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1000
Blatt
_
_
1
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
uım
mit
Fortsetzung
Biat
HRB
4711
Grundkapital
Vorstand
.
Nummer
||
a)
Firma
der
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
St
°
kapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
|.)
Gegenstand
des
Unternehmens
vreun
°
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
:
Abwickler
u
1
2
Be;
3
4
5
6
7
1
a.
AB
10/02
Vermögensver-,
Stammkapital
|
Geschäftsführer
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a.
21.02.2003
waltungs
GmbH
EUR,
|
Matthias
Berz,
Gesellschaftsvertrag
vom
04.06.2002.
|
,
a.
SWU
Vermögensverwal-
25.000,00
|
x94.10.1955,
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
(Im
ıtungs
GmbH,
Ulm
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
|b.
Satzung
b.
Ulm
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Bl.
11
Sb
c.
Die
Verwaltung
eigenen
Matthias
Berz
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
TE
E
ı
Vermögens.
Er
ist
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
DieGesellschaft
ist
im
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertre-
29
A0:A00
2
‚Rahmen
ihrer
kommunalen
ten.
.
Aufgabenstellung
zu
allen
Die
Gesellschaft
hat
am
13.11.2002
mit
der
SWU
Stadtwerke
Ulm/Neu-
Geschäften
und
Maßnah-
Ulm
GmbH
mit
dem
Sitz
in
Ulm
(Amtsgericht
Ulm
HRB
1337)
als
herr-
_men
berechtigt,
die
den
schender
Gesellschaft
einen
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsver-
Gesellschaftszweck
fördern.
trag
geschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
hat
mit
Beschluss
vom
Die
Gesellschaft
darf
insbe-
13.11.2002
zugestimmt.
„sondere
andere
Unterneh.
Die
Gesellschafterversammiung
vom
13.11.2002
hat
die
Änderung
des
men
gleicher
oder
ähnlicher
,
er
Gesellschaftsvertrags
in
$
1
(Firma,
Sitz),
$
2
(Gegenstand
des
Unter-
Art
übernehmen
oder
ver-
nehmens),
$
3
(Stammkapital)
und
$
8
(Schlussbestimmungen)
be-
treten,
sie
darf
sich
an
sol-
schlossen.
p
9
„chen
Unternehmen
beteili-
"
gen
und
zwar
auch
als
per-
Der
Sitz
der
Gesellschaft
ist
von
München
(eingetragen
AG
München
„sönlich_haftende
Gesell-
HRB
144936)
nach
Ulm
verlegt.
schafterin.
|
Die
Firma
ist
geändert.
2
I
c._Gegenstand
des
Unterneh-
EUR
Jürgen
Schäffner
|
Prokurist;
Die
Gesellschafterversammlung
vom
02.06.2003
hat
zur
Durchführung
a.
20.06.2003
‚mens
istim
Rahmen
seiner,
|
9.000.000,00
|x96,08.1964,
Ulm
|
Horst
Jost,
der
Verschmelzung
mit
der
Firma
SWU
Energie
GmbH
mit
Sitz
in
Ulm
kommunalen
Aufgabenstel-
*04.02.1941,
Kötz,
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
EUR
59.975.000,00
auf
EUR
G
ung
die
Versorgung
der
Städ-
60.000.000,00
sowie
die
Neufassung
des
Gesellschaftsvertrags,
insbe-
te
Ulm
und
Neu-Ulm
und
ihrer
sondere
in
den
88
2
(Gegenstand
des
Unternehmens),
4
(Stammkapital,
_
Ä
—
.
nn:
b.
Ges.-Vertrag
Umgebung
mit
Elektrizität,
|
Stammeinlagen)
und
7
(Geschäftsführung
und
Vertretung,
Beteiligungs-
BI.
17
Sb
Erdgas,
Trinkwasser
und
verwaltung)
beschlossen.
Wärme,
der
Betrieb
des
In-
.
Ba
dustriegleises
sowie
artver-
Jürgen
Schäffner
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
wandte
Dienstleistungen
in
Er
ist
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
den
vorgenannten
Bereichen
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertre-
ten.
RS
111
HAB
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
Fortsetzung
Rückseite
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Blatt__1Rs.
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Ulm
mit
Fortsetzung
Biat
'
HRB
4711
Vorstand
Grundkapital
.
Nummer
|
a)Firma
d
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
er
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
i
Stammkapital
.
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
DM/EUR
Abwickler
-
1
2
3
4
5
6
7
3
a.
SWUEnergie
GmbH
Die
Gesellschaft
(übernehmender
Rechtsträger)
ist
aufgrund
des
Ver-
a.
25.06.2003
“
schmelzungsvertrags
vom
02.06.2003
mit
der
Firma
SWU
Energie
GmbH
mit
Sitz
in
Ulm
(übertragender
Rechtsträger
eingetragen
AG
Ulm
5%
2
HRB
3820)
im
Wege
der
Aufnahme
verschmolzen
(8
2
Ziff.
1
UmwG).
.
.
.
b.
Ges.-Vertrag
Die
Gesellschafterversammlungen
der
übertragenden
und
der
überneh-
Bl.
17
Sb.
menden
Gesellschaft
haben
jeweils
am
02.06.2003
zugestimmt.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
02.06.2003
hat
im
Zuge
der
Neu-
fassung
des
Gesellschaftsvertrags
auch
die
Änderung
des
$
1
(Firma
und
Sitz
der
Gesellschaft)
beschlossen.
4
.
-
[Prokura
a.
07.06.2004
Horst
Jost
u
;
—
[4
ist
erloschen.
Beh
BE
Gesamtprokurist,
ver-
i
7}
tretungsberechtigt
gemeinschaftlich
mit
einem
Geschäftsfüh-
irer
oder
einem
Proku-
risten:
Peter
Schmidberger
*31.03.1954,
Staig/Steinberg
5
C.
Gegenstand
des
Unternehmens
——
Die
Gesellschafterversammlung
vom
02.02.2005
hat
die
Anderung
des
a.
09.02.2005
ist
im
Rahmen
seiner
kommuna-
|
Gesellschaftsvertrags
in
$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens;
-vgl.
ne-
len
Aufgabenstellung
die
Ver-
benst.
Sp.
2c)
beschlossen.
Gnojar
sorgung
der
Städte
Ulm
und
Neu-Ulm
und
ihrer
Umgebung
mit
Elektrizität,
Erdgas,
Trink-
b.
Ges.-Vertrag
wasser
und
Wärme
sowie
art-
Bl.
24
Sb.
.
verwandte
Dienstleistungen
in
den
vorgenannten
Bereichen
“
u
%
x
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
Y
x
Förtsetzung
auf
dem
ten
Blatt