Registerübersicht
- Name
- RehaZentren der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg gemeinnützige GmbH
- Register
- Handelsregister B (HRB)
- Registernummer
- HRB 206650
- Registergericht
- Amtsgericht Stuttgart
- Sitz
- Stuttgart
- Bundesland
- Baden-Württemberg
- Status
- aktuell
- Dokumentdatum (CD)
- Dokumentdatum (SI)
Der chronologische Auszug zeigt die Eintragungen und Veränderungen auf diesem Registerblatt in zeitlicher Folge.
Handelsregister B des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
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HRB 206650
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
BKK Dienstleistungszentrum GmbH
b)
Kornwestheim
c)
(1) Erbringung von Datenlieferungen und
Datenverarbeitungen für
Betriebskrankenkassen.
(2) Sie unterstützt die Träger der
gesetzlichen Sozialversicherung sowie
deren Verbände, insbesondere die
Krankenkassen im Sinne des § 4 SGB V.
(3) Die Tätigkeit der Gesellschaft dient
ausschließlich den Belangen der
Sozialversicherung (§ 85 Abs. 1 SGB IV).
Sie ist verpflichtet, ihre Tätigkeit nur unter
Berücksichtigung der entsprechenden, für
die Sozialversicherung geltenden
gesetzlichen Bestimmungen auszuüben.
(4) Die Gesellschaft darf Aufgaben nur
unter Beachtung des § 30 SGB IV
wahrnehmen und Leistungen nur an
Einrichtungen und Personen mit einer
gesetzlichen Aufgabenstellung innerhalb
der Sozialversicherung erbringen.
(5) Die datenschutzrechtlichen
Bestimmungen des SGB X sind zu
beachten.
(6) Eine gewerbliche oder sonstige Tätigkeit
für fremde Dritte ist ausgeschlossen.
25.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er
allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt,
vertreten zwei gemeinsam oder ein
Geschäftsführer mit einem Prokuristen.
b)
Geschäftsführer:
Ehing, Konrad, 13.02.1954, Weissach
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 08.08.2002 zuletzt geändert am
26.08.2005
a)
17.02.2006
Appel
b)
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
17.02.2006.
Tag der ersten
Eintragung: 02.04.2003
Änderungsbeschluss:
Sonderband
Blatt 30
2
a)
Firma geändert; nun:
RehaZentren der Deutschen
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 31.10.2006 hat die
vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages,
a)
21.11.2006
Mertineit
Abruf vom 21.03.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 206650
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Rentenversicherung Baden-Württemberg
gemeinnützige GmbH
b)
Sitz verlegt; nun:
Stuttgart
c)
Gegenstand geändert; nun:
(1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich
und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im
Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte
Zwecke" der Abgabenordnung (AO). Die
Gesellschaft ist selbstlos tätig, sie verfolgt
nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche
Zwecke .
(2) Zweck der Gesellschaft ist die
Förderung des Gesundheitswesens
einschließlich Rehabilitation und Teilhabe
behinderter, von Behinderung bedrohter
und chronisch kranker Menschen,
Prävention, Vor- und Nachsorge
(Sozialgesetzbuch IX). Die Gesellschaft
erbringt im Rahmen ihrer sachlichen
Möglichkeiten diese Leistungen, um
unabhängig von der Ursache der
Behinderung
1. die Behinderung oder chronische
Krankheit abzuwenden, zu beseitigen, zu
mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten
oder ihre Folgen zu mindern,
2. Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit
oder Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu
überwinden, zu mindern oder eine
Verschlimmerung zu verhüten sowie den
vorzeitigen Bezug anderer Sozialleistungen
zu vermeiden oder laufende
Sozialleistungen zu mindern,
3. die Teilhabe am Arbeitsleben
entsprechend den Neigungen und
Dr. Haun, Joachim, Sandhausen, *XX.XX.1964
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Ehing, Konrad, 13.02.1954, Weissach
insbesondere in § 1 (betr. Firma, Sitz) sowie 2 (Zweck und
Aufgaben der Gesellschaft), beschlossen.
b)
Gesellschaftsvertrag und
Beschluß: Sonderband
Blatt 32/59
Abruf vom 21.03.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 206650
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Fähigkeiten dauerhaft zu sichern oder
4. die persönliche Entwicklung ganzheitlich
zu fördern und die Teilhabe am Leben in
der Gesellschaft sowie eine möglichst
selbständige oder selbstbestimmte
Lebensführung zu ermöglichen oder zu
erleichtern.
(3) Die Aufgaben gem. Abs. (2) werden vor
allem verwirklicht durch das Unterhalten
und das Betreiben ambulanter,
teilstationärer und stationärer
Einrichtungen, insbesondere der
Rehakliniken Bad Mergentheim, Bad
Kissingen, Donaueschingen, Heidelberg,
Isny, Klausenbach, Baden-Baden, Glotter-
tal und Malsburg-Marzell sowie den damit
zusammenhängenden ambulanten,
teilstationären und stationären
Einrichtungen.
(4) Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften
und Maßnahmen berechtigt, die zur
Erreichung des Gesellschaftszwecks
notwendig oder nützlich erscheinen und
nach Maßgabe des § 30 SGB IV zulässig
sind. Sie kann sich zur Aufgabenerfüllung
einer Hilfsperson i.S.d. § 57 Abs. 1 AO
bedienen.
(5) Soweit neben der Deutschen
Rentenversicherung als
Versicherungsträgerin oder ihren
Verbänden auch sonstige Dritte an der
Gesellschaft beteiligt sind, darf der
Gesellschaftsanteil der Deutschen
Rentenversicherung bzw. deren Verbände
nicht weniger als 51 % betragen.
(6) Die Gesellschaft darf sich zur Erfüllung
ihres Gesellschaftszwecks an anderen
Unternehmen im Gesundheits- und
Rehabilitationsbereich im In- und Ausland
beteiligen, derartige Unternehmen gründen
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Nummer der Firma:
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HRB 206650
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
und Zweigniederlassungen errichten sowie
Beteiligungen halten.
(7) Anzuzeigen sind den für die
Gesellschafterin zuständigen
Aufsichtsbehörden Maßnahmen der
Gesellschaft, die nach § 85 Abs. 1 bis 4
SGB IV genehmigungs- oder
anzeigepflichtig wären (§ 85 Abs. 5 SGB
IV).
3
Stammkapital
nun:
5.000.000,00
EUR
b)
Vertretungsbefugnis gemäß der abstrakten
Vertretungsregelung geändert bei
Geschäftsführer:
Dr. Haun, Joachim, Sandhausen, *XX.XX.1964
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer:
Beck, Martin Georg, Gerlingen, *XX.XX.1948
Kaiser, Klaus-Peter, Bad Bocklet, *XX.XX.1957
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 14.11.2006 hat durch
vollständige Neufassung die Änderung des
Gesellschaftsvertrages, insbesondere in § 4 (Stammkapital),
sowie mit Nachtrag vom 06.02.2007 die Änderung von § 8
(Geschäftsführung; betr. Vertretung) beschlossen.
Das Stammkapital ist durch Beschluss der
Gesellschafterversammlung vom 14.11.2006
um 4.975.000,00 EUR auf 5.000.000,00 EUR
erhöht.
a)
28.03.2007
Mertineit
4
Prokura geändert; nun:
Einzelprokura:
Kaiser, Klaus-Peter, Bad Bocklet, *XX.XX.1957
Prokura erloschen:
Beck, Martin Georg, Gerlingen, *XX.XX.1948
a)
16.09.2008
Beetz
5
b)
Geschäftsanschrift:
Rotebühlstraße 133, 70197 Stuttgart
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Lux, Max, Bad Rappenau, *XX.XX.1948
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Haun, Joachim, Sandhausen, *XX.XX.1964
a)
11.02.2009
Beetz
6
b)
Bestellt als
Geschäftsführerin:
a)
13.07.2010
Beetz
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HRB 206650
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Dr. Schaal, Constanze, Sonthofen, *XX.XX.1969
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Lux, Max, Bad Rappenau, *XX.XX.1948
7
b)
Personenbezogene Daten von Amts wegen
berichtigt bei
Geschäftsführerin:
Dr. Schaal, Constanze, Sonthofen, *XX.XX.1969
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 29.07.2010 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
17.08.2010
Beetz
8
Prokura erloschen:
Kaiser, Klaus-Peter, Bad Bocklet, *XX.XX.1957
a)
15.08.2011
Beetz
9
b)
Änderung der
Geschäftsanschrift:
Wilhelmsplatz 11, 70182 Stuttgart
a)
05.01.2012
Beetz
10
b)
Personenbezogene Daten geändert bei
Geschäftsführerin:
Dr. Schaal, Constanze, Ofterschwang,
*XX.XX.1969
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer:
Stecher, Inci Zoé, Stuttgart, *XX.XX.1975
Hennch, Andreas, Radolfzell am Bodensee,
*XX.XX.1967
a)
10.09.2012
Beetz
11
Personenbezogene Daten und
Vertretungsbefugnis geändert bei (Stecher, Inci
Zoé), nun:
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Morgenstern, Inci Zoé, Stuttgart, *XX.XX.1975
Vertretungsbefugnis geändert bei:
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Hennch, Andreas, Radolfzell am Bodensee,
*XX.XX.1967
a)
29.05.2013
Beetz
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Nummer der Firma:
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HRB 206650
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
12
Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen
Prokuristen:
Struck, Markus, Nürtingen, *XX.XX.1974
Vertretungsbefugnis geändert bei Morgenstern,
Inci Zoé, nun:
Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen
Prokuristen:
Morgenstern, Inci Zoé, Stuttgart, *XX.XX.1975
Vertretungsbefugnis geändert bei Hennch,
Andreas, nun:
Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen
Prokuristen:
Hennch, Andreas, Radolfzell am Bodensee,
*XX.XX.1967
a)
30.09.2013
Beetz
13
c)
Gegenstand geändert; nun:
(1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich
und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im
Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte
Zwecke" der Abgabenordnung (AO). Die
Gesellschaft ist selbstlos tätig, sie verfolgt
nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche
Zwecke.
(2) Zweck der Gesellschaft ist die
Förderung des Gesundheitswesens
einschließlich Rehabilitation und Teilhabe
behinderter, von Behinderung bedrohter
und chronisch kranker Menschen,
Prävention, Vor- und Nachsorge
(Sozialgesetzbuch IX).
(3) Der Satzungszweck wird verwirklicht
insbesondere durch - im Rahmen der
sachlichen Möglichkeiten der Gesellschaft -
erbrachten Leistungen, um unabhängig von
der Ursache der Behinderung
a) die Behinderung oder chronische
Krankheit abzuwenden, zu beseitigen, zu
Prokura erloschen:
Morgenstern, Inci Zoé, Stuttgart, *XX.XX.1975
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 23.04.2014 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
17.06.2014
Beetz
Abruf vom 21.03.2024
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Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten
oder ihre Folgen zu mindern,
b) Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit
oder Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu
überwinden, zu mindern oder eine
Verschlimmerung zu verhüten sowie den
vorzeitigen Bezug anderer Sozialleistungen
zu vermeiden oder laufende
Sozialleistungen zu mindern,
c) die Teilhabe am Arbeitsleben
entsprechend den Neigungen und
Fähigkeiten dauerhaft zu sichern oder
d) die persönliche Entwicklung ganzheitlich
zu fördern und die Teilhabe am Leben in
der Gesellschaft sowie eine möglichst
selbständige oder selbstbestimmte
Lebensführung zu ermöglichen oder zu
erleichtern.
(4) Die Aufgaben gemäß Abs. 3 werden vor
allem verwirklicht durch das Unterhalten
und das Betreiben ambulanter,
teilstationärer und stationärer
Einrichtungen, insbesondere der Rehaklinik
Ob der Tauber (Bad Mergentheim), der
Rehaklinik Am Kurpark (Bad Kissingen),
der Rehaklinik Sonnhalde
(Donaueschingen), der Rehaklinik
Heidelberg- Königstuhl, der Rehaklink
Überruh (Isny), der Rehaklinik Klausenbach
(Nordrach), der Rehaklinik Baden-Baden,
der Rehaklinik Glotterbad (Glottertal) und
des Zentrums für Ambulante
Psychosomatische Rehabilitation Freiburg
sowie den damit zusammenhängenden
ambulanten, teilstationären und stationären
Einrichtungen.
(5) Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften
und Maßnahmen berechtigt, die zur
Erreichung des Gesellschaftswecks
notwendig oder nützlich erscheinen und
Abruf vom 21.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
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HRB 206650
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
nach Maßgabe des § 30 SGB IV zulässig
sind. Sie kann sich zur Aufgabenerfüllung
einer Hilfsperson i.S.d. §57 Abs. 1 AO
bedienen.
(6) Soweit neben der Deutschen
Rentenversicherung als
Versicherungsträgerin oder ihren
Verbänden auch sonstige Dritte an der
Gesellschaft beteiligt sind, darf der
Gesellschaftsanteil der Deutschen
Rentenversicherung bzw. deren Verbände
nicht weniger als 51 % betragen.
(7) Die Gesellschaft darf sich zur Erfüllung
ihres Gesellschaftszwecks an anderen
Unternehmen im Gesundheits- und
Rehabilitationsbereich im In- und Ausland
beteiligen, derartige Unternehmen gründen
und Zweigniederlassungen errichten sowie
Beteiligungen halten.
(8) Anzuzeigen sind den für die
Gesellschafterin zuständigen
Aufsichtsbehörden Maßnahmen der
Gesellschaft, die nach § 85 Abs. 1 5GB IV
genehmigungs- oder anzeigepflichtig wären
( 85 Abs. 5 5GB IV).
14
Prokura erloschen:
Hennch, Andreas, Radolfzell am Bodensee,
*XX.XX.1967
Prokura geändert bei Struck, Markus; nun:
Einzelprokura:
Struck, Markus, Nürtingen, *XX.XX.1974
a)
29.06.2015
Beetz
15
Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen
Prokuristen:
Struck, Markus, Nürtingen, *XX.XX.1974
Bahnmüller, Melanie, Stuttgart, *XX.XX.1977
a)
10.01.2017
Gerst
Abruf vom 21.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 9 von 9
HRB 206650
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
16
Prokura erloschen:
Struck, Markus, Nürtingen, *XX.XX.1974
a)
25.06.2019
Ehrhardt
17
Prokura erloschen:
Bahnmüller, Melanie, Stuttgart, *XX.XX.1977
a)
20.01.2023
Hetzel
Abruf vom 21.03.2024