6

1

2

Gesellschaftsvertrag vom 04.03.1999 mit mehrfachen Änderungen; zuletzt geändert am 29.05.2006.

6

1

3

Die Gesellschafterversammlung vom 04.05.2007 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Abs. 2 (Sitz) beschlossen. Der Sitz ist von München (Amtsgericht München, HRB 134847) nach Unterensingen verlegt.

7

2

2

Tag der ersten Eintragung: 20.12.2000

7

2

2

Fall 3

7

2

2

Fall 4

7

2

2

Vorgang Nr. 5

7

2

2

Vorgang Nr. 6

6

2

1

Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 12.05.2009 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 12.05.2009 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Weiss - Electronic GmbH", Trier (Amtsgericht Wittlich HRB 1533) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).

7

2

2

Vorgang Nr. 7

7

2

2

Vorgang Nr. 8

7

2

2

Vorgang Nr. 9

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 19.06.2009 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 ( Stammkapital ) beschlossen.

6

1

2

Das Stammkapital ist durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag zur Durchführung der Aufnahme eines Teils des Vermögens der "Dambach-Werke GmbH", Gaggenau (Amtsgericht Mannheim HRB 520082) um 1.000,00 EUR im Wege der Abspaltung erhöht.

6

2

3

Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 19.06.2009 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 19.06.2009 den Teilbetrieb "Produktion" auf die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Dambach-Werke GmbH", Gaggenau (Amtsgericht Mannheim HRB 520082) übertragen (Abspaltung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

6

2

5

Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Dambach-Werke GmbH", Gaggenau (Amtsgericht Mannheim HRB 520082) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 19.06.2009 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 19.06.2009 den Teilbetrieb "Vertrieb" auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) abgespalten (Abspaltung zur Aufnahme).

6

2

7

Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

7

2

2

Vorgang Nr. 10

6

2

1

Die Eintragung der Abspaltung ist im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers "Dambach-Werke GmbH", Gaggenau (Amtsgericht Mannheim HRB 520082) am 09.07.2009 erfolgt. Gemäß § 130 Abs. 2 UmwG von Amts wegen eingetragen.

7

2

2

Vorgang Nr. 11

6

2

1

Mit der "M. Tech Technologie und Beteiligungs AG", Unterensingen (Amtsgericht Stuttgart HRB 226188) wurde am 07.05.2009 ein Ergebnisabführungsvertrag abgeschlossen, dem die Gesellschafterversammlung am 03.09.2009 zugestimmt hat. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

7

2

2

Vorgang Nr. 12

7

2

2

Vorgang Nr. 13

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 09.12.2009 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

7

2

2

Vorgang Nr. 14

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 07.07.2010 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 ( bisher lautend: Gesellschafter und Gesellschaftskapital; nun lautend: Stammkapital ) beschlossen.

6

1

2

Das Stammkapital ist ferner durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag zur Durchführung der Aufnahme des Teilbetriebs "Verkehrsleitsysteme" aus dem Vermögen der "Dambach-Werke GmbH", Gaggenau (Amtsgericht Mannheim HRB 520082) um 24.000,00 EUR im Wege der Abspaltung erhöht.

6

2

3

Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Dambach-Werke GmbH", Gaggenau (Amtsgericht HRB 520082) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 07.07.2010 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 07.07.2010 den Teilbetrieb "Verkehrsleitsysteme" auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) abgespalten (Abspaltung zur Aufnahme).

7

2

2

Vorgang Nr. 15

7

2

2

Vorgang Nr. 16

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 07.07.2010 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 ( Die Gesellschaft ) beschlossen.

7

2

2

Vorgang Nr. 18 weiterer Vollzug zum Vorgang Nr. 15

7

2

2

Vorgang Nr. 19

7

2

2

Vorgang Nr. 21

7

2

2

Vorgang Nr. 22

7

2

2

Vorgang Nr. 23

7

2

2

Vorgang Nr. 24

7

2

2

Vorgang Nr. 25

7

2

2

Vorgang Nr. 26

7

2

2

Vorgang Nr. 27

7

2

2

Vorgang Nr. 28

7

2

2

Vorgang Nr. 30

6

2

1

Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 14.03.2014 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 14.03.2014 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Swarco Shared Service GmbH", Unterensingen (Amtsgericht Stuttgart HRB 214523) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).

7

2

2

Vorgang Nr. 31

6

2

1

Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 22.04.2014 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 22.04.2014 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "M UniComp Verkehrssysteme GmbH", Berlin (Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) HRB 35329 B) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).

7

2

2

Vorgang Nr. 32

7

2

2

Vorgang Nr. 34

7

2

2

Vorgang Nr. 35

7

2

2

Vorgang Nr. 36

7

2

2

Vorgang Nr. 37

7

2

2

Vorgang Nr. 38

7

2

2

Vorgang Nr. 39

7

2

2

Vorgang Nr. 40

7

2

2

Vorgang Nr. 41

6

2

1

Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 27.06.2016 und der Zustimmungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 27.06.2016 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "veniox Beteiligungs GmbH", Bremen (Amtsgericht Bremen HRB 28157 HB) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).

7

2

2

Vorgang Nr. 42

7

2

2

Vorgang Nr. 44

7

2

2

Vorgang Nr. 45

7

2

2

Vorgang Nr. 46

7

2

2

Vorgang Nr. 47

7

2

2

Vorgang Nr. 48

7

2

2

Vorgang Nr. 51

6

2

1

Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 15.07.2020 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 15.07.2020 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Thomas Verkehrstechnik GmbH", Haiger (Amtsgericht Wetzlar HRB 4779) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).

7

2

2

Vorgang Nr. 52

7

2

2

Vorgang Nr. 53

6

2

1

Der zwischen der Gesellschaft und der "SWARCO Traffic Holding GmbH", München (Amtsgericht München HRB 223462), vormals M.Tech Technologie und Beteiligungs AG, Sitz Stuttgart, später München am 07.05.2009 abgeschlossene Ergebnisabführungsvertrag wurde am 18.10.2021 geändert und vollständig neu gefasst. Die Gesellschafterversammlung hat der Änderung am 08.11.2021 zugestimmt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

6

2

1

Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "SWARCO DAMBACH GmbH", Gagenau (Amtsgericht Mannheim HRB 520082) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 19.08.2024 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 19.08.2024 sämtliche Pensionsverpflichtungen nebst entsprechender Aktiva der "SWARCO DAMBACH GmbH", Gagenau auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) abgespalten (Abspaltung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Die Abspaltung wird erst mit der Eintragung der Abspaltung im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers wirksam.

6

2

1

Die Eintragung der Ausgliederung ist im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers "SWARCO DAMBACH GmbH", Gagenau (Amtsgericht Amtsgericht Mannheim HRB 520082) am 05.09.2024 erfolgt. Gemäß § 130 Abs. 2 UmwG von Amts wegen eingetragen.

6

2

1

Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 17.06.2025 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "AFUSOFT Kornmunikationstechnik GmbH", Königsbach-Stein (Amtsgericht Mannheim HRB 505309) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen.