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-100
-
200
-
300
—
400
500
-
600
-
700
Handelsregister
-
Abt.
B
-
des
Amtsgerichts
N
Grundkapital
Vorstand
m
mer
&)
Firma
oder
Persönlich
haftende
er
T1.b)Sitz
Eintragung
Stammkapital
Gesellschafter
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Dit
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Geschäftsführer
EUR
Abwickler
-
800
-900
-
1000
Albstadt
Blatt__
1
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(mit
Fortsetzung
Blatt
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)
H
R
B
1204
a)
Tag
der
Eintragung
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
5
6
7
1
Energie-
und
Wasser-
25.000,--
|Detlev
Vogel,
versorgung
Bitz
GmbH
EUR
geb.
3.9.1950,
Bitz
Albstadt-
Tailfingen
Die
Versorgung
der
Bevölkerung
der
Ge-
meinde
Bitz
mit
Strom,
Gas
und
Wasser.
3
on
500.000,
--
-
EUR
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
5.98)
Einzelprokura:
Heinz-Werner
Schulten,
geb.
16.6.1950,
|
Albstadt-
Margrethausen,
Er
ist
zur
Ver-
äußerung
und
Be-
lastung
von
Grund-
stücken
befugt.
|
Gesellschaftsvertrag
vom
17.
Mai
2000.
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
6.
Juni
2000
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
dieser
die
|
het,
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
be-
stellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei:
Geschäfts-
b)
Gesellschafts-
führer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Ge-
vertrag
meinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Alleinvertre-
Bl.
5
-
17
SB
tungsbefugnis
kann.
erteilt
werden,
Detlev
Vogel
ist
stets
alleinvertretungsberechtigt.
H
Der
Geschäftsführer
Detlev
Vogel
ist
befugt,
die
Gesell-
a)
22.
September
2000
schaft
auch
bei
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
im
eige-
u
nen
oder
fremden
Namen
zu
vertreten.
ech
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
27.
Juli
2000
ist
das
Stammkapital
der
Gesellschaft
um
285.000,--
EUR
auf
310.000,--
EUR
erhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
in
b)
Beschluß
8
3.Abs.
1
(Stammkapital)
entsprechend
geändert
worden,
Bl.
26
ff
SB
wobei
die
Kapitalerhöhung
zum
Zwecke
der
Durchführung
i
des
Ausgliederungs-
und
Übernahmevertrages
mit
der
Ge-
Gesellschaftsvertrag
meinde
Bitz
vom
27.
Juli
2000
erfolgt
ist.
Bl.
28-46
SB
Aufgrund
des
Ausgliederungs-
und
Übernahmevertrags
vom
27,
Juli
2000
wurde
mit
Zustimmung
der
beteiligten
Rechts-
träger
vom
25.
Juli
2000
und
27.
Juli
2000
ein
Teil
des
Vermögens
der
Gemeinde
Bitz(übertragende
Gebietskörper}
schaft),
nämlich
der
gesamte
Eigenbetrieb
"Gemeindewerke
Bitz"
mit
allen
Aktiven
und
Passiven
im:
Wege
der’
Ausglie-
derung
zur
Aufnahme
gem.
8168,
88
123
ff
Umwandlungsge-
setz
auf
die
Gesellschaft
(übernehmender
Rechtsträger)
gegen
Gewährung
eines
Geschäftsanteils
der
übernehmenden
Gesellschaft
an
die
Gemeinde
Bitz
übertragen.
Auf
die
bei
Gericht
eingereichten
Urkunden
wird
Bezug
genommen.
oo
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
27.
Juli
2000
ist
das
a)
22.
September
2000
Stammkapital
der
Gesellschaft
um
190.000,--
EUR
auf
500.000,--
EUR
erhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
in
Mes
8
3
Abs.
1
(Stammkapital)
entsprechend
geändert
worden,
wobei
die
Kapitalerhöhung
zum
Zwecke
der
Durchführung
des
Ausgliederungs-
und
Übernahmevertrages
mit
der
b)
Beschluß
Albstadtwerke
GmbH
vom
27.
Juli
2000
erfolgt
ist.
Bl.
55
ff
SB
Aufgrund
des
Ausgliederungs-
und
Übernahmevertrags
vom
27.
Juli
2000
wurde
mit
Zustimmung
der
beteiligten
Gesellschaftsvertrag
Rechtsträger
vom
27.
Juli
2000
ein
Teil
des
Vermögens
Bl.
58-76
SB
der
Albstadtwerke
GmbH
(übertragender
Rechtsträger),
nän-
lich
die
dem
Teilbetrieb
"Gasversorgungsanlagen
Gemeinde
Ausgliederungs-
und
Übernahmevertrag
Bl,
56
ff
SB
Fortsetzung
Rückseite
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-
100
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-300
—
400
—-500
-
600
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-800
-
900
—
1000
Handel
Blatt
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andelsregister
-
Abt.
B
-
Albstadt
9
ji
des
Amtsgerichts
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
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Grundkapital
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
|
b)
Sitz
;
Prokura
Rechtsverhältnisse
;
Eintragung
)
Stammkapital
Gesellschafter
und
Unterschrift
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Sb
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
EUR
|
Abwickler
1
3
4
|
6
|
7
noch
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RER
ID
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
5.98)
Bitz"
zuzuordnenden
Gegenstände
des
Aktiv-
und
Passivver-
mögens
im
Wege
der
Ausgliederung
zur
Aufnahme
gen.
88
123
ff
Umwandlungsgesetz
auf
die
Gesellschaft
(übernehmender
Rechtsträger)
gegen
Gewährung
eines
Geschäftsanteils
der
übernehmenden
Gesellschaft
an
die
Albstadtwerke
GmbH
übertragen.
Auf.
die
bei
Gericht
eingereichten
Urkunden
wird
Bezug
ge-
|
nommen.
Die
Ausgliederung
wird
mit
der
Eintragung
im
Handels-
register
des
übertragenden
Rechtsträgers
am
22.
September
2000
wirksam.
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
12.10.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Stuttgart
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Stuttgart
vom
24.10.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
|
Albstadt
die
Kennziffer
40
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
|
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
I
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt