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800
Handelsregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts
waiblingen
Vorstand
Eintragung
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
der
b)
Sitz
Stan
nkaita
Gesellschafter
Nummer
a
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
Abwickler
1
|
2
3
4
—
900
Prokura
q
a)
Fritz
Schmid
GmbH,
Staun-,
Geschäftsführer
kapital
Bu
b)
Fellbach
|
00.000,
--
Fritz
Schmid,
DM
=
Salzgroßhändler
c)
Großhandel
mit
Salz,
Gewürzen
und
Genuß-
mitteln
ter,
Fellbach
Ruth
Weißinger,
‚geb.
Schmid,
kaufm.Angestell:
_te,
Fellbach
_
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.
79
10.000
—
1000
a
/
I
HRB
1560
Rechtsverhältnisse
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Gesellschaftsvertrag
vom
24.
Mai
1982.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Hat
die
Gesellschaft
nur
einen
Geschäftsführer,
so
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäfts-
führer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
2
Geschäfts
führer
oder
durch
einen
Geschäftsführer
zusammen
nit
einem
Prokuristen
gemeinschäftliich
vertreten.
Die
Gesellschafter-
versammlung
kann
den
Geschäftsführern
oder
einzelnen
von
ihnen
Einzelvertretungsbefugnis
einräumen.
|Sind
‚Gesellschafter
Geschäftsführer,
so
sind
sie
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Drit-
ten
uneingeschränkt
zu
vertreten,
$
187
BGB.
Der
.Geschäftsführer
Fritz
Schmid
ist
alleinvertretungs-
berechtist.
Die
Geschäftsführer
Walter
Schmid
und
Ruth
Weißinger
vertreten
die
Gesellschaft
mit
einem
weiteren
‚Geschäftsführer
oder
mit
einem
Prokuristen.
Fritz
Schmid
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Die
(
Geschäftsführerin
Ruth
Weißinger
ist
nunmehr
einzelvertretungsberechtisgt.
—
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
11.
Dez.
1985
wurde
S
5
des
Gesellschaftsvertrages
(Geschäftsführung
und
Vertretung)
geändert.
Jedem
Geschäftsführer
kann
die
Befugnis
erteilt
werden,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten
(Befreiung
von
$
181
BGB).
Die
Geschäftsführer
Walter
Schmid,
jetzt
wohnhaft
in
|
Stuttgart
50,
und
Ruth
Weißinger
sind
von
8
181.B6B
befreit.
a
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
a)
Den
24.
Juni
1982
e
b)
Ges.
Vertr.
|
Bl.
4/16
SDB.
/
Den
1.
März
1985
a)
Den
27.
Febr.
1986
Ih
b)
Beschil.
Bl.
33/7
Sdb.
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Ä
—
900
|
—
1000
Bat
2
0
—-
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
71328
Waiblingen
|
od
HRB
1560
(mit
Fortsetzung
Blatt...............
es...
)
.
Vorstand
Eintragung
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
der
b)
Sitz
st
Ban
hal
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
Nummer
5
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ammkapital
1
Geschäftsführer
DM
Abwickler
1
2
3
HERE;
Walter
Schmid
und
Ruth
Weißinger
sind
nicht
mehr
_
4
Rainer
“_Schm:
Weißinger,
Geschäftsführer.
geboren
am
Zum
Geschäftsführer
ist
bestellt:
13.11.1958,
Fellbach
Rainer
Weißinger,
geboren
am
13.11.1958,
Fellbach.
Er
ist
einzelvertretungsberechtigt
und
befugt,
die
Gesellschaft.
auch
bei
Rechtsgeschäften
mit
sich,
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
5
|
a)
Salzkontor
Fritz
Schmid
GmbH
31.200,--
€,
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
11.
April
2003
ist
das
Stammkapital
_
auf
Euro
umgestellt,
um
70,81
€
auf
51.200,--
€
erhöht
und
der
Gesell-
schaftsvertrag
in
8
3
(Stammkapital)
und
8
9
(Stimmrecht)
geändert.
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
29.
Dezember
2003
ist
der
Gesell-
schaftsvertrag
in
8
1
(Firma)
geändert.
|
Die
Firma
lautet
nun:
Salzkontor
Fritz
Schmid
GmbH.
6
|
77.600,--
€
}
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
11.
April
2003
ist
das
Stammkapital
zum
Zwecke
der
Verschmelzung
mit
der
Salzkontor
Stuttgart
GmbH,
Sitz
Stuttgart,
um
26.400,--
€
auf
77.600,--
€
erhöht
und
der
Gesell-
schaftsvertrag
in
$
3
(Stammkapital)
geändert.
Die
Kapitalerhöhung
wird
erst
wirksam
mit
Eintragung
der
Verschmelzung
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.
79
10000.
Den
22.
Nov.
1999
a.
21.95.2004
"b.
GesBeschl.
Bl.
58,
62
Sbd
GesVertrag
(Neufassung)
Bl.
63
Sbd
a.
27.12.2004
b.
GesBeschl.
Bi.
66
Sbd
GesVertrag
(Neufassung)
Bl.
68
Sbd
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1000
Blatt
_2
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Waiblingen
(mit
Fortsetzung
Blatt
HRB
1560
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
7
Die
Gesellschaft
(übernehmende
Rechtsträgerin)
ist
auf
Grund
des
a.
19.01.2005
Verschmelzungsvertrages
vom
11.
April
2003
sowie
des
Gesell-
schafterbeschlusses
vom
selben
Tag
und
des
Gesellschafterbeschlusses
der
übertragenden
Gesellschaft
vom
selben
Tag
mit
der
Salzkontor
Stuttgart
GmbH,
Sitz
Stuttgart
(übertragende
Rechtsträgerin)
im
Wege
der
Aufnahme
verschmolzen,
8
2
Ziffer
1
UmwG.
b.
z
en
yertrag
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
11.
April
2003
ist
der
Gesellschafts-
VorschmDeschl
vertrag
insgesamt
geändert
und
neu
gefasst.
\
übertragende
Gesellschaft:
AG
Stuttgart
HRB
7472
Ges.Vertrag
(Neufassung)
Bl.
68
Sbd
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
19.07.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Stuttgart
über-
gegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Stuttgart
vom
31.07.2006
wurde
dem
bisherigen
Amts-
gerichtsbezirk
Waiblingen
die
Kennziffer
26
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungs-
nummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Fortsetzung
Rückseite
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1000
Blatt
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
mit
Fortsetzung
Biatt
HRB
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Frokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
|.)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt