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100
Nummer
der
Eintragung
—
200
—
300
—
400
—
500
—
600
—
700
”
—
800
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Grundkapital
oder
Stammkapital
DM
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
EEE
BE
EEE
BEE
EEE
VE
EEE
VE
EEE
SE
400.000,--|
Dr.
Dieter
Brucklacher,
Diplom-Physiker
in
Oberkochen
a)
Leitz
Tooling
Systems
GmbH
OÖberkochen
1.
Herstellung,
Wieder
instandsetzung,
Ein
fuhr,
Ausfuhr
und
Vertrieb
von
Werkzeuge
und
Werkzeugsystemen,
insbesondere
für
die
Holz-
und
Kunststoffbe
arbeitung,
vor
allem
von
solchen
aus
der
He
stellung
der
Firma
Gebr.
Leitz
GmbH
&
Co.
und
der
Unternehmen
de
Leitz-Gruppe,
Einkauf
und
Verkauf
von
Investitionsgütern,
Er
satzteilen,
Hilfs-.und
Betriebsstoffen,
insbe
der
Leitz-Gruppe.
Die
Gesellschaft
kann
sich
auf
verwandten
Gebieten
betätigen
und
alle
Geschäfl-
te
betreiben,
die
mit
dem
I.
Gegenstand
des
Unternehmenis
im
Zusammenhang
stehen.
Sie
kann
sich
auch
an
an-
deren
Unternehmen
im
In-
und
Ausland
mit
dem
glei-
chen
oder
ähnlichen
Gegen-
stand
beteiligen
und
Zweigr-
niederlassungen
oder
Toch-
tergesellschaften
im
In-
und
Ausland
errichten,
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
vB
4.79
—
900
—
1000
Aalen
(Württ.)
Prokura
Blatt
_ı___
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
Rechtsverhältnisse
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung,
entstanden
im
Wege
der
Abspaltung
gem.
8&
123
Abs.
2
Nr.
2
UmwG
durch
Übertragung
eines
Teilbetriebes
aus
dem
Ver-
mögen
der
Leitz
Tooling
Systems
GmbH
mit
Sitz
in
Ober-
kochen
(übertragender
Rechtsträger)
auf
der
Grundlage
des
Spaltungsplanes
vom
28.
August
1996
nebst
Abspaltungs-
bilanz
zum
31.
Dezember
1995
auf
die
Gesellschaft
(über-
nehmender
Rechtsträger).
Die
Eintragung
der
Gesellschaft
(neuer
Rechtsträger)
wird
erst
mit
der
Eintragung
der
Abspaltung
im
Register
des
Sitzes
des
übertragenden
Rechtsträgers
wirksam.
Gesellschaftsvertrag
vom
28.
August
19986.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
be-
stellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäfts-
führer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Ge-
meinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Zum
Geschäftsführer
mit
Einzelvertretungsbefugnis
ist
be-
stellt:
Dr.
Dieter
Brucklacher,
Diplom-Physiker
in
Ober-
er
ist
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme.
kochen;
|
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten,
8
181
BGB.
HRB
1070-A
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
a)
4\
Januar
1997
b)
Spaltungsplan
SB
Bl.5
Spaltungsbeschluß
u.
Ges.-Vertr.
SB
Bl.
5;
Lage
der
Geschäftsräume:
Leitzstraße
2
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600
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800
—
900
—
1000
Blatt
:_
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
HRB
»r0-r
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Aalen
(Württ.)
Vorstand
Grundkapital
Nummer
a)
Firma
d
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
°
Mi
Hal
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapita
Geschäftsführer
|
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
7
2
Die
Eintragung
der
Abspaltung
im
Register
des
Sitzes
des
a)
10.,
Februar
1997
übertragenden
Rechtsträgers
ist
am
30.
Januar
1997
erfolgt.
Gemäß
$
130
Absatz
2
Satz
2
UmwG
von
Amts
wegen
einge-
tragen.
3
Zwischen
der
Gesellschaft
(Tochtergesellschaft)
und
der
Leitz
GmbH
&
a.
0%12.2002
Co.KG
mit
Sitz
in
Oberkochen
(Muttergesellschaft)
besteht
ein
Gewinn-
abführungsvertrag
vom
14.
November
2002
dem
zugestimmt
haben
die
Gesellschafterversammlung
der
Gesellschaft
und
die
Gesellschafterver-
sammlung
der
Muttergesellschaft
jeweils
am
14.
November
2002.
rungsvertrag
u.
Zustimmungs-
beschlüsse
SB
Bl.
17/22
u.
23/27
|
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-\Württemberg
vom
11.04.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
|
Amtsgericht
Ulm
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Stuttgart
vom
18.04.2006
ist
das
Ortskennzeichen
A
entfallen;
stattdessen
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Aalen
die
Kennziffer
50
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
!
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
4.79