Lädt...
|
—
100
|
—
200
|
—
300
Ä
—
400
|
—
500
—
600
|
—
700
|
—
800
—
900
—
1000
F
Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
Rottweil
.
Vorstand
Eintragung
|
a)
Firma
erunapel
Persönlich
haftende
der
b)
Sitz
st
°
Wi
hal
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
Nummer
5
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ammkapiia
Geschäftsführer
DM
Abwickler
1
2
3
4
1
a)
enenshilfe-lerkz.
60.000,--
|
Robert
Nähr,
_
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
„satten
qabmb|
Bankdirektor
i.R
-
KR
|
—
en
Schrambero.
1
Gesellschaftsvertrag
vom
29.
Oktober
1987
mit
Änderungen
b)
Schramberg
|
vom
16.
Dezember
1987
und
vom
18.
April
1988.
c)
Aufgabe
und
Zweck
der.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Gesellschaft
ist
die
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt.
Errichtung
und
Unter-
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäfts-
_Raltung
von
beschützterl
führer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
"Beschäftigungs-
und
Be
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäfts-
sreuungsplätzen
für
be
führer
‚in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
‚vertreten.
hinderte
Menschen,
insHe-
"
.
.
BG
Sondere
in
Form
von
Werk-
Geschäöftsführern
kann
Einzelvertretungsberechtigung
SEcätten
Für
Behinderte
eingeräumt
und
die
Befugnis
erteilt
werden,
die
im
Sinne
des
Schwver-
|
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
behindertengesetzes..
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
Dritter
uneingeschränkt
ss
A
zu
vertreten.
Der
Geschäftsführer.
Robert,
Nähr
ist
einzelvertretungs-
berechtigt
und
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vor-
nahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
Dritter
uneingeschränkt
-zu
vertreten.
2
Siegbert
Trion,
Zum
weiteren
Geschäftsführer
wurde
bestelt:
Diplom-Betriebspfi
j
.
.
.
Zimmern
Siegbert
Irion,
Diplom-Betriebswirt
in
Zimmern.
Er
ist
einzelvertretungsberechtigt
und
befugt,
die
Gesell-
schaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
Dritter
uneingeschränkt
zu
ver-
treten.
3
a)
Lebenshilfe-Werk-
—lolfgang
„Robert,
Nähr.-ist.
nicht_mehr
Geschäftsführer.
stätten
aGmbH
im
kannerer,
4
Zum.
weiteren-Geschäftsführer
wurde
bestellt:
Take
Rottuei
Bankvorstan
.
es
andkreis
Rottweil
Wolfgang
Kammerer,
Bankvorstand
in
Bösingen.
in
Bösingen.
Er
ist
einzelvertretungsberechtigt
und
befugt,
die
Gesell-
schaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
Dritter
uneingeschränkt
zu
ver-
treten.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
7.
März
1996
hat
die
Firma
der
Gesellschaft
und
$
1
Abs.
1
der
Satzung
geändert
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.
79
10
000
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
a)
Den
8.
August
19838
JustXAmtmäann
b)
Ges.Vertrag
Bl.
7
a)
Den
9.
Februar
1989
Nun
b)
Reg.Akt
Bl.
18
a)
Den,7.
August
199
F
Hamann
Amtsrat
Reg.
Akten
Bl.
33,
Ges.Vertrag
Bl.
16
Sbd.
—
Lädt...
Eintragung
der
Nummer
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
c)
Aufgabe
und
Zw
Gesellschaft
i
Grundkapital
oder
Stammkapital
DM
3
eck
der
st
die,
Förderung
aller
Maß-
nahmen
und
Ein
richtungen,
_Jie
der
Integration
und
Persönlich
keits-_|
entwicklung
geistig,
Behinderter
im
Freize
t-
bereich
dienen,
Dazu
gehört
insbesondere
die
Kurzzeitunterbringung,
sowie
Maßnahme
n
der
offenen
Hilfen,
die
er
Unterhaltung,
In-
formation
und
bildung
dienen
Weiter-
‚„
die
Einrichtung,
Unterhalfung
und
der
Betrie
Wohnstätten
fü
b
von
r
Be=
hinderte,
deren
ange-|
messene
Betreuung
und
Unterbringung
innerhalb,
ihrer
Familie
nicht
gewährleistet
oder
defen
Unterbringung
in
einef
kNHohnstätte
aus
sonstigen
Gründen
erford
erlich
|
onie
die
_gewaorden
ist
s
zeitweise
Unte
rbringu
und
Betreuung
hinderten.
RS
111
HRB
Reg.
Kart,
VB
AS
4.
79
10.000
ı_
von
Be.
86.550,--|
E
E
e|
1
E
4
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Klaus
Dieter
Geißler,
geb.
30.05.
1957,
Loßburg
Prokura
Robert
Fischingerf
Bösingen
Udo
Flaig,
Flözlingen
und
Tobias
Spreter,
Rottweil
ist
jeweils
Einzelprokura
erteilt.
(mit
Fortsetzung
Blatt
Rechisverhältnisse
Siegbert
Irion
und
Wolfgang
Kammerer
sind
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Zum
neuen
einzelvertretungsberechtigten
Geschäftsführer
wurde
bestellt:
Klaus
Dieter
Geißler,
geb.
30.05.1957,
Loßburg.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
3.
August
1998
hat
zum
Zwecke
der
Durchführung
der
Verschmelzung
mit
den
Gesellschaften
a)
Familienentlastender
Dienst
FeD
-
Lebenshilfe
im
Landkreis
Rottweil,
Sitz:
Schramberg
und
b)
Antonie
-
Maurer
-
Haus
gemeinnützige
Verwaltungs-
und
Betriebsgesellschaft
mbH
im
Eigentum
der
Lebenshilfe
-
Vereine
in
Schramberg
und
Oberndorf,
Sitz:
Schramberg
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
26.550,--DM
auf
86.550,--DM
beschlossen
und
$
1
Ziff.
3
der
Satzung
geändert.
Mit
Beschlüssen
vom
selben
Tag
wurde
$
2
(Gesellschafter)
geändert,
$
3
(Gegenstand)
der
Satzung
durch
die
Ziffern
2
und
3
ergänzt
und
$
9
(Geschäftsführung)
geändert
als
Geschäftsführer
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit
sind.
Die
Lebenshilfe
-
Werkstätten
gGmbH
im
Landkreis
Rottweil,
Sitz:
Schramberg
(übernehmender
Rechtsträger)
ist
mit
den
Gesellschaften
a)
Familienentlastender
Dienst
FeD
-
Lebenshilfe
im
Landkreis
Rottweil,
Sitz:
Schramberg
und
b)
Antonie
-
Maurer
-
Haus
gemeinnützige
Verwaltungs-
und
Betriebsgesellschaft
mbH.
im
Eigentum
der
Lebenshilfe
-
Vereine
in
Schramberg
und
Überndorf,
Sitz:
Schramberg
(als
übertragsnder
Rechtsträger)
auf
Grund
des
Verschmelzungsvertrags
vom
3.
August
1998,
dem
die
Gesellschafterversammlungen
am
3.
August
1998
zugestimmt
haben
gemäß
$$
2
ff
Umwandlungsgesetz
ver-
schmolzen.
Die
Eintragung
im
Register
der
übertragenden
Rechts-
träger
ist
am
15.
Oktober
1998
erfolgt.
TEE
a)
Den
15.
a)
Tag
der
Eintragung
:
und
Unterschrift
Et
b)
Bemerkungen
vn
Oktober
Hamann
Amtsrat
Verschmelzungs-
vertrag
Bl.
19798
39
RS
Sbd.
AG
Rottweil
HRB
847
Ob,
HRB
859
Ob
Hamann
Amtsrat
üÜktober
Reg.Akten
Bl.
>2
Lädt...
—
100.7
Nummer
der
Eintragung
—
300
—
500
—
600
—
700
—
800
—
900
—
200
—
400
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Rrottuei1
Vorstand
Grundkapital
a)
Firma
Persönlich
haftende
b)
Sitz
oder
.
Gesellschafter
Prokura
Stammkapital
aftsfüh
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
Abwickler
—
1000
Blatt
_&2__
{mit
Fortsetzung
Blatt
)
HRB
‚204
Ob
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
7
U
VE
VEEREEEIE
VE
VEREIN
BEE
EEE
SE
a)
Lebenshilfe
im
Kreis
Rottweil
gGmbH
c)
Aufgabe
und
Zweck
der
Gesellschaft
ist
die
Errichtung,
Unter-
haltung
und
der
Be-
trieb
von
Wohnein-
richtungen
für
be-
hinderte
Menschen,
deren
angemessene
Betr&uung
und
Unterbringung
innerhalb
ihrer
Familit
nicht
gewährleistet
is
oder
deren
Unterbringung
aus
sonstigen
Gründen
erforderlich
geworden
ist,
einschließlich
de
Möglichkeit
der
Kurz-
unterbringung
und
-pfl&ge,
die
Errichtung,
Unter-
haltung
und
der
Betriel
von
Beschäftigungs-
und
Betreuungsplätzen
für
behinderte
Menschen,
insbesondere
in
Form
von
Werkstätten
für
Be
hinderte
im
Sinne
des
Schwerbehinderten-
gesetzes,
die
Unter-
stützung,
Förderung
und
Durchführung
aller
Maß
nahmen,
die
der
Inte-
gration
und
Persönlich
keitsentwicklung
be-
hinderter
Menschen
dienen,
hierzu
gehören
insbesondere
alle
Maß-
nahmen
der
offenen
Hilfe.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
4.79
Die
Gesellschafterversammlung
vom
03.
Dezember
1998
hat
a)
Den
7.5
April
die
Änderung
der
Firma
und
des
Gegenstands
der
Gesell-
1999
schaft
beschlossen.
&
1
(Name)
und
$
3
(Gegenstand
der
/
Gesellschaft)
der
Satzung
sind
geändert
und
diese
neu
/
_
gefaßt,
Hamann
Amtsrat
b)
Ges.Vertrag
Blatt
118
Sbd.
Lädt...
—
100
—
200
—
300
—
400
—
500
—
500
—
700
—
800
[
Grundkapital
Vorstand
Nummer
I
a)
Firma
"7
apila
Persönlich
haftende
[
oder
der
__
b)
Sitz
j
|
Gesellschafter
.
R
Stammkapital
$
Aktafn,
Eintragung
|
c)}
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
Abwickler
[960.000,--ı
924.000
EUR
|
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
4.79
—
900
Racks
VOL
Blatt
Eu
Rottweil
Prokura
—
1000
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
Rechtsverhältnisse
b)
|
Die
Gesellschafterversammlung
vom
26.
Juli
1999
hat
die
la)
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
813.450,--
DM
auf
|
900.000,--
DM
und
die
Änderung
der
$$
1
(Name
und
Sitz
der
Gesellschaft),
2
(Gesellschafter)
und
6
(Stammkapital
und
Stammeinlagen)
der
Satzung
beschlossen.
|b)
a)
|p)
Die
Gesellschafterversammlung
vom
27.
Juli
2004
hat
beschlossen:
a
-
die
Umstellung
des
Stammkapitais
von
900.000,--
DM
auf
460.162,69
EUR
-
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
aus
Gesellschaftsmitieln
auf
924.000,--
EUR
-
die
entsprechende
Änderung
und
Neufassung
der
88
2
(Gesell-
schafter),
6
(Stammkapital
und
Stammeinlagen)
und
10
(Gesellschafterversammlung,
Stimmrecht)
des
Gesellschafts-
verirags.
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
:
Württemberg
vom
12.10.2008
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Stuttgart
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Stuttgart
vom
25.10.2006
ist
das
Ortskennzeichen
Ob
entfallen;
statidessen
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Oberndorf
am
Neckar
die
Kennziffer
48
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
I
a)
Taa
der
Eintragung
und
Unterschrift
Bemerkungen
Den
18.
November
1999
Hamann
Amtsrat
GBes.Vertrag
Bl.
129
Sbd.
7.
Dezember
Amtsrat
Reg.Akten
Bl.
96
.
y
2004
En
b.
Ges.Vertrag
Bl.
145/149
Sbd.