Handelsregister B des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
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HRB 742336
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Pflegedienst Bethel Welzheim
gemeinnützige GmbH
b)
Welzheim
Geschäftsanschrift:
Schorndorfer Str. 81, 73642 Welzheim
c)
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar gemeinnützige und mildtätige
Zwecke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft
ist die Verwirklichung von Diakonie durch
Wort und Tat als ganzheitlichen Dienst am
Menschen, die Förderung des
Gesundheitswesens, der Wohlfahrtspflege
und der Altenhilfe. Die Satzungszwecke
werden verwirklicht insbesondere: 1.1.
durch Gemeindediakonie, Kranken-, Alten-
und Familienpflege, ambulante
Pflegedienste im Sinne der §§ 53, 66 sowie
§ 68 Nr. 1 Buchstabe a) AO; 1.2. in der
Pflege und Betreuung Kranker, Betagter
sowie Behinderter im Sinne des § 53 AO.
Gegenstand des Unternehmens ist es, auf
der Grundlage der diakonischen Arbeit des
Bundes Evangelisch-Freikirchlicher
Gemeinden in Deutschland (Körperschaft
des öffentlichen Rechts) das Betreiben
eines Pflegedienstes, der ambulante,
gesundheits- und sozialpflegerische
Dienste durchführt.
Die Gesellschaft soll der stationären und
ambulanten Pflege, Untersuchung und
Behandlung von Patienten ohne Rücksicht
auf Geschlecht, Konfession oder Wohnsitz
nach Maßgabe ihrer allgemeinen
25.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er
allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt,
vertreten zwei gemeinsam oder ein
Geschäftsführer mit einem Prokuristen.
b)
Geschäftsführer:
Bader, Karl-Heinz, Welzheim, *XX.XX.1959
einzelvertretungsberechtigt.
Geschäftsführer:
Byczek-Palfalusi, Anna, Plüderhausen,
*XX.XX.1970
Vertretungsberechtigt gemeinsam mit dem
Geschäftsführer Karl-Heinz Bader.
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 05.06.2012.
b)
Die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist
entstanden infolge Ausgliederung
des Teilbetreibs "Geschäftsbetrieb der Diakoniestation Bethel
Welzheim" aus dem Vermögen
der Gesellschaft mit beschränkter Haftung
"Diakoniestation Bethel gemeinnützige GmbH", Berlin
(Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) HRB 134887 B)
nach Maßgabe des Ausgliederungsplans vom 05.06.2012 und
des Versammlungsbeschlusses des übertragenden
Rechtsträgers vom 05.06.2012.
Die Ausgliederung wird erst mit der Eintragung der
Ausgliederung im Register des Sitzes des übertragenden
Rechtsträgers wirksam.
Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug
genommen.
a)
31.08.2012
Kunze
Abruf vom 14.12.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 2 von 5
HRB 742336
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Vertragsbedingungen dienen. Unbeschadet
dessen kann die Gesellschaft Mitglied im
jeweils zuständigen gliedkirchlichen
Diakonischen Werk (Spitzenverband der
freien Wohlfahrtspflege) sein.
Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung
ihrer Aufgaben einer oder mehrerer
Hilfspersonen i.S.d. § 57 Absatz 1 Satz 2
AO bedienen. Sie hat zu diesem Zweck
schriftliche Verträge mit der/den
Hilfsperson(en) abzuschließen.
Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie
verfolgt nicht in erster Linie
eigenwirtschaftliche Zwecke.
Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die
satzungsmäßigen Zwecke der Gesellschaft
verwendet werden. Der oder die
Gesellschafter erhalten keine
Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft.
Die Gesellschafter dürfen keine
Gewinnanteile und auch keine sonstigen
Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft
erhalten. Gesellschafter erhalten bei ihrem
Ausscheiden, bei Auflösung oder
Aufhebung der Körperschaft oder bei
Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht
mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile
und den gemeinen Wert ihrer geleisteten
Sacheinlagen zurück.
Keine Person darf durch Ausgaben, die
dem Zweck der Gesellschaft fremd sind,
oder durch unverhältnismäßig hohe
Vergütungen begünstigt werden.
2
b)
Die Eintragung laufende Nummer 1 Spalte 6 wird hinsichtlich
der Firma des übertragenden Rechtsträgers von Amts wegen
wie folgt berichtigt:
Die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist
entstanden infolge Ausgliederung
des Teilbetriebs "Geschäftsbetrieb der Diakoniestation Bethel
a)
12.09.2012
Kunze
Abruf vom 14.12.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 3 von 5
HRB 742336
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Welzheim" aus dem Vermögen
der Gesellschaft mit beschränkter Haftung
"Diakoniewerk Bethel gemeinnützige GmbH", Berlin
(Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) HRB 134887 B)
nach Maßgabe des Ausgliederungsplans vom 05.06.2012 und
des Versammlungsbeschlusses des übertragenden
Rechtsträgers vom 05.06.2012.
Die Ausgliederung wird erst mit der Eintragung der
Ausgliederung im Register des Sitzes des übertragenden
Rechtsträgers wirksam.
Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug
genommen.
Die Eintragung der Ausgliederung ist im Register des Sitzes
des übertragenden Rechtsträgers
"Diakoniewerk Bethel gemeinnützige GmbH", Berlin
(Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) HRB 134887 B) am
03.09.2012 erfolgt. Gemäß § 130 Abs. 2 UmwG von Amts
wegen eingetragen.
3
c)
Gegenstand geändert; nun:
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar gemeinnützige und mildtätige
Zwecke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft
ist die Verwirklichung von Diakonie durch
Wort und Tat als ganzheitlichen Dienst am
Menschen, die Förderung des
Gesundheitswesens, der Wohlfahrtspflege
und der Altenhilfe. Die Satzungszwecke
werden verwirklicht insbesondere:
1.1. durch Gemeindediakonie, Kranken-,
Alten- und Familienpflege, ambulante
Pflegedienste im Sinne der §§ 53, 66 sowie
§ 68 Nr. 1 Buchstabe a) AO; 1.2. in der
Pflege und Betreuung Kranker, Betagter
sowie Behinderter im Sinne des § 53 AO.
1.3. durch Mahlzeitendienste nach § 68 Nr.
1 Buchstabe a) AO.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 22.10.2012 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck und
Gegenstand des Unternehmens) Abs. 1, § 8 (Aufgaben und
Rechte der Gesellschafterversammlung) Abs. 3 und § 10
(Einberufung und Abhaltung der Gesellschafterversammlung)
Abs. 2 beschlossen.
a)
03.01.2013
Grau
Abruf vom 14.12.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 4 von 5
HRB 742336
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Gegenstand des Unternehmens ist es, auf
der Grundlage der diakonischen Arbeit des
Bundes Evangelisch-Freikirchlicher
Gemeinden in Deutschland (Körperschaft
des öffentlichen Rechts) das Betreiben
eines Pflegedienstes, der ambulante,
gesundheits- und sozialpflegerische
Dienste durchführt.
Die Gesellschaft soll der stationären und
ambulanten Pflege, Untersuchung und
Behandlung von Patienten ohne Rücksicht
auf Geschlecht, Konfession oder Wohnsitz
nach Maßgabe ihrer allgemeinen
Vertragsbedingungen dienen. Unbeschadet
dessen kann die Gesellschaft Mitglied im
jeweils zuständigen gliedkirchlichen
Diakonischen Werk (Spitzenverband der
freien Wohlfahrtspflege) sein.
Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie
verfolgt nicht in erster Linie
eigenwirtschaftliche Zwecke.
4
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Brenner, Ulrike, Welzheim, *XX.XX.1980
einzelvertretungsberechtigt.
Vertretungsbefugnis geändert bei
Geschäftsführer:
Byczek-Palfalusi, Anna, Plüderhausen,
*XX.XX.1970
vertretungsberechtigt gemeinsam mit der
Geschäftsführerin Frau Ulrike Brenner.
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Bader, Karl-Heinz, Welzheim, *XX.XX.1959
a)
21.12.2021
Sturm
5
b)
Bestellt als
a)
21.02.2024
Abruf vom 14.12.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 5 von 5
HRB 742336
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Geschäftsführer:
Schopf, Heike, Plüderhausen, *XX.XX.1978
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Byczek-Palfalusi, Anna, Plüderhausen,
*XX.XX.1970
Wenzel
Abruf vom 14.12.2024