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900
|
um
|
Blatt
./..........
Handelsregister
-
Abt.
B
-
des
Amtsgerichts
Tuttlingen
(mit
Fortsetzung
Blatt
......
ABS.
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
.
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
4
1.
ja)
Richards
Manufacturing
|
50
000.-
|Dieter
Storz,
Gesellschaft
mit
be-
—um.
TGeschäftsführer|
schränkter
Haftung
mn
in
Tuttlingen
b)
Tuttlingen
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
20.
Oktober
1977
errichtet
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesell-
schaft
durch
zwei
Geschäftsführer
oder
durch
einen
Ge-,
schäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Durch
Gesellschafterbeschluss
kann
einzelnen
Geschäfts-
führern
Alleinvertretungsbefugnis
eingeräumt
werden.
Allein
vertretungsberechtigter
,
Geschäftsführer
ist
Dieter
ee
7
im.
nn
en
mr
Storz,
Kaufmann
in
Tuttlingen.
m
an
ne
a
rn
c)
die
Her&tellung
und
de
Vertrieb
von
Implantaten
und
chirurgischen
Instru-
menten
sowie
alle
dami
verwandten
Produkte
.
und
alle
dem
Geschäfts
zweck
dienlichen
Ge-
schäfte.
Die
Gesell-
schaft
kann
Zweignie-
derlassungen
errichten
und
andere
Unternehmen
erwerben
uder
sich’
daran
beteiligen.
|
Zum
weiteren
Geschäftsführer
ist
Peter
Hruschka
bestellt.
Er
und
der
Geschäftsführer
Dieter
Storz
sind
rer
Dieter
Storz
sind
gemeinschaft-
-
lich
oder
je
einzeln
zusammen
mit
einem
Prokuristen
ver-
tretungsberechtigt.
Peter
Hruschka,
a)
Den
4.Febr.
1982
Kaufmann
in
Gelsenkirchen
_
Peter
Hruschka
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
ja)
Den
10.Dez.
1982
Der
Geschäftsführer
Dieter
‚Storz
ist
allein
vertretungs-
‚eionasieumnunumm
ta.
sm
(mania
Murau
A.
Mae
St
berechtigt.
nn.
Durch
Gesellschafterbeschluss
von
13.4.1983
wurde
das
Stammkapital
um
1
667
000.--
IM
uf
1
gt
000.-
IM
erhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
in
5
(Stammkapital)
entsprechend
geändert,
1
717
000,
DM
6.
a)
Richards
Medizintechnik
--
EmbH
Nr.
730
Karteikarte
für
das
Handelsregister
B
6.73
VL
5000
BII
800
Zum
weiteren
Geschäftsführer
ist
Hubert
Rieg
bestellt,
er
und
der
Geschäftsführer
Dieter
Storz
sind
gemeinsam
"vertretungsberechtist.
Hubert
Rieg,
Kaufmann
in
Quickborn
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
12.
Aug.
1987
wurde
der
Gesellschaftsvertrag
in
S
1
(Firma),
3
(Geschäftsjahr)
und
9
(Gewinnverwendung)
geändert.
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Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
Eintragung
|
c}
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Abwickler
EEE
RE
EV
VE
6
Manfred
Wolf,
Diplom-Kaufmann
in
TühIheIm
IsE
Prokurg”
|
in
der
Weise
erteilt,
|
|
daß
er
zusammen
mit
|
einem
Geschäftsführer
|
|
vertretungsberechtigt
list.
4
mn
|
Die
gemeinsam
vertretungsberechtigten
Geschäftsführer
Dieter
Storz
und
Hubert
Rieg
sind
auch
berechtigt,
die
Gesellschaft
je
einzeln
zusammen
mit
einem
Prokuristen
zu
vertreten.
Die
Prokura
des
-_.
|Manfred
Wolf,
Dipl.
[Kaufmann
in
Mühlhei
ist
erloschen.
HRB
ND%
r\
j
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
a)
Den
12.
Juli
1988
27
„Nov.
1989
h)
Den
24,
---
Zwischen
der
Gesellschaft
(beherrschten
Gesellschaft)
und
der
Firma
Smith
&
Nephew
Deutschland
(Holding)
GmbH
mit
dem
Sitz
in
Tuttlingen
(herrschende
Gesellschaft)
besteht
ein
Organschafts-
und
Ergebnisabführungsvertrag
vom
06.
September
1989.
Diesem
Vertrag
hat
die
beherrschte
Gesellschaft
durch
Beschluß
vom
31.10.1989
und
die
herrschende
Gesellschaft
durch
Beschluß
vom
16.10.1989
zugestimmt.
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
07.
Juni
1990
10.
a)
Smith
&
Nepheu
--
--
--
la)
Den
20.
Aktı.
1990
Richards
wurde
$
1
Satz
1
des
Gesellschaftsvertrags
Er
f0
Medizintechnik
GmbH
(Firma)
geändert.
I
#4
|b)
Ges.Beschl.
s.Sd.Bd.
Bl.
87/90
|
|
/,
11.1
----
----
----
Hans-Dieter
Fangerich,
|
-----
la)
Den
28.’Aug.
1991
Stockach,
ist
Prokura
|
Äf
f
erteilt;
vertretungs-
Lee
berechtigt
gemeinsam
gr
ö
mn
mit
einem
Geschäfts-
führer.
|
12
|
---
1.367.000,
--
---
--
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.
Aug.
1996
hat
die
a)
23.
Sept.
1996
|
Herabsetzung
des
Stammkapitals
der
Gesellschaft
um
?
|
|
350.000,--
DM
auf
1.367.000,--
DM
im
Wege
der
verein-
f
fachten
Kapitalherabsetzung
zur
Durchführung
einer
|
Abspaltung
($
139
UmwG,
88
58
a
ff
GmbHG)
und
die
ent-
sprechende
Änderung
des
Gesellschaftsvertrags
in
8
5
beschlossen.
|
b)
geänd.Gesellschafts-
|
vertrag
SBd.
Bl.
132
-
135
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100
—
200
—
300
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400
—
500
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600
-—
700
—
800
—
900
Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
TUTTLINGEN
Vorstand
—
1000
r—
Rechtsverhältnisse
6
Im
Wege
der
Abspaltung
gemäß
&
123
Absatz
2
Nr.
1
Umw6
hat
die
Gesellschaft
ihren
als
Teilbetrieb
geführten
‚Geschäftsbereich
"Verkauf
chirurgische
Geräte
Inland"
auf
der’
Grundlage
des
Spaltungs-
und
Übernahmevertrages
vom
19.
August
1996
auf
die
Smith
&
Nephew
GmbH
in
Spangenberg
übertragen.
—,
|
HRB
4),
6
Tu.
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
a)A1l.
Okt.
1996
b)übernehmende
Rechts-
trägerin
des
abge-
spaltenen
Teils
AG
Melsungen
HRB
1240
£
Die
Gesellschafterversammlung
vom
22.
Juli
1997
hat
die
Änderung
der
Firma
und
die
entsprechende
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$8
1
beschlossen.
a)/28.
August
1997
b)
geänderter
Gesell-
schaftsvertrag
SBd.
Bl.
148
-
150
Fi
"Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
der
b)
Sitz
st
ser
al
Gesellschafter
Prokura
ammka;
aetagn
Eintragung
f
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
pa
Geschäftsführer
Abwickler
4
5
a)
Smith
&
Nephew
=--
---
---
Orthopaedics
GmbH
15
--
---
---
u
16
Dieter
Schulz,
Mühlheim,
geb.
am
21.01.1956
Hubert
Rieg
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)/l6.
Sept.
1997
F
Rd
__—_
Dieter
Storz
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Zum
stets
einzelvertretungsberechtigten
Geschäftsführer
ist
Dieter
Schulz
bestellt.
a.
01.03.2005
Ä_
7
nn
nn
nn
rn
nn
nn
nn
nn
nm
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.
79
10.000
|
Württemberg
vom
12.10.2008
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Stuttgart
.
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Stuttgart
vom
25.10.2006
|
ist
das
Ortskennzeichen
TU
entfallen;
stattdessen
wurde
dem
‚
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Tuttlingen
die
Kennziffer
45
:
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
V/oranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
|
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
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Vorstand
.
.
Grundkapital
ann
Nummer
|
a)
Firma
oder
Ba
haftende
|
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
Stammkapital
ese
Ischafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
|
und
Unterschrift
Eintragung
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
|
b)
Bemerkungen
Abwickler
4
5
6
RS
111
HRB
Reg.
Kart,
VB
A3
4.
79
10000