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100
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500
NE
600
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700
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—
800
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—
900.
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—
1000
|
|
|
|
_
Yalhingen/Enz
|
Blatt
.............
|
.
Handelsregister
-
Abt.
B
”
des
Amtsgerichts
‚Heilbronn
j
(mit
Fortsetzung
Blatt
...............................
)
;
HRB
ho4-Bes
|
!
.
Vorstand
i
'
Nümmer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschalter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
\
b)
Bemerkungen
Abwickler
4
6
7
q
a)
Edgar
Benninger
Gesell-
|
20.000
DM
|Edgar
Benninger,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
5.
Mai
1977
schaft
mit
beschränkter
Speditionskauf-
Gesellschaftsvertrag
vom
29.
März
1977.
R
Haftung
mann,
Bietigheim-
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertreten
zwei
von
ih-
Bissingen
hen
oder
einer
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen.
Ist
nur
ein
Ge-
'schäftsführer
vorhanden,
so
vertritt
dieser
allein.
Geschäftsfüh-
b)
Vertr.B1.3-16
Sb.
rern
kann
Alleinvertretungsrecht
erteilt
werden.
b)
Bietigheim-Bissingen
c)
Übernahme
und
Verwaltung]
von
Beteiligungen
an
Industrie-,
Handels-
und
Edgar
Benninger
hat
Alleinvertretungsrecht.
Handwerksunternehmen
so-
wie
Geschäftsführung
für
solche
Unternehmen.
2
c)
Betrieb
eines
Spezial-
|
50.000
DM
Durch
Gesellschafterbeschlüsse
vom
16.
Januar
1981
und
13.
Mai
a)
23,
Juni
1982
Eransportunternehmens.
1982
ist
das
Stammkapital
um
30.000
DM
auf
50.000
DM
erhöht
und
5
für
Flüssigkeitstranspor-
S
3
des
Gesellschaftsvertrags
entsprechend
geändert.
/
la
te,
sowie
der
Betrieb
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
16.
Januar
1981
ist
gleichzeitig
b)
55-72
Sb.
einer
Tankstelle.
Die
|$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
geändert.
Gesellschaft
kann
sich
I
auf
brancheverwandten
Gebieten
betätigen
und
insbesondere
auch
die
Geschäftsführung
von
°
Unternehmen
ihrer
Bran-
che
oder
brancheverwand-
ten
Unternehmen
überneh-
men
und
sich
an
solchen
.
Unternehmen
beteiligen.
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
4.
Juli
198h
ist
$
5
Ziff.
2
des
Gesellschaftsvertrags
geändert.
Jeder
Geschäftsführer
ist
vom
Verbot
des
Selbstkontrahierens
befreit.
b)
Be
„Bl.
79-82
Sb.
Ve
Bl.
83-94
Sb.
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
27.
Dezember
1993
ist
der
Gesell-
a)
19
April
1994
schaftsvertrag
in
$
6
geändert
und
um
$
14a
erweitert.
L
Auf
die
eingereichte
Urkunde
wird
Bezug
genommen.
8
b)
Beschi.Bl.
101-
106
Sb.;
Vertr.Bl.
107-
118
Sb.
Nr.
730
Karteikarte
für
das
Handelsregister
B
6.73
VL
5000
B
II
800
.
“
’
il
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Handelsregister
“
Abt.
B
u
des
Amtsgerichts
Valhingen/Enz
x
(mit
Fortsetzung
Blatt...
)
HRB
A04-Bes
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
.
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
DM
ee
ee
eSE
|
PER
EVER.
3
4
6
.
7
5
b)
Betrieb
eines
Transport-
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
12.
Januar
1995
ist
$
2
des
Gesell-
a)
Den
27.
September
unternehmens
und
der
Handel
schaftsvertrags
(Gegenstand
des
Unternehmens
geändert.
19
mit
beweglichen
Investi-
Gleichzeitig
ist
8
1
geändert.
DU
_
en
a
A
ich
Auf
die
eingereichte
Urkunde
wird
Bezug
genommen.
Dy
Beschl
BT
-4385b.
;
Vertr.B1.139-151Sb.
an
Industrie-,
Handels-
und
Handwerksunternehmen
beteiligen
und
die
Ge-
schäftsführung
und
Verwal-
tung
solcher
Unternehmen
übernehmen.
6
Die
Gesellschafterversammlung
vom
28.August
2002
hat
die
Umstellung
a)
23.September
2002
des
Stammkapitals
auf
Euro,
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
EUR
435,41
auf
EUR
26.000,--,
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
zum
Zwecke
/
der
Durchführung
der
Verschmelzung
um
EUR
24.000,--
auf
EUR
50.000,
--
und
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
8
3
(Stammkapital),
88
6
Nr
1,
12
Nr.
4,
14
Nr.
4
und
in
S
15
Nr.
2
beschlossen.
b)
Beschl.Bl.
153
Sb
Vertr.Bl.
157
Sb
Mit
der
Gesellschaft
(übernehmende
Gesellschaft)
ist
aufgrund
des
Verschmelzungsvertrages
vom
28.August
2002
und
der
Gesellschafter-
beschlüsse
vom
28.
August
2002
die
"BAT
Chemie-
u.
Kraftstofftrans-
porte
GmbH"
mit
Sitz
in
Bietigheim-Bissingen
durch
Übertragung
ihres
Vermögens
als
Ganzes
(Verschmelzung
durch
Aufnahme)
verschmolzen.
a)
24.September
2002
|
b)
Vert@Bl.
153
Sb
Beschl.Bl.
153
Sb
vgl.
AG
Vaihingen/Enz
HRB
799-Bes
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
'
Württemberg
vom
19.07.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
_
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Stuttgart
über-
_
gegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Stuttgart
vom
31.07.2006
ist
das
Ortskennzeichen
Bes
entfallen;
stattdessen
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichts-
bezirk
Besigheim
die
Kennziffer
30
zugeordnet.
Das
|
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
.
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
.
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.