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Handelsregister
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Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Tettnang
mit
Fortsetzung
Blatt
HRB
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Obst
vom
Bodensee
25.000,00
Eugen
Setz,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
2.
Dezember
2005
Marketinggesellschaft
mbH
EUR
geb.
am
.
27.
Mai
1955,
Gesellschaftsvertrag
vom
04.
März
2005
mit
der
Änderung
vom
03.
November
2005.
b)
Tettnang
Zwiefalten
\)
(Armbrüster)
c)
Die
Pflege
der
geschützten
Marke
"Obst
vom
Bodensee“
und
die
Durchführung
geeigneter
und
notwendiger
Werbe-
und
Marke-
tingmaßnahmen
im
Interesse
der
Obstwirtschaft
in
der
Region
Bo-
densee.
Dazu
gehört
die
Durch-
führung
der
Bodensee-
Apfelsaisoneröffnung
des
Obstre-
gion
Bodensee
e.V.,
die
Wahl
der
Bodensee-Apfelkönigin
des
Obst-
region
Bodensee
e.V.
und
der
Bodenseeobstbautag
des
Obst-
region
Bodensee
e.V.
sowie
die
Durchführung
vergleichbarer
Ver-
anstaltungen.
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
die
generelle
Überwachung
des
Missbrauchs
des
Markenzeichens
und
die
Wahrnehmung
der
Kontrollfunkti-
on
bei
den
lizenzierten
Zeichen-
nutzern
hinsichtlich
Einhaltung
der
von
der
Gesellschaft
dazu
ge-
fassten
Beschlüsse.
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
die
Wahr-
nehmung
der
Kontrollfunktion
bei
den
Gesellschaftern
und
deren
Mitgliedsbetrieben
hinsichtlich
der
vom
Land
Baden-Württemberg
erlassenen
Vorschriften
in
Zu-
sammenhang
mit
dem
Qualitäts-
zeichen
Baden-Württemberg
(QZ
BW)
sowie
die
Förderung
der
Verwendung
dieses
Qualitätszei-
chens.
Gegenstand
des
Unter-
nehmens
ist
die
Durchführung
von
Maßnahmen
im
Rahmen
der
Gemeinsamen
Marktordnung
für
Obst
und
Gemüse
als
Dienstleis-
tung
für
die
Marktgemeinschaft
Bodenseeobst
eG
und
die
Würt-
tembergische
Obstgenossen-
schaft
eG.
Die
Gesellschaft
ist
be-
rechtigt,
Geschäfte
jeder
Art
durchzuführen,
die
dem
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
be-
stellt,
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Der
Geschäftsführer
Eugen
Setz
ist
einzelvertretungsberechtigt
und
befugt
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
Dritter
uneinge-
schränkt
zu
vertreten.
b)
Gesellschaftsvertrag
Bl.
4
SB
Fortsetzung
Rückseite
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1000
Blatt__1RS
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
AmtsgefRftan
(mit
Fortsetzung
Blatt
'
HRB
2182
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
£
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
int
n
Inragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
vorstehenden
Geschäftszweck
unmit-
telbar
oder
mittelbar
dienen
oder
die-
sen
ergänzen.
Die
Gesellschaft
kann
andere
Unternehmen
jeder
Rechts-
form
erwerben
oder
sich
an
solchen
beteiligen
und
die
Geschäftsführung
bei
Unternehmen
mit
gleichem
oder
verwandte
Geschäftsgegenstand
ü-
bernehmen.
Sie
kann
Zweignieder-
lassungen
im
In-
und
Ausland
errich-
ten.
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
19.05.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Ulm
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Stuttgart
vom
24.05.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Tettnang
die
Kennziffer
63
zugeordnet.
Das
Register-
zeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt