Satzung vom 04.11.1989 zuletzt geändert am 22.06.2005
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 20.09.2005.
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Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Tag der ersten Eintragung: 23.11.1989
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Laufende Nummer
4
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Änderungsbeschluss: Sonderband Blatt 461
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Der Aufsichtsrat hat am 21.11.2005 die Änderung der Satzung in §§ 4 Abs. 1 ( Grundkapital ) und 5 Abs. 1 ( Genehmigtes Kapital ) beschlossen.
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Das Grundkapital ist durch Beschluss des Vorstandes vom gleichen Tag um 3.660.339,20 EUR auf 40.263.731,20 EUR erhöht. Die Kapitalerhöhung ist durchgeführt.
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 24.05.2006 hat die Änderung der Satzung in § 4 (Grundkapital) und in § 5 (Genehmigtes Kapital) beschlossen, § 16 und § 17 neu gefaßt und § 19 (Vorstiz in der Hauptversammlung) um Absatz 3 ergänzt.
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2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Geänderte Satzung: Sonderband Blatt 280
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 22.08.2006 und des Versammlungsbeschlusses des übertragenden Rechtsträgers vom 22.08.2006 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Dürr Ecoclean International GmbH", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 17104) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
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2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Vertr. u. Beschl. Sonderband Blatt 286
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 18.05.2007 hat die Änderung der Satzung in § 3 (Bekanntmachungen) und § 4 (Grundkapital) beschlossen.
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 02.05.2008 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Gegenstand des Unternehmens), § 4 Abs. 4 (Grundkapital), § 15 (Vergütung) und § 16 Abs. 4 (Ort der Hauptversammlung) beschlossen.
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Der Aufsichtsrat hat aufgrund Ermächtigung am 17./18.06.2008 die Änderung der Satzung in § 4 Abs. 1 (Grundkapital) und § 5 Abs. 1 (Genehmigtes Kapital) beschlossen.
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1
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Aufgrund der in § 5 der Satzung enthaltenen Ermächtigung (Genehmigtes Kapital) ist das Grundkapital durch Beschluss des Vorstands vom 17.06.2008 um 4.025.600,00 EUR auf 44.289.331,20 EUR erhöht. Die Kapitalerhöhung ist durchgeführt.
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 30.04.2009 hat die Änderung der Satzung in §§ 5 (Genehmigtes Kapital), 16 (Hauptversammlung), 17 (Teilnahme an der Hauptversammlung) und 18 (Stimmrecht) sowie die Streichung des § 21 (Niederschrift über die Hauptversammlung) beschlossen.
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 30.04.2010 hat die Änderung der Satzung in § 4 Abs. 4 (Grundkapital), § 16 Abs. 5 (Einberufung, Ort, Bild- und Tonübertragung der Hauptversammlung), § 19 Abs. 3 (Vorsitz der Hauptversammlung) beschlossen und § 19a wurde neu eingefügt.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 06.05.2011 hat die Änderung der Satzung in § 15 (Vergütung) ,§ 18 (Stimmrecht, Briefwahl) und § 22 (Jahresabschluss) beschlossen.
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 26.04.2013 hat die Änderung der Satzung in § 3 (Bekanntmachungen), § 4 Abs. 1 (Grundkapital) und § 4 Abs. 4 (Bedingtes Kapital) beschlossen.
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Das Grundkapital ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom gleichen Tag um 44.289.331,20 EUR auf 88.578.662,40 EUR aus Gesellschaftsmitteln erhöht.
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 30.04.2014 hat die Änderung der Satzung in § 4 (Grundkapital), § 5 (Genehmigtes Kapital), § 7 (Geschäftsordnung und Beschlussfassung des Vorstands), § 12 (Einberufung und Beschlussfassung), § 15 (Vergütung) und § 23 (Rücklagen, Gewinnverwendung) beschlossen.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 15.05.2015 hat die Änderung der Satzung in § 15 (Vergütung) beschlossen.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 05.05.2017 hat die Änderung der Satzung in § 12 (Einberufung und Beschlussfassung) beschlossen.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 09.05.2018 hat die Änderung der Satzung in § 4 Abs. 1 (Grundkapital) und § 4 Abs. 4 (Bedingtes Kapital) beschlossen.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Das Grundkapital ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom gleichen Tag auf 177.157.324,80 EUR aus Gesellschaftsmitteln erhöht.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 10.05.2019 hat die Änderung der Satzung in § 4 (Grundkapital), § 5 (Genehmigtes Kapital) und § 15 (Vergütung) beschlossen.
Eintragungstext
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Laufende Nummer
5
Eintragungsart
Code: Bedingtes Kapital (001)
Text
Die Hauptversammlung vom 10.05.2019 hat die bedingte Erhöhung des Grundkapitals um bis zu 17.715.732,48 EUR beschlossen. (Bedingtes Kapital in § 4 Abs. 4 der Satzung)
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 28.05.2020 hat die Änderung der Satzung in § 17 (Teilnahme an der Hauptversammlung) beschlossen.
Eintragungstext
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 07.05.2021 hat die Änderung der Satzung unter Abschnitt "IV. Der Aufsichtsrat" in § 15 (Vergütung) beschlossen.
Eintragungstext
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Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 13.05.2022 hat die Änderung der Satzung in § 15 (Vergütung) beschlossen.
Eintragungstext
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Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 12.05.2023 hat die Änderung der Satzung in § 4 (Grundkapital), § 5 (Genehmigtes Kapital), § 15 (Vergütung) und § 16a (Virtuelle Hauptversammlung) beschlossen.
Eintragungstext
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Position
2
Laufende Nummer
5
Eintragungsart
Code: Genehmigtes Kapital (005)
Text
Der Vorstand ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom 12.05.2023 ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats bis zum 11.05.2028 das Grundkapital der Gesellschaft einmal oder mehrmals um bis zu 53.147.197,44 EUR gegen Bar- und/oder Sacheinlage zu erhöhen. (Genehmigtes Kapital in § 5 der Satzung)
Eintragungstext
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Position
2
Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Bedingtes Kapital (001)
Text
Die Hauptversammlung vom 12.05.2023 hat die bedingte Erhöhung des Grundkapitals um bis zu 17.715.732,48 EUR beschlossen. (Bedingtes Kapital 2023 in § 4 Abs.5 der Satzung)
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Der Aufsichtsrat hat am 01.02.2024 die Änderung der Satzung in § 17 (Teilnahme an der Hauptversammlung) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 16.05.2025 hat die Änderung der Satzung in § 16a (Virtuelle Hauptversammlung) beschlossen.
Code: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen (019)
Gegenstand
Gegenstand des Unternehmens ist es, im Inland und Ausland Beteiligungen an Unternehmen jeder Art zu erwerben, zu halten, zu verwalten und zu verwerten. Die Gesellschaft ist zur Förderung des Geschäftszweckes auch berechtigt, im In- und Ausland Tochtergesellschaften und Zweigniederlassungen zu errichten, zu pachten und sich an ihnen in jeder Form zu beteiligen sowie Kooperations- und ähnliche Verträge abzuschließen. Die Gesellschaft ist ferner berechtigt, alle Geschäfte zu betreiben, die geeignet sind, dem Gegenstand des Unternehmens mittelbar und unmittelbar zu dienen.