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Heilbronn
Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Eintragung
ı
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
;
Same
Geschäftsführer
Abwickler
1
|
2
EEE
VE
VE
3.030.000
DM
Max
Lux,
Betriebswirt,
Bad
Rappenau
.
c—--._-..
a)
Salinen
Klinik
Aktiengesellschaft
b)
Bad
Rappenau
c)
Errichtung
und
Unterhaltung
von
Präventions-
und
Reha-
bilitationskliniken-
und
einrichtungen.
IP
“
“
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.79
10.000
—
1000
{mit
Fortsetzung
Blatt...........
|
S.
|
R
eennsnsssnnsssnensennenaunne
}
Rechtsverhältnisse
Aktiengesellschaft
infolge
Umwandlung
der
"Salinen
Klinik
GmbH"
in
Bad
Rappenau
durch
Formwechsel
und
Feststellung
der
Satzung
am
10.
Mai
1995.
Am
gleichen
Tag
wurde
die
vollständige
Neufassung
der
Satzung
mit
der
Änderung
des
Unternehmensgegenstandes
und
der
Er-
höhung
des
Grundkapital
von
1.515.000
DM
um
1.515.000
DM
auf
3.030.000
DM
beschlossen.
Auf
die
eingereichten
Urkunden
wird
Bezug
genommen,
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrats
bis
zum
30.
April
2000
das
Grundkapital
einmal
oder
mehrmals
um
höchstens
insgesamt
1.470.000
DM
durch
Ausgabe
neuer
Aktien
gegen
Bareinlagen
zu
erhöhen
(genehmigtes
Kapital).
Zwischen
der
Gesellschaft
und
der
Firma
"Schwärzberg
Kurklinik
AG"
in
Bad
Rappenau
besteht
ein
am
27.
Oktober
1976
(mit
Zu-
stimmung
der
Gesellschafter
vom
23.
November
1976)
geschlossener
und
zum
31.
Dezember
1990
geänderter
Unternehmensvertrag
in
Form
eines
Gewinnabführungsvertrages.
Ist
nur
ein
Vorstand
bestellt,
so
vertritt
dieser
allein.
Sind
mehrere
Vorstandsmitglieder
vorhanden,
so
vertreten
zwei
gemein-
sam
oder
eines
zusammen
mit
einem
Prokuristen.
Durch
Beschluß
der
Hauptversammlung
vom
18.
Oktober
1996
ist
die
Satzung
in
$
7
Abs.
6
um
lit.
1)
erweitert.
Auf
die
eingereichte
Urkunde
wird
Bezug
genommen.
Franz
Dettling
wurde
zum
‚Vorstandsmitglied
bestellt.
HRB
5910
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
a)
30.
November
1995
KU
b)
1.
Eintragung
als
GmbH
am
28.
März
1969;
bisher
HRB
963;
Beschl.
Bl.
552
Sb.;
Satzung
Bl.
574-585
Sb.
a)
12.
Wr
b)
Beschl.
Bl.
624
Sb;
Satzung
Bl.
625-636
Sb.
a.
18.03.2002
b.
Beschl.
Bl.
640/646
Sb.
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1000
Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
Heilbronn
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
der
b)
Sitz
st
er
at
Gesellschafter
Prokura
i
ammkapita
arrasnı
Eintragung
ı
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
P
Geschäftsführer
DM
Abwickler
1
2
3
4
5
Olaf
Werner,
geb.
25.03.1966,
Rechtsverhältnisse
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
15.
Oktober
2002
ist
die
Satzung
in
8
7
Abs.
5
erweitert.
Der
Vorstand
ist
danach
befugt,
die
Gesellschaft
bei
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
als
Vertreter
eines
Dritten
zu
vertreten.
Franz
Dettling
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
Einzelprokuren:
Liesel
Götzinger
geb.
Bender,
geb.
30.11.1951,
Sinsheim;
Peter
Schuler,
geb.
18.10.1954,
Bad
Friedrichshall.
Die
Prokura
von
Peter
Schuler
ist
erloschen.
7
Elke
Rothfuß,
geb.
21.06.1964,
Sie
vertritt
gemeinsam
mit
einem
Geschäfts-
führer
oder
einem
weiteren
Prokuristen.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.
79
10.000
Olaf
Werner
wurde
zum
Vorstandsmitglied
bestellt.
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
a.
05.12.2002
M
b.
Beschl.
Bl.
650/652
Sb.
und
Bl.
654
Sb.;
Vertrag
Bl.
655
Sb.
a.
20.06.2003
a.
I
a.
24.10.2005
M
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1000
Blatt
>
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
yeilbronn
Imit
Fortsetzung
Biat
HRB
5910
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
oo
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
'
4
6
7
Die
Hauptversammlung
vom
16.
Mai
2006
hat
die
Änderung
der
Satzung
|
a.
10.08.2006
88
199
HAB
Reg.
Kar.
(VB
1.02)
durch
Neufassung
beschlossen.
Auf
die
eingereichte
Urkunde
wird
Bezug
genommen.
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
09.08.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Stuttgart
über-
gegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Stuttgart
vom
31.08.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Heilbronn
die
Kennziffer
1
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
b.
Beschluss:
Bl.
669
Sb.;
Vertrag:
Bl.
670
Sb.
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Abt.
B-
des
Amtsgerichts
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900
-
1000
Holbrouu
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Eintragung
.
Enge
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Abwickler
1
2
3
4
5
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Blatt
X
(mit
Fortsetzung
Blatt
Rechtsverhältnisse
HRB
©
7
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt