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Gesellschaftsvertrag vom 06.06.2001.

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Die Gesellschafterversammlungen vom 15.12.2005, 17.. + 31.01.2006, 22.05.2006 haben die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Sitz) und § 3 Ziffer 1+ 2 + 3 (Stammkapital - Einlagenangaben) beschlossen.

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Der Sitz ist von Bremerhaven (Amtsgericht Bremerhaven HRB 3427) nach Bad Schönborn verlegt.

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Das Stammkapital ist durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 17.01.2006 zur Durchführung der Aufnahme eines ausgegliederten Teils aus dem Vermögen der "Karlsruher-Sanatorium-Aktiengesellschaft", Hamburg (Amtsgericht Hamburg, HR B 65626) um 1.000,00 EUR auf 26.000,00 EUR erhöht.

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Die Aktiengesellschaft "Karlsruher-Sanatorium-Aktiengesellschaft", Hamburg (Amtsgericht Hamburg, HR B 65626 ) -übertragender Rechtsträger- hat im Wege der Ausgliederung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 04.01.2006 mit Nachtrag vom 05.01.2006 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 16.01.2006 den Unternehmensteil "Gotthard-Schettler-Klinik" auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Die Ausgliederung wird erst mit der Eintragung der Ausgliederung im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers wirksam. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Änderungsbeschlüsse: Sonderband I Blatt 43 f, 107f , 147 Sonderband II Blatt 139 f Sonderband III Blatt 28 f

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Tag der ersten Eintragung: 14.09.2001

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Ausgliederungsvertrag: Sonderband II Blatt 21 ff Zustimmungsbeschlüsse: Sonderband II Blatt 111 f + 95 ff

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Die Gesellschafterversammlungen vom 15.12.2005, 03.01.2006 + 19.06.2006 haben die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma) und § 2 Ziffer 1 (Gegenstand) beschlossen.

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Die Eintragung der Ausgliederung ist im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers "Karlsruher-Sanatorium-Aktiengesellschaft", Hamburg (Amtsgericht Hamburg 65626) am 02.11.2006 erfolgt. Gemäß § 130 Abs. 2 UmwG von Amts wegen eingetragen.

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Änderungsbeschlüsse: Sonderband I Blatt 43 f+ 67f Sonderband III Blatt 52 f

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Sonderband III Bl. 96 ff.

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Die Gesellschafterversammlung vom 17.11.2009 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 Ziff. 2 (Geschäftsjahr) beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 28.07.2010 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

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Mit der "Celenus-Kliniken GmbH", Offenburg (Amtsgericht Amtsgericht Freiburg HRB 705464) wurde am 26.07.2010 ein Ergebnisabführungsvertrag abgeschlossen, dem die Gesellschafterversammlungen am 28.07.2010 und 26.07.2010 jeweils zugestimmt haben. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Der zwischen der Gesellschaft und der "Celenus-Kliniken GmbH", Offenburg (Amtsgericht Freiburg HRB 705464) am 26.07.2010 abgeschlossene Ergebnisabführungsvertrag wurde am 08.12.2014 geändert. Die Gesellschafterversammlung hat der Änderung am 12.12.2014 zugestimmt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten sie gemeinsam. Die Vertretungsbefugnis kann im Einzelfall abweichend geregelt werden.