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1000
.
|
nn
.
Nalhingen/Enz
HRB
.
Handelsregister
-
Abt.
B
-
des
Amtsgerichts
Hoi
keonn
(mit
Fortsetzung
Blatt
.....
TUR...........
|
Ä
358-Bes
j
Vorstand
.
.
Nummer
a)
Fima
.
Grundkapital
Persönlich
haftende
.
"
a)
Tag
der
Eintragung
\
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
}
“
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
j
b)
Bemerkungen
j
Abwickler
DM
.
1
3
A
5
6
q
a)
Omnibusverkehr
Spillmann|
400.000
DM]
Ernst
Spillmann,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
-a)
12.
August
1976
Gesellschaft
mit
be-
Omnibusunterneh-
Der
Gesellschaftsvertrag
wurde
am
25.
Juni
1976
abgeschlossen.
R
schränkter
Haftung
mer,
Bietigheim-
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertreten
zwei
von
ih-
b)
Bietigheim-Bissingen
Bissingen;
nen
oder
einer
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen.
Ist
nur
ein
Ge-
b)
Vertr.Bl.3-53
Sb
2
ns
2
Willi
Ackermann,
schäftsführer
vorhanden,
so
vertritt
dieser
allein.
Geschäftsfüh
—
.
°)
Geschäftsmäßige
Beförde-
kaufm.
Angestell
rern
kann
Alleinvertretungsrecht
erteilt
werden.
|
zung
von
Personen
mit
er
Bietisheimel
.
j
Kraftfahrzeugen,
sowohl
un
Ze
Baeimn
Ernst
Spillmann
und
Willi
Ackermann
haben
je
Alleinvertretungs-
=
Fuer
Bissingen.
.
im
Linienverkehr
als
—
recht.
.
|
auch
im
Gelegenheitsver-
|
kehr,
insbesondere
Fort-
ZZ
|
betrieb
des
in
Bietig-
'
|
heim-Bissingen
unter
der
-
Firma
"Ernst
Spillmann
Ömnibus-
und
Taxiunter-
nehmen"
bestehenden,
in
der
Rechtsform
einer
Einzelfirma
geführten
Verkehrsunternehmens.
Die
Gesellschaft
ist
be-
rechtigt,
weitere
gleich
artige
oder
ähnliche
Unternehmen
neu
zu
errichten,
.
bestehende
zu
erwerben,
-
oder
sich
an
diesen
zu
beteiligen
und
sämtliche
Geschäfte
zu
betreiben,
die
geeignet
sind,
die
Unternehmungen
der
Ge-
sellschaft
zu
fördern.
a)
6.
Mai
1977
2
Die
Gesellschafterversammlung
hat
am
25.
August
1976
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrags
durch
Neufassung
beschlossen.
Auf
die
,
eingereichte
Urkunde
wird
Bezug
genommen.
Ernst
Spillmann
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
db)
Beschl.u.Vertr.
Bl.
61-79
Sb.
3
Ronald
Bäuerle,
Ronald
Bäuerle
wurde
zum
Geschäftsführer
mit
Alleinvertretungsrecht
a)
17.
März
1988
|
Dip1.Betriebswirt
bestellt.
“
|
(FH),
Ludwigsburg
dl
u
Sö
4
En
Willi
Ackermann
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
9.
eepjenber
1988
su
Nr.
730
Karteikarte
für
das
Handelsregister
B
j
6.73
VL
5000
BII
800
EEE
,
VEEEE
Lädt...
‚Yaihingen/Enz
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Heilbronn
a.N.
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Abwickler
DM
3
4
5
6
Frank
Wiest,
Diplom-Wirtschafts
ingenieur
(EH),
Stuttgart
”
_[e)
Die
geschäftsmäßige
Beförderung
von
Personen
mit
Kraftfahrzeugen,
sowohl
im
Linien-
als
auch
im
Gelegen-
heitsverkehr,
insbesondere
der
Fortbetrieb
des
in
Bietigheim-Bissingen
unter
der
Firma
Spillmann
bestandene
Verkehrsunternehmens.
"
8
Bülent
Menekse,
geb.
am
02.April
1966,
Heilbronn
gt}
500.000,0f
EUR
Blatt
.AIR.......
"
(mit
Fortsetzung
Blatt...
)
HRB
358-Bes
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
7
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
6.
Mai
1992
ist
der
Gesell-
a)
Juni
1992
schaftsvertrag
in
$
21
(Ergebnisverwendung,
Rücklage)
geändert.
[L
‘.
b)
Besch1.Bl.
104
Sb.;
Vertr.Bl.
105-121
Sb.
Frank
Wiest
wurde
zum
einzelvertretungsberechtigten
Geschäftsführer
a)
Den
31.
Januar
estellt,
1996
Ronald
Bäuerle
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Die
Gesellschaft
hat
mit
der
Städtische
Holding
Bietigheim-Bissingen
|
a)
Den
26.
August
GmbH,
mit
Sitz
in
Bietigheim-Bissingen,
am
01.
Juli
1998
mit
1998
Zustimmung
der
Gesellschafterversammlung
und
des
Beirats
je
vom
Fl.
[977
i
01.
Juli
1998
einen
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
b)
Unternehmensvertrag
geschlossen.
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
01.
Juli
1998
wurde
der
Gegenstand
B1.149-152Sb.
Protokoll
der
Haupt-
der
Gesellschaft
geändert
und
der
Gesellschaftsvertrag
vollständig
versammlung
neu
gefaßt.
Auf
die
eingereichten
Urkunden
wird
Bezug
genommen.
B1.128-131Sb.
Zustimmung
des
BeiratsBl.
13155.
Ges.Vertrag
Bl.
153Sb.
Frank
Wiest
ist_nicht_mehr
Geschäftsführer.
a)
O1.Juni
2001
Bülent
Menekse
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
18.05.2004
hat
die
Umstellung
desI
a.
13.07.2004
Stammkapitales
auf
Euro,
die
Erhöhung
des
Stammkapitales
aus
Gesell-
schaftsmitteln
um
EUR
295.483,25
auf
EUR
500.000,00
und
die
Ande-
rung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
3
(Stammkapital);
$
6
Ziff.
7
lit.
b)
b.
Beschı.
und
d);
$
10
Ziff.
4
lit
b)
und
d)
und
in
5
11
Ziff.
2
beschlossen.
BI.158Sb,
R
un
’ertr.Bl.
160
55.
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0900
—
1000
"
|
-
Blatt
_2
-
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
vaihingen/Enz
(mit
Fortsetzung
Blatt
HRB
358-Bes
Grundkapital
Vorstand
"
Nummer
|
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
ein
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
ragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM/EUR
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
10
a.
Omnibusverkehr
Spillmann
Die
Gesellschafterversammlung
vom
26.07.2004
hat
die
Änderung
des
a.
18.08.2004
GmbH
Gesellschaftsvertrages
in
$
1
(Firma,
Sitz),
$
2
(Gegenstand
des
Unter-
n
un:
nehmens),
$
3
(Stammkapital)
und
$
7
(Geschäftsführung)
beschlossen.
{
c.
Die
geschäftsmäßige
Be-
’
JE,
förderung
von
Personen
mit
der
Gesellschaftsvertrag
wurde
neu
gefasst.
zeugen,
sowohl
ım
Der
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
vom
01.07.1998
b.
Beschl.
Bl.
inienverkehr
zur
Aufrecht-
"
163/164,
Vertr.
wurde
geändert
in
$
3
(Weisungs-
und
Vorschlagsrecht).
BI.
165
erhaltung
und
Gewährleis-
tung
des
öffentlichen
Per-
sonennahverkehrs
als
auch
im
Gelegenheitsverkehr,
vor
allem
aber
auch
der
Fortbetrieb
des
in
Bietig-
heim-Bissingen
unter
der
Firma
Spillmann
bestande-
nen
Verkehrsunterneh-
mens.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
Der
Geschäftsführer
Bülent
Menekse
ist
alleinvertretungsberechtigt.
:
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
19.07.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Stuttgart
über-
gegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Stuttgart
vom
31.07.2006
ist
das
Ortskennzeichen
Bes
entfallen;
stattdessen
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichts-
bezirk
Besigheim
die
Kennziffer
30
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
|
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
|
durch
Nullen
aufgefüllt.
Fortsetzung
Rückseite
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100
-
200
300
-400
—
500
-
600
-700
-800
-900
-
1000
Blatt
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
En
(mit
Fortsetzung
Blatt
HRB
35#-£es
Grundkapital
Vorstand
.
Nummer
|
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tragun
Stammkapital
:
ntragung
Berg
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM/EUR
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
"
7
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
2.89)
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt