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2024-04-01

2022-11-18

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2022-10-25

2012-10-12

(1) Zweck der Gesellschaft ist im Rahmen der kommunalen Daseinsversorge die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und des Wohlfahrtswesens. (2) Die Satzungszwecke Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und Förderung des Wohlfahrtswesens werden verwirklicht insbesondere durch die Sicherstellung der ambulaten ärztlichen Versorungsangebote im Versorgungsbereich des Landkreises Tuttlingen. Dazu hat die Gesellschaft ein Medizinsches Versorgungszentrum als ärztlich geleitete Einrichtung, in denen Ärzte, die in das Arztregister eingetragen sind, als Angestellte oder Vertragsärzte tätig sind, gegründet und betreibt dies. Die medizinischen Versorgungszentren sind Einrichtungen der Wohlfahrtspflege im Sinne des § 66 AO und fördern gleichzeitig das öffentliche Gesundheitswesen. (3) Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Medizinischen Versorgungszentrums im Sinne des $ 95 SGBV zur Erbringung aller hiernach zulässigen ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen und aller hiermit im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten sowie die Bildung von Kooperationen mit ambulanten und stationären Leistungserbringern der Krankenhausbehandlung und der Vorsorge und Rehabilition und nichtärztlichen Leistungserbringern im Bereich des Gesundheitswesens einschließlich des Angebots und der Durchführung neuer ärztlicher Versorgungsformen, wie die integrierte Versorgung. (4) Das zugelassene Medizinische Versorgungszentrum nimmt an der vertragsärzlichen Versogrung teil. (5) Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und sonstigen Maßnahmen berechtigt, die dem Gegenstand des Unternehmens - mittelbar oder unmittelbar - dienen. Das Unternehmen kann sich im Rahmen des kommunal- und gemeinnützigkeitsrechtlich Zulässigen an weiteren, dem Betriebszweck dienenden Gesellschaften sowie Einrichtungen des Sozial- und Gesundheitswesens beteiligen oder mit diesen kooperieren.