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Nummer
der
Handelsregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts
Böblingen
a)
Firma
b)
Sitz
Eintragung
ı
©)
Gegenstand
des
Unternehmens
a)
REGIONAL-TV
Fernseh-
produktions
GmbH
Böblingen
Gegenstand
des
Unter-
nehmens
ist
die
Nutzung
von
Sendefrequenzen
zur
Verbreitung
eines
Fern-
sehprogramms
im
Lebens-
und
Wirtschaftsraum
des
Landkreises
Böblingen
sowie
die
Produktion
von
Programmbeiträgen
und
alle
damit
zusanm-
menhängenden
Geschäfte
und
Maßnahmen.
Die
Gesellschaft
ist
berechtigt,
alle
Ge-
schäfte
durchzuführen,
die
mit
dem
Gegenstand
des
Unternehmens
zusam-
menhängen,
insbesondere
die
Produktion
und
Ver-
breitung
von
Informa-
tion
und
Werbung
in
Wort,
Schrift
und
Bild.
RS
111
HRB
Rec.
Kart,
VB
A3
4.
79
10.000
Grundkapital
oder
Stammkapital
DM
3
Stamm-
kapital:
60.000,--
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
4
Geschäftsführer
Fred
Dohnmen,
Rundfunk-
redakteur
und
Marketing-
fachmann,
Sindelfingen
Prokura
Rechtsverhältnisse
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Gesellschaftsvertrag
vom
25.
November
1992
mit
Änderung
vom
5.
Mai
1994,
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
er
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
vertreten.
Geschäftsführern
kann
Einzelvertretungsbefugnis
erteilt
werden.
Der
Geschäftsführer
Fred
Dohmen
ist
einzelvertretungs-
berechtigt
und
befugt,
die
Gesellschaft
bei
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten
(Befreiung
von
den
Beschränkungen
des
8
181
BGB).
Die
Gesellschaft
(aufnehmender
Rechtsträger)
ist
aufgrund
des
Ver-
schmelzungsvertrags
vom
31.07.2000
mit
der
Firma
TELE
SUEDWEST
TV-Produklionsaesellschaft
mbH
mit
Sitz
in
Böblingen
(übertragender
Rechtsträger
eingetragen
AG
Böblingen
HRB
4312)
im
Wege
der
Auf-
nahme
verschmolzen
($
2
Ziff.
1
UmwG).
Die
Gesellschafterversammlungen
der
übertragenden
und
der
aufneh-
menden
Gesellschaft
haben
jeweils
am
31.07.2000
zugestimmt.
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
—
___
m
7
a)
16.
Jugi
1994
a7
b)
Ges.Vertr.
Bl.
19/25
SBd.
a.
18.10.2000
BE:
Verschm.Ve
rtr.Bl.
29
Sb
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|
—
100
|
—
200
|
—
300
|
—
400
|
—
500
Handelsregister-
Abt.
E
B-des
Amtsgerichts
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
DM
Abwickler
Grundkapital
\
oder
Stammkapital
Nummer
a)
Firma
der
b)
Sitz
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
|
3
EUR
30.800,00
|
nn
|
EEE
|
|
5
EUR
31.000,00
6
Oliver
Bauss
01.06.1963,
Sin-
delfingen
RS
111
-
'HRB
Reg.
Karl.
|
,
:
vyB
AS
4A.
79
10
000
—
600
|
—
700
|
—
800
Böblingen
Prokura
a)
Tag
der
Eintragung
ı
und
Unterschrift
|
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
Die
Gesellschafterversammlung
vom
25.08.2004
hat
die
Änderung
des
tesellschaftsvertrags
in
$
3
(Stammkapital)
beschlossen.
Das
Stammkapital
ist
auf
EUR
30.677,51
umgestellt.
pas
Stammkapital
ist
um
EUR
122,49
auf
EUR
30.800,00
erhöht.
a.
21.09.2004
0
>
h.
GesiYertr.
Bl.
|
37
Sbd.
im
Wege
der
Abspaltung
gemäß
$
123
Absatz
2
Nr.
2
UmwG
hat
die
Gesellschaft
(übertragende
Rechtsträgerin)
auf
der
Grundlage
des
Spal-
lungs-
und
Übernahmevertrags
vom
25.08.2004
übertragen:
h.
24.09.2004
Kien
Teilbetrieb
Regionalfernsehen
auf
die
dadurch
entstandene
Kom-
manditgesellschaft
unter
der
Firma
REGIONAL-Fernsehen
Böblingen
|ambH
&
Co.
KG
Sitz
Böblingen
(eingetragen
AG
Böblingen
HRA
2668)
.
den
Teilbetrieb
Regionalradio
auf
die
dadurch
entstandene
Kommandit-
igesellschaft
unter
der
Firma
REGIONAL-Radio
Böblingen
AG
&
Co.
KG
Sitz
Böblingen
(eingetragen
AG
Böblingen
HRA
2669)
Die
Gesellschafterversammlung
vom
22.02.2005
hat
die
Änderung
des
IGesellschaftsvertrags
in
$
3
(Stammkapital)
beschlossen.
Das
Stammkapital
ist
um
EUR
200,00
auf
EUR
31.000,00
erhöht.
.
GesVertrag
Bl.
45
Sb’
nn
Oliver
Bauss
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
.
20.04.2005
|Er
ist
einzelvertretungsberechtigt
und
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
[Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
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-
100
-200
-300
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400
-500
-
600
-700
-800
-900
-
1000
-
Handel
ist
Abt.B-d
Blatt
andelsregister
—
‚.DBD-
egiste
t
es
Amtsgerichts
(mit
Fortsetzung
Blatt
HRB
Vorstand
Nummer
]
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
BAR
einen
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
2
sung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
;
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
|
Württemberg
vom
19.05.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
|
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Stuttgart
übergegangen.
|
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Stuttgart
vom
24.05.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk.
Böblingen
die
Kennziffer
24
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
|
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
‚der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Fortsetzung
Rückseite
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-100
-200
-300
-
400
-500
-600
-700
-800
-
900
—
1000
Blatt
3022
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
mit
Fortsetzung
Bist
HRB
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Fortsetzung
auf
dem
__-
__ten
Blatt