Lädt...
N
1
S
»
x
|
—
100
|
—
200
|
—
300
|
—
400
|
—
500
—
600
|
—
700
|
—
800
|
—9%00
1000
!
Handelsregister
-
Abt.B-
des
Amtsgerichts
Ravensburg
HRB
>
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sit;
oder
Gesellschafter
Prokura
\
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
"
b)
Bemerkungen
Abwickler
-
DM
1
2
3.
4
5
7
1
a)Oberschwäbische
Werk-
|20.000,-
|
Heinz
Korn,
...-
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)12lFebruar
1971
“
stätten
für
Behinderte,
Feinmechaniker
.
.
_
gemeinnützige
Gesell-
meister
in
nbreschiossen,
Yerteag
ist
am
18.
Juni
1970
schaft
mib
beschränkter
Leimfelden,
Die
Gesellschaft
wird,
wenn
nur
ein
Geschäfts-
artund.
_
Böblingen
führer
vorhanden
ist,
durch
diesen
allein,
wenn
b)Ravensburg
OQzınsen.
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
sind,
durch
je
b)Gesellschafts-
zwei
Geschäftsführer
oder
durch
einen
Geschäfts-
vertrag
Bl.
ce)Die
Errichtung,
Unter-
.
führer
und
einen
Prokuristen
vertreten.
3/77
haltung
und
der
Betrieb
Geschäftsführern
kann
Einzel-
oder
Gesanmtver-
von
Werkstätten
für
tretungsbefugnis
erteilt
werden.
Behinderte(Beschützende
Heinz
Korn
ist
einzelvertretungsberechtigt.
Werkstätten).
u
2
Heinz
Dehmke,
Heinz
Korn
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
10.
Oktober
1972
m
ekLeonaseht-
Heinz
Dehmke
und
Max
Walker
sind
zu
Geschä
ü
A
x
Weingarten,
Jeder
von
ihnen
ist
einzelvertretungsberechtigt.
Max
_
Walker,
=
Diplomkaufmann,
Ravensburg.
3
74.400.--
Die
Gesellschafterversammlung
vom
4.
Dezember
1971
hat,
a)
17.
Januar
1973
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
54.400.--
DM
auf_
74.400.--
DM
und
die
entsprechende
Änderung
des
$
5_
des,
—
Gesellschaftsvertrags
(Stammkapital)
beschlossen.
;
3
Nr.
730
Karteikarte
für
das
Handelsregister
B
10.61
L
L
2000
B
117%
Lädt...
Handelsregister
-
Abt.B-
des
Amtsgerichts
Ravensburg
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
der
b)
Sit
oder
Gesellschafter
Prokura
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Abwickler
DM
1
2
3
&
5
4
je)
Die
Einrichtung,
Unter
haltung
und
der
Betrie
von
Werkstätten
für
Be
hinderte
und
von
Wohn-
und
Pflegeheinen.
In
den
Werkstätten
sollen
körperlich,gei-
stig
und
psychisch
Be-
hinderte
eine
wirksane
|
Erlangung
eines
geeig-
neten
Platzes
im
Ar-
beitsleben
finden.Wei-
ter_
sollen
die
Werk-_
stätten
zur
Beschäfti-
gung
versicherungs-
„pflichtiger
und
nicht-
versicherungspflichti-
|
ger
Behinderter
dienen
und
Dauerarbeitsplätze
schaffen,die
unter
den
üblichen
Bedingungen
.des
allgemeinen
Arbeit$-
marktes
keine
Beschäf-
"tigung
finden.
In
die
Wohnheime
sollen
Behin
_derte
aufgenommen
weI-
den,de
einen
Arbeits-
platz
i:
in
einer
Werk-
statt
für
Behinderte
der
OWB
ausfüllen
kön-
nen
und
deren
Verbleib
im
Familienverband
nicht
mehr
gesichert
ist.
Die
Pflegeheime
sollen
als_Nachfolgeeinrich-
tung_der.
Wohnheime
die
jenigen_
Behinderten
aufnehmen,
deren
Ver-
bleib
im
Wohnheim
wege:
Pflegebedürftigkeit.
nicht
mehr
möglich.
ist
(mit
Fortsetung
Blatt.........
Dunn
)
HRB
163
Rechtsverhältnisse
6
Die
Gesellschafterversammlung
vom
22.
Mai
1976
hat
die
Änderung
des
$
2
des
Gesellschaftsvertrags
(Gegenstand
des
Unternehmens)
beschlossen.
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
a)
29.November
1977
f
Lädt...
Nummer
der
Eintragung
-
100
-200
-300
-
400
-
500
-
600
-
700
-
800
-
900
-
1000
Blatt__2
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Ravensburg
mit
Fortsetzung
int
re,
HRB
Vorstand
Grundkapital
a)
Firma
Persönlich
haftende
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
oder
Prokura
Rechtsverhältnisse
Gesellschafter
Stammkapital
DM/EUR
Geschäftsführer
Abwickler
163
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
5
6
3
4
7
Hermann
Deiß,
_Saulgau-Sießen
ist
Prokura
erteilt.
Heinz
Dehmke
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
15.
Mai
1982
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
400.000,--
DM
auf
474.400,--
DM
beschlossen
sowie
die
Satzung
in
den
8$
5
(Stammkapital),
10
Abs.
4
(Gesellschafterversammlung)
und
14
Abs.
1
(Ver-
waltungsrat)
geändert
und
neu
gefaßt.
Hermann
Deiß,
_
|
Prokura
Hermann
__Deiß,
__
_Betriebswirt___(VWA),
_
Saulgau,
__ist
__zum
Betriebswirt
Hermann
Deiß
‚weiteren
Geschäftsführer
____bestellt.
Er____
vertritt
die
(VWA),.
ist
erloschen.
‚Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem
anderen
Geschäfts-
Saulgau
führer
oder
einem
Prokuristen.
Bernhard
Max
Walker
und
Hermann
Deiß
sind
nicht
_mehr
Geschäfts-
Bosch,
führer.
Diplom-
Pädagoge
und
Zum
neuen
Geschäftsführer
ist
Bernhard
Bosch,
_Diplom-
"Diplom-ÖOkonom,
„Pädagoge
und
_Diplom-Ökonom,
Friedrichshafen,
“
bestellt.
Friedrichs-
„Er___vertritt
die
_
Gesellschaft
allein,
solange
er
allei-
hafen
‚niger
_
Geschäftsführer
‚ist.
_Bei
Vorhandensein
mehrerer
Geschäftsführer
vertritt
_
er
ur
die
_
Gesellschaft
in
__Gemein-
‚schaft.mit.einem.
Geschäftsführer.
oder
einem
Prokuristen.
-
Die
Gesellschafterrersammlung
vom
8.
Mai
1993
hat
die
Er-
höhung
des
Stammkapitals
um
116.500,--
DM
auf
590.900,--
DM
sowie
um
3.545.400,--
DM
auf
4.136.300,--
DM,
letztgenannte
aus
Gesellschaftsmitteln
(Gesetz
vom
23.
Dezember
1959/
19.
Dezember
1985)
beschlossen,
sowie
den
Gesellschaftsver-
trag
insgesamt
neu
gefaßt,
insbesondere
geändert
sind
die
88
1
(Firma),
2
Abs.
5
(Gegenstand
des
Unternehmens),
4
(Gemeinnützigkeit,
5
(Stammkapital
und
Stammeinlagen),
6,
7,
11,
13,
14,
16
und
17
(Wettbewerbsverbot).
stätten
und
Wohnheime
für
Behinderte
gemein-
nützige
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haf-
‚tung
—n
Beteiligungen
an
ande-
_
ren
Unternehmen
sind
zu-
‚lässig.
_
Auf
die
eingereichten
Unterlagen
wird
Bezug
genommen.
Die
Firma
ist
geändert.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
a)
Juni
1982
a)
2.
Dezember
1982
(DB
a)
16,
Dezember
1985
&ı
a)
17.
Juli
1989
2
b)
Bl.
173/184
Sdb.
a)
16,
Juni
1993
Nun
b)
Gesellschafts-
vertrag
Bl.
221
Sbd.
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
-
100
-200
-
300
-400
-500
-600
-
700
-
800
-900
-
1000
Blatt__2Rs
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Ravensburg
mit
Fortsetzung
Blatt
3
HRB
163
Vorstand
-
Grundkapital
j
Nummer
a)
Firma
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
.
Stammkapital
Eintragung
i
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
11
-
12.
a)
OWB
-
Wohnheime
-
Ein-
richtungen
-
ambulante
Dienste
gem.
GmbH
c)
Die
Entwicklung
und
das
Betreiben
von
Lebens-
räumen
für
behinderte
Menschen
in
vol-
und
teilstationären
Einrich-
tungen
und
in
ambulanter
Form.
Dazu
gehört
u.
a.:
Der
Betrieb
von
Wohnhei-
men
und
tagesstrukturie-
renden
Einrichtungen
für
Behinderte.
Der
Be-
trieb
von
Pflege-
und
Betreuungseinrichtungen
in
ambulanter,
stationä-
rer
oder
_
teilstationärer
Form.
Das
Erkennen
und
Umsetzen
neuer
Bedürfnis-
lagen
in
der
Behinder-
tenhilffe
und
deren
so-
zialplanerische
und
fi-
nanzielle
Realisierung,
die
u.
a.
die
Selbstän-
.
digkeit
Behinderter
außerhalb
von
Wohn-,
Pflege-
und
Betreuungs-
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
DM/EUR
Abwickler
3
7
4.236.300
4.316.300
a)
26.
November
1993
_
b)
Gesellschaftsver-
trag
Bl.
226
Sdb.
18.
November
1993
hat
100.000,--
DM
auf
-
Die
Gesellschafterversammiung
vom
Stammkapitals
um
die
Erhöhung
des
fr
4.236.300,—
DM
und
die
Änderung
der
Satzung
in
den
$$
5
(Stammkapital
und
Stammeinlagen)
und
bot)
beschlossen.
17
(Wettbewerbsver-
-
Die
Gesellschafterversammlung
vom
17.
Juli
1996
hat
die
a)
11.
Dezember
1996
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
80.000--
DM
auf
4.316.300,--
DM
und
die
Änderung
der
Satzung
in
$
5
.
(Stammkapital
und
Stammeinlagen)
beschlossen.
b)
Gesellschaftsver-
trag
Bl.
231
Sdb.
-
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.
Juli
1997
hat
die
a)
18.
August
1997
Firma
und
den
Unternehmensgegenstand
geändert,
sowie
die
Anderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
den
8$
1
Abs.
1
.
(Firma),
2
(Gegenstand
des
Unternehmens),
4
(Gemeinnützig-
keit
und
Gewinn)
und
16
(Liquidation)
beschlossen.
b)
Gesellschafts-
vetrag
Die
Firma
ist
geändert.
BI.
235
Sbd.
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Lädt...
-
100
-
200
—-300
-
400
-500
-
600
-
700
-
800
-900
-
1000
Ravensburg
Blatt
_
163
HRB
Handelsregister
-
Abt.
B
-
des
Amtsgerichts
(mit
Fortsetzung
Blatt
.
Vorstand
Grundkapital
.
j
a)
Tag
der
Eintragung
Nummer
a)
Firma
Persönlich
haftende
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
oder
der
b)
Sitz
Gesellschafter
Prokura
;
Stammkapital
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM/EUR
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
In
den
vorgenannten
Ein-
richtungen
sollen
auch
ehemaligen
behinderten
Beschäftigten
der
OWB
Oberschwäbische
Werk-
stätten
für
Behinderte
gem.
GmbH
angepaßte
Le-
bensräume
zur
Verfügung
stehen,
soweit
diese
Menschen
aus
den
Diensten
der
OWB
ausgeschieden
sind.
Die
Mittelbeschaf-
fung
sowie
die
Überlas-
“sung
_
von
_
Grundstücken,
Gebäuden
und
Ausstat-
tungen,
die
für
den
_Be-
trieb
von
Werkstätten
für
behinderte
Menschen
“notwendig
sind
insbe-_
sondere
_
für
_
die
__OWB
Oberschwäbische
__\Werkstät-_
ten
für
Behinderte
gem.
GmbH
mit
dem
Sitz
_in
Ravensburg.
_Die
__Ubernah-
me
__von___Dienstleistungen,_
‚insbesondere
-
von
Ver-
waltungsaufgaben
für
_die
OWB
Oberschwäbische
Werk-
stätten
_
_
für
Behinderte
‚gem.
GmbH,
es_sei_denn,
die
OWB
übernimmt
Teile
‚dieser
Aufgaben
selb-
‚ständig.
Übernahme
_der
‚Vertretung
der
_OWB_
Ober-
schwäbische
Werkstätten
für
Behinderte
gem.
GmbH
gegenüber
den
behinderten
Beschäftigten
oder
deren
gesetzlich
bestellten
Vertretern.
Repräsenta-
tion
_der
OWB
Oberschwä-
bische
Werkstätten
für
Behinderte
__gem.
GmbH
in
der
Öffentlichkeit
gegenüber
Institutionen
der
Wirtschaft,
Politik
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
-
100
-200
-300
—
400
-
500
-
600
-
700
-
800
-900
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Ravensburg
-
1000
Blatt__3RS
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
HRB
163
.
Vorstand
.
Grundkapital
Nummer
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
Eintr
f
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM/EUR
Geschäftsführer
b}
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
noch
und
_Interessenverbänden.
12
Der
Weitervertrieb
der
seitherigen
Werkstätten
für
Behinderten
in
glei-
cher
Art
und
Umfang,
bis
diese
Aufgaben
von
der
Tochtergesellschaft
OWB
Oberschwäbische
Werkstätten
für
Behin-
derte
gem.
GmbH
über-
nommen
werden.
13
-
\volfgang
-
Bernhard
Bosch
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
18.
August
1997
‚\Vippich,
nn
Bilanzbuch-
Zum
alleinvertretungsberechtigten
Geschäftsführer
ist
Halter,
Wolfgang
Wippich,
Bilanzbuchhalter,
Ravensburg,
bestellt.
j
Ravensburg
b)
Bl.
239/240
Sbd.
14
-
Egon
Streicher,
Einzelprokura:
Wolfgang
Wippich
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
1.
Sept.
1997
Dipi.-Betriebs-
irt
(VWA),
Wolfgang
Wippich,
Zum
alleinvertretungsberechtigten
Geschäftsführer
ist
Ik
LU
Ravensburg
Ravensburg
Egon
Streicher,
Dipl.-Betriebswirt
(VWA),
Ravensburg,
bestellt.
b)
BI.
239/240
Sab.
15
-
Der
__bisherige
__Pro-|
Der__bisherige
_
Geschäftsführer
Egon
_Streicher
ist
befugt,
a)
8.
März
1999
kurist
Wolfgang|
die__Gesellschaft_
bei
__der__Vornahme
_von
_
Rechtsgeschäften
IA
.
Wippich__ist__befugt,|
mit
__sich
_
selbst__oder
_als
Vertreter
eines
Dritten
unein-
L
die
_____Gesellschaft|
geschränkt
zu
vertreten.
bei__der__\Vornahme
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
von
Rechtsgeschäften
mit
‚oder
als
Vertreter
eines
__Dritten
_unein-
geschränkt
zu
ver-
treten.
.
sich
selbst!
b)
Bl.
141/142
Sdb.
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Lädt...
|
—
100
|
—
200
|
—
300
|
—
400
|
—
500
|
—
600
|
—
700
|
—
800
—
900
—
1000
Handelsregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts
HRB
163
j
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
ı
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
.
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
DM
Abwickler
1
2
|
3
4
5
6
u
7
j
16
-
"
-
Der_Prokurist
Wolfgang
|
Der
Geschäftsführer
Egon
Streicher
ist
nicht
mehr
befugt,
die
Gesellschaft
|
a.
16.01.2003
Wippich_ist
nicht
mehr
|
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertre-_
il
x
befugt,
die
Gesellschaft
|
ter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
[A
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
__mit
sich
_selbst
oder
als
b.
Bl.
244/245
Sb.
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
17
.
Mittelbeschaffung
sowie
Über-
-
-
T-
Die
Gesellschafterversammlung
vom
25.
Juli
2001
hat
die
Änderung
des
a.
04.03.2004
lassung
von
Grundstücken,
Gesellschaftsvertrages
in
den
88
2
Abs.
2,
3,
4
und
5
(Gegenstand
des
Un-
_
Gebäuden
und
Ausstattungen,
ternehmens)
und
16
(Liquidation)
beschlossen.
die
für
den
Betrieb
von
Werk-
stätten
für
behinderte
Men-
schen
notwendig
sind,
insbe-
b.
osVerfrag
Sb.
sondere
für
die
OWB
Ober-
Bl.
272
Sb.
schwäbische
Werkstätten
für
Behinderte
gem.
GmbH,
mit
Sitz
in
Ravensburg
(nachste-
hend
kurz
OWB
GmbH)
und
gegebenenfalls
für
andere
Tochtergesellschaften,
soweit
diese
gemeinnützig
sind.
Übernahme
von
Dienstleistun-
gen,
insbesondere
von
Verwal-
tungsaufgaben
für
Tochterge-
sellschaften,
soweit
diese
ge-
meinnützig
sind,
es
sei
denn,
diese
Tochtergesellschaften
übernehmen
Teile
dieser
Auf-
gaben
selbständig.
Die
GmbH
übernimmt
die
Ver-
tretung
der
OWB
GmbH
und
gegebenenfalls
anderer
Toch-
tergesellschaften,
soweit
diese
gemeinnützig
sind,
gegenüber
den
behinderten
Beschäftigten
oder
deren
gesetzlich
bestell-
ten
Vertretern.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
vB
A3
4.
79
10000
Lädt...
—
100
—
200
—
300
—
400
—
500
—
600
—
700
—
800
—
900
—
1000
Handelsregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts
Ravensburg
HRB
163
.
Vorstand
Nummer
a)
Firma
er
ital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
Gesellschafter
Stammkapital
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
"
Geschäftsführer
.
|
DM
Abwickler
4
2
3
4
5
_
zu
17
Die
Repräsentation
der
OWB
GmbH
und
gegebenenfalls
anderer
Tochtergesellschaf-
ten,
soweit
diese
gemeinnüt-
zig
sind,
in
der
Öffentlichkeit
gegenüber
Institutionen
der
Wirtschaft,
Politik
und
Interes-
senverbänden.
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
19.05.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Ulm
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Stuttgart
vom
24.05.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Ravensburg
die
Kennziffer
55
zugeordnet.
Das
Register-
zeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.
79
10.000