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2015-08-05

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1) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung mildtätiger Zwecke im Sinne des § 53 Abs. 1 Nr. 1 der Abgabeordung (AO), insbesondere im Bereich der ambulanten, insbesondere vertragsärztlichen Versorgung durch die Gründung und den Betrieb von Medizinischen Versorgungszentren. 2) Gegenstand des Unternehmens ist die Gründung und der Betrieb von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) mit Betriebsstätten in Herrenberg und Leonberg als medizinische Versorgungszentren im Sinne des § 95 SGB V. 3) Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Unterhaltung von Medizinischen Versorgungszentren zur Erbingung aller hiernach zulässigen ärtzlichen und nichtärztlichen Leistungen und aller hiermit im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten, die in besonderem Maße den in § 53 Abs. 1 Nr. 1 AO genannten Personen dienen und bei denen mindestens zwei Drittel ihrer Leistungen den in § 53 Abs. 1 Nr. 1 AO genannten Personen zu Gute kommen. Die Gesellschaft erbringt insbesondere Leistungen die von der gesetzlichen Krankenkasse oder privaten Krankenversicherung ohne ergänzende Zuzahlung durch den Patienten erstattet werden, d. h. es handelt sich um medizinisch notwendige und unter Berücksichtigung des Wirtschaftlichkeitsgebots erforderliche Leistungen bei aufrund ihrer Krankheit hilfsbedürftigen Personen I. S. v. § 53 Abs. 1 Nr. 1 AO. 4) Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die dem Gegenstand des Unternehmens - mittelbar oder unmittelbar - dienen. Dies umfasst auch die Bildung von Kooperationen mit ambulanten und stationären, ärztlichen und nichtärztlichen Leistungserbringern im Gesundheitswesen einschließlich des Angebots und der Durchführung neuer ärztlicher Versorgungsformen, wie der integrieren Versorgung. Das Unternehmen kann sich im Rahmen des kommunal- und gemeinnützigkeitsrechtlich Zulässigen an weiteren dem Gesellschaftszweck dienenden Einrichtungen des Sozial- und Gesundheitswesen beteiligen, mit diesen kooperieren oder solche Unternehmen errichten, erwerben oder pachten. 5) Die Gesellschaft - vorbehaltlich einer Entscheidung zur Beendigung der Tätigkeit als Gründer eines Mediznischen Versorgungszentrums - alles zu unterlassen, was den Wegfall der Gründungsvoraussetzungen i.S. des § 95 Abs. 1 Sätze 4 und 5 sowie Abs. 1a Satz 1 SGB V (bzw. entsprechender Nachfolgenormen) herbeizuführen geeignet ist und damit nach § 95 Abs. 6 Satz 3 f. SGB V (bzw. einer eventuellen Nachfolgenorm) mit Ablauf einer Karenzzeit von sechs Monaten mit dem Verlust der Zulassung als Medizinisches Versorgungszentrum sanktioniert wäre bzw. was in sonstiger Weise zu einer Entziehung der vertragsärztlichen Zulassung führen könnte.