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1000
Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
TUTTLEN
GEN
{mit
Fortsetzung
Blatt...
AS
ersssssanunannnnnen
)
IM.
.
Vorstand
.
Eintragung
|
a)
Firma
ee
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
a
°
Mi
ha
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Nummer
5
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ammkapita
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
|
aM.
Abwickler
nn
3
3
EEE
NE
A
l.
a)
Hermann
Schmid
GmbH
300.000,--|
Nalter
von
Briell,
---
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung;
h)
Den
19.05.1988
.
’
Kaufmann
in
durch
Umwandlung
der
offenen
Handelsgesellschaft
i
b)
Tuttlingen
an
_
Tuttlingen
unter
der
Firma
"Hermann
Schmid
oHG"
mit
dem
Sitz
c)
die
Fabrikation
von
und
der
in
Tuttlingen
gem.
8$
46
-
49
Umwandlungsgesetz.
Handel
mit
Lederwaren
aller
Hilfriedwvon
Umwandlungsbeschluß
und
Gesellschaftsvertrag
Art.
Briel,
Industrie-
vom
30.
März
1988
mit
Änderung
vom
25.04.1988.
Die
Gesellschaft
kann
alle
kaufmann
N
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
ist
er
Geschäfte
betreiben,
die
.
Tuttlingen
.
.
:
Mn
allein
vertretungsberechtigt.
Sind
mehrere
Geschäfts-
dem
Gesellschaftszweck
un-
.
-
.
.
j
j
führer
bestellt,
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
mittelbar
oder
mittelbar
2
..
.
.
%
;
i
;
.
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäfts-
zu
dienen
geeignet
sind.
führer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
vertreten
Sie
kann
ihre
Geschäfte
im
Durch
Gesellschafterbeschluß
kann
Geschäftsführern
p)
Ges.Vertr.s.Sd.Bd.
In-
und
Ausland
betreiben,
.
.
.
Bl.
5/15
i
iani
N
Alleinvertretungsbefugnis
unter
Befreiung
von
den
sie
kann
Zweigniederlassunggn
Mi
q
$
181
BGB
ei
Sumt
den
errichten
und
sich
an
gleich-
Beschränkungen
des
eingeräumt
wer
.
artigen
oder
ähnlichen
Untef-
Die
Geschäftsführer
Walter
von
Briel
und
nehmen
beteiligen.
Wilfried
von
Briel
sind
je
allein
vertretungs-
berechtigt
und
befugt,
die
Gesellschaft
auch
bei
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
im
eigenen
oder
fremden
Namen
zu
vertreten
($
181
BGB).
2
---
---
---
---
Die
Gesellschafterversammlung
vom
24.9.1993
hat
die
a)
Den
29.
Novgifber
1993
Ergänzung
des
Gesellschaftsvertrags
um
$
5
(Aufhebung
4
-
des
Wettbewerbsverbotes)
beschlossen.
UL
ee
b)
geänderter
Ges.Vertrag
SBd.
Bl.
62-68
3
-_.
700.000,00
---
---
Die
Gesellschafterversammlung
vom
12.8.1994
hat
die
a)
9.
November
1994
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
400.000,00
DM
auf
|
ou
700.000,00
DM
beschlossen
und
$
4
(Stammkapital,
Stamm-
einlage)
des
Gesellschaftsvertrags
entsprechend
neu
ge-
faßt.
b)
Beschluß
Bl.
71
ff
SBd.;
geänderter
Ges.Vertrag
Bl.
76
ff
SBd.
p
4
---
850.000,
--
--
--
Die
Gesellschafterversammlung
vom
28.
Aug.
1996
hat
die
a)
01.
Okt.71996
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
150.000,--
DM
auf
850.000,--
DM
beschlossen
und
$
4
(Stammkapital,
Stamm-
b)
B
|
-
>
:
’
eschl.
BAl92
ff
SBd.,
einlage)
und
&
9
(Stimmrecht)
des
Gesellschaftsvertrags
geänd.Geg
neu
gefaßt.
Bl.
97
HF/SBd
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
AS
4.79
10000
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500
Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
TUTTLINGEN
Imit
Fortsetzung
Blatt.
Te
NS.
kaum
'
|
HRB
53
IT
Ta.
.
Vorstand
Eintragung
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
.
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Nummer
5
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
DM
|
Abwickler
1
2
3
|
4
5
6
|
F
7
5
BE
-_-
-
---
|
Walter
von
Briel
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
la)
pa
18
6
435.000,--
Die
Gesellschafterversammlung
vom
24.11.2003
hat
die
Umstellung
des
|
a.
ho
.2004
Euro
Stammkapitals
auf
Euro
und
die
Erhöhung
um
401,90
Euro
auf
435.000,--
Euro,
sowie
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrags
in
8
4
4
o-
/
y
(Stammkapital)
und
$
9
(Stimmrecht)
beschlossen.
Nat
4
b.
neuer
Gesell-
schaftsvertrag
Sbd.
Bl.
118-
124
7
490.000,--
|
Die
Gesellschafterversammlung
vom
06.09.2004
hat
die
Erhöhung
des
Euro
|
Stammkapitals
um
55.000,--
Euro
auf
490.000,--
Euro
und
die
Änderung
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.
79
10000
des
Gesellschaftsvertrags
in
8
4
(Stammkapital)
beschlossen.
b.
neuer
Gesell-
schaftsvertrag
Sb.Bl.
146
-
153
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
12.10.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Stuttgart
|
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
ı
Stuttgart
vom
25.10.2006
ist
das
Ortskennzeichen
TU
entfallen;
stattdessen
wurde
dem
,
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Tuttlingen
die
Kennziffer
45
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.