Lädt...
Handelsregister-
Abt.
B-des
Grundkapita
oder
Stammkapital
DM
Nummer
|
a)
Firma
der
Ib)
Sitz
Eintragung]
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
a)
Stadtwerke
Bietigheim-
Bissingen
GmbH
8.000.000
b)
Bietigheim-Bissingen
e)
Versorgung
der
Einwohner
|
und
Betriebe
der
Stadt
Bietigheim-Bissingen
mit
Elektrizität,
Gas,
Wasser
und
Fernwärme.
Die
Gesellr
schaft
kann
auch
die
Be-
triebsführung
städt.
Be-
|
triebe
übernehmen.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen]
Geschäften
und
Maßnahmen
berechtigt,
die
den
Ge-
sellschaftszweck
fördern.
Sie
kann
sich
hierbei
anderer
Unternehmen
be-
dienen,
sich
an
ihnen
be-|
teiligsen
oder
solche
Un-
ternehmen
sowie
Hilfs-
und
Nebenbetriebe
errich-
ten,
erwerben
oder
pach-
ten.
RS
111
(früher
1079a)
HRB
Reg.
Kart,
VB
AS
10000
1.77
DM
|
singen
600
I
-m
|
0
|
—
900
|
tun
|
Vaihingen/Enz
Heilbronn
a.N.
|
HRB
h419-Bes
Amtsgerichts
a)
Tag
der
Eintragung
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Geschäftsführer
|
b)
Bemerkungen
Abwickler
4
5
7
a)
24.
August
1977
at
b)
Beschl.u.Vertr.Bl.
Helmut
Himmels-
bach,
Bürgermei-
[Gmmmesuren-
nn
Wnchesen
Ian
ster,
Bietigheim.
Albert
Mögle,
Bietigheim-Bissingen
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Gesellschaftsvertrag
vom
20.
Juni
1977.
_Die
Gesellschaft
hat
zwei
Geschäftsführer.Jeder
Geschäftsführer
hat
Alleinvertretungsrecht.
ww
CET
Bissingen
;
CI
II
”,
Franz
Ostertag,
Werkleiter,
Bietisheim-Bis-
Alfred
Krüger,
Heil-
f
bronn.
a)
27.
Januar
1983
Er_
vertritt
gemein-
sam
mit
einem
Ge-
schäftsführer
oder
l
einem
Prokuristen.
b)
Bl.
Die
Prokura
von
Alfred
Krüger
ist
|
erloschen,
a)
29NA
März
1983
(U
2
il
80
Sb.
a)
7
Dezember
1989
Zwischen
der
Gesellschaft,
und
der
Firma
Städtische
Holding
Bietigheim-Bissingen
GmbH
mit
dem
Sitz
in
Bietigheim-Bissingen
besteht
ein
am
28.
November
1989
abgeschlossener
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag,
dem
die
Gesellschafterversammlung
b)
Beschl.
u.Vertr.Bl.
92-99
Sh.
mit
Beschluß
vom
28.
November
1989
zugestimmt
hat.
Auf
die
ein-
gereichten
Urkunden
wird
Bezug
genommen.
\
Lädt...
Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
Geschäftsinhaber
Nummer
|
a)
Firma
Grundkapital
|
persönlich
haftende
.
oder
der
b)
Sitz
Stammkapital
'
Gesellschafter
Eintragungf
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
Abwickler
1
1
2
3
Rainer
Kübler,
geb.
am
27.
April
1954,
Bietigheim-
Bissingen
4.100.000,00
8
c.
Die
Versorgung.der
Ein-
EUR
wohner
und
Betriebe
der
Stadt
Bietigheim-Bissingen
mit_Elektrizität,
Gas,
Was-
_ser
und
Fernwärme
und
die
Abwasserentsorgung,
Die
Gesellschaft
kann
auch
die
_Betriebsführung:
städtischer.
und
dei
zur
Firmengruppe.
der
Stadt
gehörenden
Be-
triebe
übernehmen
und
auch
Kunden
außerhalb
ih-
res
Netzgebietes
bedie-
nen.Die_
Gesellschaft
ist
zu
allen
Geschäften
und
Maß-
nahmen
berechtigt,
die
den
Gesellschaftszweck
för-
=
dern.
Sie
kann
sich
hierbei
‚anderer
Unternehmen_be-
RS
111
(früher
1079)
HRB
Reg.
Kart.
VB
AS
10000
1.77
Kurt
Leibbrandt,
Erster
Bürger-
meister,
Bietigheim-
Bissingen
Heilbronn
a.N.
Prokura
|
Die
Prokura
von
Albert
Mögle
ist
erloschen.
Rechtsverhältnisse
Helmut
Himmelsbach
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Pe
Tl
nn
a
Kurt
Leibbrandt
wurde
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Franz
Ostertag
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Rainer
Kübler
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
17.12.2003
hat
die
Umstellung
des
Stammkapitales
auf
Euro,
die
Erhöhung
des
Stammkapitales
um
EUR
9.664,95
auf
EUR
4.100.000,00
und
die
Anderung
des
Gesell-
schaftsvertrages
in
8
1
(Firma,
Sitz),
$
2
(Gegenstand
des
Unterneh-
mens),
$
3
(Stammkapital)
und
in
$
7
(Geschäftsführung)
beschlossen.
Der
Gesellschaftsvertrag
wurde
neu
gefasst.
Die
Gesellschaft
hat
zwei
Geschäftsführer.
Die
Gesellschaft
wird
durch
die
Geschäftsführer
vertreten,
von
denen
je-
der
einzelvertretungsberechtigt
ist.
HRB
|
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Juli
1991
a
8)
2.
gbruar
1994
|
b)
Beschl.Bl.
132-134
Sb.
a)
Den
19.
Mai
1999
—_
ı
a.
25.02.2004
(A
b.
Beschl.Bl.
166
Sb,
Vertr.
Bl.
168
Sb
Lädt...
-
100
-
200
-
300
-
400
-500
-
600
700
-800
-900
-
1000
"
Blatt
.
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Vaihingen/Enz
mi
eonserun
ann
HRB
419-Bes
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
er
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
.
1
2
j
3
4
5
6
7
10
c.
Die
Versorgung
der
Ein-
Die
Gesellschafterversammlung
vom
26.07.2004
hat
die
Änderung
des
a.
06.09.2004
wohner
und
Betriebe
der
Stadt
Bietigheim-Bissingen
und
ihres
räumlichen
Ver-
flechtungsbereichs
-
im
Einvernehmen
mit
den
Be-
legenheitsgemeinden
-
mit
Elektrizität,
Gas,
Wasser
und
Fernwärme
sowie
die
Bewirtschaftung
der
Ab-
wasseranlagen.
Ferner
Planung,
Finanzierung,
Bau,
Instandhaltung,
Er-
neuerung
und
Kontrolle
der
übernommenen
und
neu
z
erstellenden
Abwasseran-
lagen
der
Stadt
Bietigheim-
Bissingen.
Die
Gesellschaft
kann
auch
die
Betriebsfüh-
rung
städtischer
und
der
zur
Firmengruppe
der
Stadt
gehörenden
Betriebe
über-
nehmen.
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Gesellschaftsvertrages
in
$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
und
in
$
7
(Geschäftsführung)
beschlossen.
Der
Gesellschaftsvertrag
wurde
neu
gefasst.
b.
Beschl.Bl.
172,173
Sb
Vertrag
Bl.
174
Sb
Außerdem
wurde
die
Änderung
des
Beherrschungs-
und
Gewinnabfüh-
rungsvertrages
in
$
3
(Weisungs-
und
Vorschlagsrecht)
beschlossen.
‚,
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
19.07.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
|
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Stuttgart
über-
.
gegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Stuttgart
vom
31.07.2006
ist
das
Ortskennzeichen
Bes
entfallen;
stattdessen
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichts-
|
bezirk
Besigheim
die
Kennziffer
30
zugeordnet.
Das
|
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
:
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
|
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
_
durch
Nullen
aufgefüllt.
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Lädt...
-
100
-
200
-
300
400
-
500
-
600
-700
800
-900
-
1000
|
Blatt
_
>
|
Handelsregister
-
Abt.
B
-
des
Amtsgerichts
yaihingen/Enz
(mit
Fortsetzung
Blatt
HRB
419-Bes
En
Vorstand
u
2.
u
Nummer
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
i
2)
Tag
der’Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
10
|
2
3
4
5
6
7
Forts.
{|
dienen,
sich
an
ihnen
_betei-
fd.
_ligen
oder
solche
Unter-
Nr.
8
nehmen
sowie
Hilfs-
und.
Nebenbetriebe
errichten,
__
erwerben,
pachten.
9
Gesamtprokura:
a.
18.06.2004
Hans
Hess,
‚
geb.
am
ap
17.12.1946,
Er
Bietigheim-Bissingen
Jochen
Sauer,
geb.
am
24.09.1960,
Vaihingen/Enz
Sie
sind
berechtigt,
die
Gesellschaft
in
Gemeinschaft
mit
ei-
nem
Geschäftsführer
oder
einem
weiteren
Prokuristen
zu
vertre-
ten.
Sie
sind
zur
Veräuße-
rung
und
Belastung
von
Grundstücken
be-
fugt.
anne
nenne
A
ee
em
ee
een
RS
111
HAB
Reg.
Kart,
(VB
1.02)
Fortsetzung
Rückseite