Lädt...
-
Nummer
der
Eintragung
.
Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
Heilbronn
a.n.
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
2
a)
Dieter
Schwarz
Stiftung
gemeinnützige
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
b)
Neckarsulm
c)
Die
Gesellschaft
verfolgt
ausschließlich
und
un-
mittelbar
gemeinnützige
Zwecke.
Zweck
der
Gesell-
schaft
ist
die
Förderung
von
Begabtenförderung:
Stipendien,
Schüleraus-
tausch
usw.;
Altenbetreuung
}f
Förderung
(u.U..
auch
Er-
richtung)
von
Ältenheimen,
|
Pflegeheimen,
betreute
Altenwohnungen;
Jugend-
förderung:
durch
Zuschüsse
an
Kindergärten
usw.;
i
Förderung
von
sozialen
und
|
kulturellen
Belangen
durch
Zuschüsse
an
gemeinnützige
|
soziale
und
kulturelle
Einrichtungen
oder
Unter-
stützung
von
einzelnen
kulturellen
Veranstaltungen
.|
Die
von
Dieter
Schwarz
be-
|
gonnenen
Förderungen,
z.B.
AFS,
Meseno
u.s.w.
sollen
fortgeführt
werden,
soweit
nicht
veränderte
Situationen
bei
den
Empfängern
eine
Beendigung
|
empfehlenswert
machen.
Die
Fördermaßnahmen
sollen
im
wesentlichen
begrenzt
sein
auf
die
Stadt-
und
Land-
kreise,
in
denen
die
Ober-
gesellschaften
der
jeweili-
gen
_Unternehmensgruppen
Lidl
und
Lidl
&
Schwarz
ihren
Sitz
haben.
Die
Ge-
sellschaft
darf
andere
als
die
oben
bezeichneten
|
Zwecke
nicht
verfolgen.
RS
111
HRB
Reg.
Kart,
VB
A3
4.
79
10000
Vorstand
Grundkapital
Persönlich
haftende
oder
Gesellschafter
Stammkapital
Geschäftsführer
DM
Abwickler
3
4
120.000
DM
|Dieter
Schwarz,
Kaufmann,
Heilbronn
Prokura
IA
ER
|
|
HRB
ss
Rechtsverhältnisse
IGesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Gesellschaftsvertrag
vom
14.
Oktober
1994
mit
Änderung
vom
31.
Januar
1995.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertreten
zwei
von
ihnen
joder
einer
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen.
Ist
nur
ein
Geschäfts-
ıführer
vorhanden,
so
vertritt
dieser
allein.
Geschäftsführern
kann
iAlleinvertretungsrecht
und
Befreiung
vom
Verbot
des
Selbstkontra-
\hierens
erteilt
werden.
Dieter
Schwarz
hat
Alleinvertretungsrecht
und
ist
befugt,
die
Gesell-
schaft
bei
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
im
eigenen
oder
fremden
iNamen
zu
vertreten.
\
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
i
b)
Bemerkungen
\
3
ja)
13.
Feßruar
1995
|b)
BeschT.B1.7-25
Sb.;
Vertr.B1.32-45
Sb.
Lädt...
Nummer
Eintragung
|
—
100
|
—
200
|
—
300
|
—
400
|
—
500
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
c)
Zweck
der
Gesellschaft
ist:
Begabtenförderung:
Stipen-
dien,
Schüleraustausch
usw.;
Förderung
der
Alten-
betreuung:
Förderung
(u.U.
auch
Errichtung?von
Alten-,
|
Altenwohn-
und
Pflegehei-
men,
betreuten
Alten-
"wohnungen,
Erholungsheimen
und
Mahlzeitendiensten;
Jugendförderung:
durch
Zu-
schüsse_an
Kindergärten,
Kinder-,
Jugend-
und
Studen
tenheime,
Jugendherbergen;
Förderung
von
sozialen
und
kulturellen
Belangen
durch
Zuschüsse
an
gemeinnützige
soziale
und
kulturelle
in-
|
richtungen
oder
Unter-
stützung
von
einzelnen
_kul-
turellen
Veranstaltungen;
_
die
von
Herrn
Dieter_
Schwarz
begonnenen
Förde-
rungen,
z.B.
AFS,
Meseno
usw.
sollen
fortgeführt
werden,
soweit
nicht
ver-
änderte
Situationen
bei
den!
"Empfängern
eine
Bsendigung
empfehlenswert
machen.
Die
Fördermaßnahmen
sollen
im
wesentlichen
begrenzt
sein
|
auf
die
Stadt-
und
Land-
kreise,
in
denen
die
Überge+
sellschaften
der
jeweili-
gen
Unternehmensgruppen
LidI
und
Lidl
&
Schwarz
ihren
Sitz
haben.
Die
Ge-
sellschaft
darf
andere
als
die
oben
bezeichneten
Zweck
nicht
verfolgen.
Die
Ge-
sellschafter
dürfen
keine
Gewinnanteile
oder
sonstige
Zuwendungen
aus
den
Mitteln
der
Gesellschaft
erhalten.
Die
Gesellschaft
darf
keine
“Personen
durch
Äusgaben
be-
günstigen,
die
den
oben
"bezeichneten
Zwecken
fremd
Rs
111
HRB
Reg.
Kari.
-
2.
vB
AS
4.
78
10
000
—
600
|
—
700
|
—
800
Vorstand
Grundkapital
Persönlich
haftende
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
Stammkapital
Geschäftsführer
DM
Abwickler
3
4
|
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
19.
Dezember
1995
ist
der
Gesell-
schaftsvertrag
in
$
2
(Gegenstand
der
Gesellschaft)
geändert
und
|
durch
Einfügen
des
neuen
$
2a
(Gemeinnützigkeit)
ergänzt.
ı
Auf
die
eingsreichte
Urkunde
wird
Bezug
genommen.
a)
Tag
der
Eintragung
|
und
Unterschrift
;
b)
Bemerkungen
yprvar
1996
|
b)
Besch1.B1.57-63
$b.;
|
Vertr.B1.64-77
Sb.
Lädt...
(mit
Fortsetzung
Blatt..usssssmessnseeesnsmnnenensnsenen
)
Blatt
....2........
Handelsregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts
yeirbronn
a.n.
2/R
|
HRB
:s
Vorstand
Persönlich
haftende
;
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
Geschäftsführer
DM
Abwickler
I
a)
Tag
der
Eintragung
-
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Grundkapital
oder
Stammkapital
Nummer
a)
Firma
der
b)
Sitz
Eintragung;
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
1
2
3
4
5
}
6
zu
2
sind
oder
deren
Vergütung
unverhältnismäßig
hoch
ist,
Die
Gesellschaft
ist
selbst-
los
tätig.
Die
Gesellschaft
|}
verwaltet
ihre
Vermögenswerte
‚|
ist
aber
nicht
auf
Erwerb
ge-
|
richtet
und
unterhält
keinen
wirtschaftlichen
Geschäfts-
betrieb
im
Sinne
des
Gemein-
nützigkeitsrechtes,.
Sie
ver-
folgt
insbesondere
in
keinen
Fall
in
erster
Linie
eigen-
wirtschaftliche
Interessen.
Tr
mm
mn
>
|
e.
Die
Gesellschaft
fördert
|
|
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
5.
November
1998
ist
der
Gesell-
ı
a.
16.12.1998
ausschließlich
gemeinnützi-
|
|
schaftsverlrag
,
insbesondere
in
$
2
(Gemeinnütziakeit
und
Zweck
der
|
|
ge
und
mildtätige
|
|
Gesellschaft),
vollständig
neu
gefaßt.
f
Zwecke.
Zweck
der
Gesel-
|
|
|
Auf
die
eingereichte
Urkunde
wird
Bezug
genommen,
|
Is
schaft
ist
die
Beschaffung
_
|
b.
UN
u
von
Mitteln
zur
Förderung
|
|
|
YVertr.
BL
22-
insbesondere
von
Begab-
|
|
|
|
|
OS
SH.
ten
durch
Gewährung
von
Stipendien
sowie
finanzieie_|
Unterstützung
von
Schüler-
austausch,
von
Forschung
und
Lehre,
von
Dieter
Schwarz
begonnen
Förde-
rungen,
z.B.
AFS,
Meseno
usw.
sollen
fortgeführt
wer-
den,
Söweit
nich!
veränder-
te
Situationen
bei
den
Em
fängern
eine
Beendigung
empfehlenswert
machen.
Der
Salzungszweck
wird
insbesondere
verwirklicht
durch
die
Einwerbung
von
Spenden
und
die
Verwen-
Jung
der
Erträge
aus
der
renllerichen
./.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.
79
10
000
Lädt...
|
—
700
|
—
800
Handelsregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts
Heilbronn
a.N.
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
sang
Persönlich
haftende
|
a)
Tag
der
Eintragung
oder
3
,
der
b)
Sitz
en
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
|
und
Unterschrift
)
Stammkapital
ammkap!
Geschäftsführer
|
b)
Bemerkungen
DM
Abwickler
|
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
4
Forts.2c:
Anlage
des
Gesellschafis-
vermögens.
Die
Gesel-
schaft
ist
eine
Fürderge-
sellschaft,
die
Millel
aus-
schließlich
für
die
Verwirkli-
chung
der
vorgenannten
steusrbegünsligten
gten
Zwecke
einer
anderen
Körpersc
oder
für
dis‘
Dann
Rehm
ger
vorgenannlen
sleuer-
bagünstiglen
Zw
ecke
durch
eine
Körperschaft
des
öf-
Tertlichen
Rechts
beschefti.
Lie
Gesellschaft
si
seinst-
los
tälig.
Sie
verfolgt
riecht
in
erster
Linie
eigenrairt-
schaflliche
Zwecke.
Miklel
der
Gesellschaft
dürfen
ur
für
den
salzungsgemaälßer
Zweck
verwendel
werden.
Lies
Gesellschafter
ernsten
keine
Gewinnantelle
und
in
ihrer
Eigenschaft
als
Gs-
sellschafter
auch
keine
sonsligen
Zuwendungen
aus
den
Mitteln
der
Gesel-
schaft.
Sie
erhalten
bei
in-
ram
Ausscheiden
oder
bai_
Liguidation
der
Gssellscheft
weder
ihre
Einlage
zurück
nach
eine
Entschädigung.
Es
darf
keine
Person
dureh
"Ausgaben,
die
dem
Zweck
der
Gesellschaft
fremd
sind,
oder
durch
unverhäl-
nismäßig
hohe
Verghtun-
nn
nn
rn
Rn
nn
gen,
begünstigt
werden.
RS
11i
HRB
Reg.
Kart.
vB
A3
4.
79
10
000
Lädt...
-100
-200
-
300
-
400
—
500
-
600
-700
-800
-900
-
1000
Blatt
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
op
Ä
Fun
ZUR
(mit
Fortsetzung
Blatt
HRB
5693
Vorstand
Grundkapital
Nummer
der
ntragung
a)
Firma
Persönlich
haftende
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
a)
Tag
der
Eintragung
der
elanı
°
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Gesellschafter
Stammkapital
DM/EUR
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
4
2
3
5
6
7
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
25.
Oktober
A000
sind
der
Unter-
2.
7
122
nehmensgegansiand
und
der
Gesellschaftsverlrag
in
$
2
erdsprechend
geändert.
Gleichzeilig
ist
$
22
Zweck
der
Gesellschaft
und
Gemeinnüf-
ziakeil)
des
Gesellschaflsverlrags
neu
eingefügl.
£.
Beirieb
einer
gemeinnüfzi-
gen
Einnchlung
zur
Be-
schaflung
und
Bersitsiel-
lung
von
Milteln
zur
Färde-
rung
von
Unternehmungen
im
Bereich
von
Wissen-
schaft
und
Forschung,
Bil-
dung
und
Erziehung,
Kunst
und
Kultur,
Wülkeryersiön-
eiaung,
Uimweli-
und
Land-
schaftsschulz,
Jugendhilfe,
Altenhilfe,
Sfentlichem
Ge-
sundheilsgesen,
Sporl
so-
wie
von
Mildiäligkeii
und
von
Kirchen
unter
Beach-
tung
der
sieuermschllichen
Vorgaben
und
zu
den
Bleu
zrbegünstigten
Zwecken.
b.
Beschl.
ER.
112-121
Sb;
Vertrag
EB.
124-135
Sh.
Durch
Gesellschaflerbsschluss
vorn
09.
Juli
2001
sind
das
Stammkapital
|
a.
24.08.20
unler
Umsiellung
auf
EURO
von
120.000
DM
(61.355,03
EUR}
auf
E0.C00
EUR
herabgesetzt
und
um
1.500
EUR
auf
61.500
EUR
erhöht
und
der
Gesellschaflsverlrag
in
$
4
entsprechend
geändert.
Yerlrag
BL
197-208
ShL
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Lädt...
-
100
-200
300
-
400
-500
-
600
-
700
-
800
-
800
-
1000
Blatt
Handelsregister
-
Abt.
des
Amtsgerichts
apsonn
(mit
Fortsetzung
Bistt
'
5633
|
|
Grundkapital
Vorstand
|
|
Nummer
|
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
|
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechitsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
BEUR
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
|
5
6
7
5
Cr.
Erhard
Klotz,
Dr.
Erhard
Klotz
wurde
zum
Geschäftsführer
mit
Einzelvertrelungsrecht
a.
04.02
2002
|
geb.
07.04.1938,
bestell.
Er
ist
befugt,
die
Gesellschaft
bei
Rechtsgeschäften
mit
sich
Heckarsulm
selbst
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
zu
verlreien.
'
|
|
f
2
|
|
b.
Bi
210-224
50.
7
71.500€
|
|
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
13.
November
2003
sind
das
|
a.
01.12.2003
|
|
Stammkapital
um
10.000
€
auf
71.500
€
erhöht
und
$
4
des
Gesell-
|
|
|
schaftsvertrags
entsprechend
geändert
sowie
gleichzeitig
der
Gesell-
‚Üul-
|
|
schaftsvertrag
neu
gefasst.
(
|
|
b.
Beschl.
u.
Ver-
|
Auf
die
eingereichten
Urkunden
wird
Bezug
genommen.
|
tragBl.
|
233-249
Sb.
8
|
|
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
8.
März
2005
ist
der
Gesellschafts-
|
a.
09.05.2005
RS
11T
HAB
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
|
vertrag
neu
gefasst.
:
Auf
die
eingereichten
Urkunden
wird
Bezug
genommen.
?
oo
i
F
/
|
b.
Beschl.
u.
Vertrag
Bl.
259-296
Sb.
Württemberg
vom
09.08.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Stuttgart
über-
gegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Stuttgart
vom
31.08.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Heilbronn
die
Kennziffer
1
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
|
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
|
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
Fortsetzung
Rückseite