
Ge-
schäftsführer
und
einen
Prokuristen
vertreten.
Die
Ge-
sellschafterversammlung
kann
einem,
mehreren
oder
allen
Geschäftsführern
Einzelvertretungsbefugnis
erteilen.
Zu
je
einzelvertretungsberechtigten
Geschäftsführern
sind
bestellt:
j
"Erich
Utz
und
Walter
Utz,
Kaufleute
in
Ochsenhausen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
11.Dezember
1985
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
DM
30.000,--
auf
DM
50.000,-
und
die
Änderung
des
$
3
(Stammkapital)
sowie
des
S
7
(Erbfolge)
des
Gesellschaftsvertrags
beschlossen.
Ges.-Vertr.
Bl.
6
RS
111
(früher
1079)
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
10000
1.77
Die
Gesellschafterversammlung
vom
20.
Dezember
1993
hat
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
durch
Einfügung
des
8
12a
(Wettbewerbsverbot)
und
Änderung
des
8
20
(Jahresabschluß
und
Gewinnverwendung)
nach
Maßgabe
der
bei
Gericht
eingereichten
Urkunden
beschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
15.
Februar
1999
hat
die
Änderung
der
88
12
(Geschäftsführung)
und
20
(Gewinnverwendung)
des
Gesellschafts-
vertrages
beschlossen.
Erich
Utz
ist_nicht_mehr
Geschäftsführer.
__,
Der
Geschäftsführer
Walter
Utz
ist
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
a)
Den
31.
Dezember
1993.
b)
Sbd.
Bi.
17-19.
a)
Den
22.
MA
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Abt.
B-des
Amtsgerichts
Geschäftsinhaber
Nummer
|
a)
Firma
Persönlich
haftende
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Eintragung|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
Abwickler
Grundkapital
Stammkapital
DM
RS
111
(früher
1079a)
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
10000
1.77
Prokura
HRB
30
a)
Tag
der
Eintragung
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
19.05.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Ulm
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Stuttgart
vom
24.05.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Biberach
an
der
Riß
die
Kennziffer
64
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kenn-
ziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.