Handelsregister B des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 1 von 9
HRB 41
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Robert-Bosch-Krankenhaus Gesellschaft
mit beschränkter Haftung
b)
Stuttgart
c)
Ausschließliche, unmittelbare und
selbstlose Förderung der Allgemeinheit
- durch den Betrieb des Robert-Bosch-
Krankenhauses als Allgemeinkrankenhaus
unter Anwendung aller aussichtsreichen
Heilmethoden bei besonderer
Berücksichtigung naturgemäßer
Heilmethoden sowie
- durch klinische Forschung und Lehre im
Rahmen des Betriebs als Akademisches
Lehrkrankenhaus der Universität Tübingen;
- durch die Beteiligung an der Aus- und
Weiterbildung;
- durch den Betrieb der Klinik für
Geriatrische Rehabilitation.
200.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er
allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt,
vertreten zwei gemeinsam oder ein
Geschäftsführer mit einem Prokuristen.
b)
Geschäftsführer:
Hipp, Ullrich, Verwaltungsdirektor, Winnenden
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Velte, Sabine, Sternenfels, *XX.XX.1966
Bühler, Christine, Stuttgart, *XX.XX.1969
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 07.06.1915 zuletzt geändert am
22.07.2002
a)
07.12.2005
Galera-Ramos
b)
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
07.12.2005.
Tag der ersten
Eintragung: 12.07.1915
Änderungsbeschluss:
Sonderband
Blatt 143/151
2
b)
Geschäftsführer:
Hipp, Ullrich, Winnenden, *XX.XX.1952
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 30.08.2006 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 6 (Geschäftsführer)
beschlossen.
a)
19.09.2006
Staiger
b)
Gesellschaftsvertrag:
Sonderband
Blatt 164
3
b)
Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen
ergänzt als
a)
06.12.2012
Schiemann
Abruf vom 27.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 2 von 9
HRB 41
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Geschäftsanschrift:
Auerbachstr. 110, 70376 Stuttgart
4
b)
Vertretungsbefugnis geändert bei
Geschäftsführer:
Hipp, Ullrich, Winnenden, *XX.XX.1952
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Bestellt als
Geschäftsführer:
Prof.Dr. Alscher, Mark Dominik, Stuttgart,
*XX.XX.1963
a)
15.04.2015
Schneider
5
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Tomenendal, Gerald, Hildrizhausen, *XX.XX.1976
a)
23.08.2017
Schneider
6
Personenbezogene Daten berichtigt:
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Tomenendal, Gerald, Hildrizhausen, *XX.XX.1976
a)
18.09.2017
Schneider
7
c)
Gegenstand geändert; nun:
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar gemeinnützige Zwecke im
Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte
Zwecke" der Abgabeordnung. Zweck der
Gesellschaft ist die Forderung des
öffentlichen Gesundheitswesens sowie der
Bildung und Erziehung
Personenbezogene Daten geändert:
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Bühler, Christine, Winnenden, *XX.XX.1969
Velte, Sabine, Maulbronn, *XX.XX.1966
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 29.11.2017 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
Insbesondere geändert wurde § 2 (Gegenstand).
a)
06.12.2017
Schneider
Abruf vom 27.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 3 von 9
HRB 41
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
- durch den Betrieb des Robert-Bosch-
Krankenhauses als Allgemeinkrankenhaus
unter Anwendung aller aussichtsreichen
Heilmethoden bei besonderer
Berücksichtigung naturgemäßer
Heilmethoden sowie
- durch klinische Forschung und Lehre im
Rahmen des Betriebes als Akademisches
Lehrkrankenhaus der Universität Tübingen;
- durch die Beteiligung an der Aus- und
Weiterbildung;
- durch den Betrieb der Klinik für
Geriatrische Rehabilitation;
- durch Gründung von und die Beteiligung
an Medizinischen Versorgungszentren im
Sinne des § 95 SGH V zur Erbringung der
nach der jeweiligen Zulassung des
Zulassungsausschusses für Ärzte für den
Bezirk der Kassenärztlichen Vereinigung
Baden-Württemberg - Regierungsbezirk
Stuttgart - zulässigen ärztlichen und
nichtärztlichen Leistungen und der hiermit
im Zusammenhang stehende Tätigkeiten
und Kooperationen.
Es müssen mindestens 40 v.H. der
jährlichen Pflegetage auf Patienten
entfallen, bei denen nur Entgelte für
allgemeine Krankenhausleistungen nach
der Bundespflegesatzverordnung in der
jeweils gültigen Fassung berechnet werden.
8
b)
Vertretungsbefugnis geändert bei
Geschäftsführer:
Prof. Dr. Alscher, Mark Dominik, Stuttgart,
*XX.XX.1963
a)
12.04.2018
Schneider
Abruf vom 27.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 4 von 9
HRB 41
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
9
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Hipp, Ullrich, Winnenden, *XX.XX.1952
a)
06.07.2018
Schneider
10
Prokura erloschen:
Bühler, Christine, Winnenden, *XX.XX.1969
a)
04.10.2018
Schneider
11
b)
Vertretungsbefugnis geändert bei
Geschäftsführer:
Prof. Dr. Alscher, Mark Dominik, Stuttgart,
*XX.XX.1963
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Zettl, Rolf Rainer, Berlin, *XX.XX.1964
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
25.01.2019
Schneider
12
Prokura erloschen:
Tomenendal, Gerald, Hildrizhausen, *XX.XX.1976
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Kohler, Frank Andre, Ulm, *XX.XX.1964
a)
06.11.2019
Schneider
13
b)
Prokura erloschen:
a)
Abruf vom 27.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 5 von 9
HRB 41
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Bestellt als
Geschäftsführer:
Kohler, Frank Andre, Ulm, *XX.XX.1964
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Zettl, Rolf Rainer, Berlin, *XX.XX.1964
Kohler, Frank Andre, Ulm, *XX.XX.1964
17.08.2020
Schneider
14
c)
Gegenstand geändert; nun:
Zweck der Gesellschaft ist die
Unterstützung hilfsbedürftiger Personen
i.S.d. § 53 AO sowie die Förderung des
öffentlichen Gesundheitswesens und der
öffentlichen Gesundheitspflege, des
Wohlfahrtswesens, von Wissenschaft und
Forschung sowie der Erziehung, Volks- und
Berufsbildung einschließlich der
Studentenhilfe.
Der Satzungszweck wird verwirklicht
insbesondere
- durch den Betrieb des Robert-Bosch-
Krankenhauses als Allgemeinkrankenhaus
unter Anwendung aller aussichtsreichen
Heilmethoden bei besonderer
Berücksichtigung naturgemäßer
Heilmethoden sowie
- durch klinische Forschung und Lehre im
Rahmen des Betriebes als Akademisches
Lehrkrankenhaus der Universätit Tübingen;
- durch die Beteiligung an der Aus- und
Weiterbildung;
- durch den Betrieb der Klinik für
Geriatrische Rehabilitation;
- durch die Gründung von und die
Beteiligung an Medizinischen
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 07.12.2022 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2
(Gesellschaftszweck), § 6 (Geschäftsführung, Vertretung), § 7
(Zustimmungspflichtige Geschäfte) und § 11
(Gemeinnützigkeit) beschlossen.
a)
14.12.2022
Schneider
Abruf vom 27.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 6 von 9
HRB 41
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Versorgungszentren im Sinne des § 95
SGB V zur Erbringung der nach der
jeweiligen Zulassung des
Zulassungsausschusses für Ärzte für den
Bezirk der Kassenärztlichen Vereinigung
Baden-Württemberg - Regierungsbezirk
Stuttgart - zulässigen ärztlichen und
nichtärztlichen Leistungen und der hiermit
im Zusammenhang stehende Tätigkeiten
und Kooperationen;
- durch das Halten und Verwalten von
Beteiligungen an anderen
steuerbegünstigten Körperschaften.
Die in diesem Absatz genannten
steuerbegünstigten Zwecke werden
teilweise selbst, teilweise auch durch ein
planmäßiges Zusammenwirken
insbesondere mit der gemeinnützigen
Bosch Health Campus GmbH und deren
steuerbegünstigten Tochter- und
Enkelgesellschaften gem. § 57 Abs. 3 AO
verwirklicht. Das Zusammenwirken erfolgt
insbesondere durch die Erbringung von
Leistungen im Bereich von
Geschäftsbesorgungen, Dienstleistungen
und Lieferungen sowie durch die
Beschaffung und Überlassung von
Mobilien, Räumen und Immobilien zur
Nutzung im steuerbegünstigten Bereich.
Die Gesellschaft kann ihre Aufgaben auch
durch die Zuwendung von Mitteln an
andere steuerbegünstigte Körperschaften
oder Körperschaften oder juristische
Personen des öffentlichen Rechts für die
Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke
erfüllen. Die Gesellschaft ist insoweit und
sofern diese Leistungen nicht Gegenstand
einer Kooperation i. S. d. § 57 Abs. 3 AO
Abruf vom 27.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 7 von 9
HRB 41
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
sind eine Fördergesellschaft i. S. d. § 58 Nr.
1 der Abgabenordnung.
Es müssen mindestens 40 v.H. der
jährlichen Belegungstage oder
Berechnungstage auf Patienten entfallen,
bei denen nur Entgelte für allgemeine
Krankenhausleistungen nach dem
Krankenhausentgeltgesetz bzw. der
Bundespflegesatzverordnung in der jeweils
gültigen Fassung berechnet werden.
15
b)
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist
aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 24.04.2023 und
der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger
vom selben Tag die Gesellschaft mit beschränkter Haftung
"Robert-Bosch-Krankenhaus Standort City GmbH", Stuttgart
(Amtsgericht Stuttgart HRB 758832) verschmolzen
(Verschmelzung zur Aufnahme).
a)
02.05.2023
Schneider
16
a)
Firma geändert; nun:
Robert Bosch Krankenhaus GmbH
c)
Gegenstand geändert; nun:
Zweck der Gesellschaft ist die
Unterstützung hilfsbedürftiger Personen
i.S.d. § 53 AO sowie die Förderung des
öffentlichen Gesundheitswesens und der
öffentlichen Gesundheitspflege, des
Wohlfahrtswesens, von Wissenschaft und
Forschung sowie der Erziehung, Volks- und
Berufsbildung einschließlich der
Studentenhilfe.
Der Satzungszweck wird verwirklicht
insbesondere
- durch den Betrieb des Robert Bosch
Krankenhauses als Allgemeinkrankenhaus
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 05.07.2023 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma) und § 2
(Gegenstand) beschlossen.
a)
12.07.2023
Schneider
Abruf vom 27.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 8 von 9
HRB 41
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
unter Anwendung aller aussichtsreichen
Heilmethoden bei besonderer
Berücksichtigung naturgemäßer
Heilmethoden sowie
- durch klinische Forschung und Lehre im
Rahmen des Betriebes als Akademisches
Lehrkrankenhaus der Universität Tübingen
- durch die Beteiligung an der Aus- und
Weiterbildung
- durch den Betrieb der Klinik für
Geriatrische Rehabilitation
- durch die Gründung von und die
Beteiligung an medizinischen
Versorgungszentren im Sinne des § 95
SGB V zur Erbringung der nach der
jeweiligen Zulassung des
Zulassungsausschusses für Ärzte für den
Bezirk der Kassenärztlichen Vereinigung
Baden-Württemberg - Regierungsbezirk
Stuttgart - zulässigen ärztlichen und
nichtärztlichen Leistungen und der hiermit
im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten
und Kooperationen
- durch das Halten und Verwalten von
Beteiligungen an anderen
steuerbegünstigten Körperschaften
Die in diesem Absatz genannten
steuerbegünstigen Zwecke werden
teilweise selbst, teilweise auch durch ein
planmäßiges Zusammenwirken
insbesondere mit der gemeinnützigen
Bosch Health Campus GmbH und deren
steuerbegünstigten Tochter- und
Enkelgesellschaften gem. § 57 Abs. 3 AO
verwirklicht. Das Zusammenwirken erfolgt
insbesondere durch die Erbringung von
Leistungen im Bereich von
Geschäftsbesorgungen, Dienstleistungen
und Lieferungen sowie durch die
Abruf vom 27.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 9 von 9
HRB 41
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Beschaffung und Überlassung von
Mobilien, Räumen und Immobilien zur
Nutzung im steuerbegünstigten Bereich.
Die Gesellschaft kann ihre Aufgaben auch
durch die Zuwendung von Mitteln an
andere steuerbegünstigte Körperschaften
oder Körperschaften oder juristische
Personen des öffentlichen Rechts für die
Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke
erfüllen. Die Gesellschaft ist insoweit und
sofern diese Leistungen nicht Gegenstand
einer Kooperation i.S.d. § 57 Abs. 3 AO
sind eine Fördergesellschaft i.S.d. § 58 Nr.
1 der Abgabenordung.
Es müssen mindesten 40 v.H. der
jährlichen Belegungstage oder
Berechnungstage auf Patienten entfallen,
bei denen nur Entgelte für allgemeine
Krankenhausleistungen nach dem
Krankenhausentgeltgesetz bzw.
Bundespflegesatzverordnung in der jeweils
gültigen Fassung berechnet werden.
Abruf vom 27.03.2024