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Gesellschaftsvertrag vom 23.10.1991.

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Die Gesellschafterversammlung vom 08.04.2016 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma, Sitz, Geschäftsjahr) und § 2 (Gegenstand des Unternehmens) beschlossen. § 12 (Gründungsaufwand) wurde ersatzlos gestrichen.

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Der Sitz ist von Sebnitz (Amtsgericht Dresden HRB 1710) nach Leinfelden-Echterdingen verlegt.

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Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 30.05.2016 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 30.05.2016 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Hawera Probst GmbH", Ravensburg (Amtsgericht Ulm, HRB 550227) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 12.04.2017 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 28.06.2019 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in Ziff. 3 (Stammkapital) beschlossen.

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Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 28.06.2019 ist das Stammkapital auf Euro umgestellt.

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Das Stammkapital ist durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag um 521,78 EUR auf 7.669.900,00 EUR erhöht.

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Das Stammkapital ist ferner durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag zur Durchführung der Aufnahme eines ausgegliederten Teils des Vermögens der "Robert Bosch GmbH", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 14 000) um 100,00 EUR auf 7.670.000,00 EUR im Wege der Ausgliederung erhöht.

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Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Robert Bosch GmbH", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 14 000) hat im Wege der Ausgliederung nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 28.06.2019 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 28.06.2019 den Geschäftsbereich Power Tools und die atypisch stille Beteiligung auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Mit der "Robert Bosch GmbH", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 14000) wurde am 15./18.11.2019 ein Ergebnisabführungsvertrag abgeschlossen, dem die Gesellschafterversammlungen am 19.11.2019 zugestimmt haben. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 26.07.2023 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 26.07.2023 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "sia Abrasives Deutschland GmbH", Solingen (Amtsgericht Wuppertal HRB 19676) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Die Eintragung laufende Nummer 22 wird von Amts wegen wie folgt berichtigt:

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Der Name in der Eintragung laufende Nummer 22 Spalte 6 wurde berichtigt. Die Aufbereitung des aktuellen Ausdrucks ändert sich dadurch.

Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen.