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1000
|
Blatt.
.ı....
|
Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
Heilbronn
a.N.
(mit
Fortsetzung
sa.
AIR
enenunnsnesssennunnsrarsenunnen
)
H
R
B
4200
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
.
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Eintragung
ı
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
"
DM
Abwickler
1
1.500.000
DM
Max
Lux,
Betriebswirt,
re
nn
Bad
Rappenau
a)
Schwärzberg
Klinik
Gesell-
schaft_mit
beschränkter
_
Haftung
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
infolge
Umwandlung
einer
Aktiengesellschaft.
Die
Satzung
ist
am
25.
Juli
1963
festgestellt,
wiederholt
geändert,
zuletzt
durch
Beschluß
der
Hauptversammlung
vom
21.
August
1989
als
Gesellschaftsvertrag
neu
gefaßt.
a)
28.
Mai
1990
b)
Ersteintragung
als
AG:
9.
Oktober
1963;
bisher
HRB
959;
Beschl.
Bl.
248-265
b)
Bad
Rappenau
c)
Errichtung
und
Betrieb
von
Krankenanstalten
und
Kliniken,
insbesondere
auf
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertreten
zwei
von
ihnen
oder
einer
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen.
Ist
nur
ein
Geschäfts-
dem
Schwärzberg.
u
führer
vorhanden,
so
vertritt
dieser
allein.
Geschäftsführern
kann
en
Bl.
267-270
Alleinvertretungsrecht
und
Befreiung
vom
Verbot
des
Selbstkontra-
Sh
y
"
hierens
erteilt
werden.
Max
Lux
hat
Alleinvertretungsrecht
und
ist
befugt,
die
Gesellschaft
nn
=
rn
4
—orre
bei
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
im
eigenen
oder
fremden
Namen
_'
zu
‘vertreten.
21.
November
1991
77,
Klaus
Handel,
Bad
Rappenau.
Er
vertritt
gemeinsam,
mit
einem
Geschäfts.
führer
öder
einem,
Proküristen.
2.3
a)
29.
November
1991
VE
b)
Beschl.
Bl.
275-278
Sb.
Der
zwischen
der
Gesellschaft
und
der
"Kur-
und
Klinikverwaltung
Bad
Rappenau
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung"
seit
dem
14.
Dezember
1977
bestehende
Unternehmensvertrag
in
Form
eines
Be-
herrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrages
wurde
am
8.
Juni
1990
zum
31.
Dezember
1990
durch
Aufhebung
des
Beherrschungsvertrages
geändert.
a)
9.
Februar
1993
KU
b)
Beschl.
Bl.
283
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
21.
September
1992
sind
Firma
und
Unternehmensgegenstand
geändert
sowie
der
Gesellschaftsvertrag
neu
gefaßt.
Auf
die
eingereichte
Urkunde
wird
Bezug
genommen.
4
a)
Schwärzberg
Klinik
GmbH
c)
Errichtung
und
Unterhaltung
von
Rehabilitationskliniken.
Sb.;
Vertr.
Bl.
324-334
Sb.
1
5
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
18.
Oktober
1989
ist
der
Gesell-
a)
25.
März
1997
schaftsvertrag
in
den
88
12
und
15
geändert.
Auf
die
eingereichte
Urkunde
wird
Bezug
genommen.
b)
Besch1.B1.346-354;
Vertr.B1.355-372
RS
111
b
Sb.
on
6
berichtigt
VB
A3
4.79
10.000
am
15.04.1997
T,
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—
900
—
1000
Blatt
............
AR
|
Handelsregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts
yejpronn
mi
Fortsetzung
Bla
HRB4200
.
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
.
a)
Tag
der
Eintragung
der
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Sitz
oder
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
ı
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
|
DM
Abwickler
1
2
I)
HEHE
DEE
DEE
SE
DE
DE
I
7
Die
Prokura
von
Klaus
a.
15.09.1999
fandel
ist
‚erloschen.
[
7
|
Dr.
med.
Heinz-
Der
zwischen
der
Gesellschaft
und
der
„Kur-
und
Klinikverwaltung
Bad
a.
11.05.2000
Edmund
Meier
Rappenau
GmbH”
seit
dem
14.
Dezember
1977
bestehende
Unterneh-
zuVenl,
mensverirag
in
der
Form
eines
Gewinnabführungsvertrags
ist
in
$
4
geb.
01.06.1957,
Abs.
1
geändert.
x
[
Bad
Rappenau
b.
Bescht.
BI.
Durch
Beschluss
beider
Gesellschaflen
vom
20.
Dezember
1999
und
24.
376/380
Sb.;
Febnuar
2000
wurde
dieser
Änderung
zugestimmt.
Auf
die
eingereichten
BI.
388
und
Urkunden
wird
Bezug
genommen.
391
Sb
Dr.
med.
Heinz-Edmund
Meier
zu
Verl
wurde
zum
weiteren
Geschäflsfüh-
8
Franz
Detin,
[|
Oo
1
Max
Lux
ist
nicht
n
a.
18.03.2002
geb.
01.06.1956,
Eppingen
Franz
Dettling
wurde
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Er
hat
Einzelvertre-
tungsrecht
und
ist
befugt,
die
Gesellschaft
bei
Rechtsgeschäften
mit
sich
‘
L
|
.
selbst
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
zu
vertreten.
b.
Beschl.
Bl.
394/400
Sb.
9
Olaf
Werner,
Franz
Dettling
und
Dr.
med.
Heinz-Edmund
Meier
zu
Verl
sind
nicht
mehr
|a.
04.11.2002
geb.
25.03.1966,
Geschäftsführer.
)
Bad
Rappenau
Olaf
Werner
wurde
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Er
hat
Einzelvertre-
.
tungsrecht
und
ist
befugt,
die
Gesellschaft
bei
Rechtsgeschäften
mit
sich
‚|
selbst
'als
Vertreter
eines
Dritten
zu
vertreten.
b.
Beschl.
Bi.
405/407
Sb.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
vB
A3
4.
79
10
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1000
Blatt_.__
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Heilbronn
(mit
Fortsetzung
Blatt
'
HRB
4200
Vorstand
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
Nummer
der
a)
Firma
b)
Sitz
Rechtsverhältnisse
oder
Gesellschafter
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
4
5
?
10
Einzelprokuren:
a.
20.06.2003
Liesel
Götzinger
geb.
Bender,
geb.
30.11.1951,
Sinsheim;
Peter
Schuler,
ums
-
‚geb.
18.10.1954,
ee
-
=.
Bad
Friedrichshall.
11
Die
„Stimmheilzentrum
Bad
Rappenau
GmbH“
mit
dem
Sitz
in
Bad
Rap-
|a.
17.07.2003
penau
ist
mit
der
Gesellschaft
durch
Verschmelzungsvertrag
vom
23.
Dezember
2002
und
Zustimmung
durch
Beschluss
der
Gesellschaf-
ter
beider
Gesellschaften
vom
gleichen
Tag
und
vom
31.
Januar
2003
‘
N
durch
Aufnahme
verschmolzen.
b.
Beschl.
Bl.
420/437
Sb.;
Verschmelz.
Vertrag
Bi.
415/419
Sb.;
HRB
6761
12
Die
Prokura
von
Peter.
a.
08.07.2005
Schuler
ist
erloschen.
I,
Elke
Rothfuß,
a.
24.10.2005
geb.
21.06.1964,
Althengstett.
Sie
vertritt
gemeinsam
mit
einem
Geschäfts-
führer
oder
einem
weiteren
Prokuristen.
kt
|
Bu
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Fortsetzung
Rückseite
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700
Handelsregister
—
Abt.
B
-
des
Amtsgerichts
-800
-
900
-
1000
Her
tbronu
Blatt
2
0
HRB
F2
00
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
\
ger
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
.
Eintragung
.
in
und
Unterschrift
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
mc
7
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
09.08.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Stuttgart
über-
gegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Stuttgart
vom
31.08.2006
wurde
dem
hisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Heilbronn
die
Kennziffer
1
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt