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1000
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Pforzheim
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Eintragung
.
PORN
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Abwickler
Blatt
_
1
(mit
Fortsetzung
Blatt
HRB
Rechtsverhältnisse
5499
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
2
4
1
a)
Diakoniestation
Pforzheim
160.000,--
Helmut
Müller,
Bir-
gGmbH
Euro
kenfeld,
geboren
am
30.
August
b)
Pforzheim
1953
c)
Die
Gesellschaft
ist
diako-
nisch
tätig.
Die
Diakonie
als
Lebens-
und
Wesensäuße-
rung
der
christlichen
Gemein-
de
ist
Zeugnis
von
Gottes
Liebe
zur
Welt
in
Jesus
Chris-
tus.
Sie
bemüht
sich
um
Wohl
und
Heil
des
Menschen.
Sie
nimmt
sich
besonders
der
Menschen
in
Not-
und
Kon-
fliktsituationen
an,
gewährt
ih-
nen
Beratung
und
Hilfe
und
sucht
die
Ursachen
von
Not-
ständen
zu
beheben.
Gegens-
tand
des
Unternehmens
ist
die
Errichtung
und
der
Betrieb
einer
ambulanten
und
mobilen
Einrichtung,
um
für
Menschen
die
Hilfen
und
Pflegeleistun-
gen
anzubieten
und
zu
koor-
‚_dinieren,
die
sie
für
ein
Leben
in
Würde
benötigen.
Die
För-
derung
der
ehrenamtlichen
Arbeit
ist
ihr
ein
weiteres
An-
liegen.
Die
Gesellschafter
und
die
Gesellschaft
bemühen
sich
gemeinsam
und
jeder
für
sich
in
seinem
Wirkungsbe-
‚reich
um
die
Mithilfe
möglichst
‚vieler
Einwohner
für
die
Auf-
_gaben
und
Tätigkeitsfelder
der
Diakoniestation.
Die
Ge-_
_Sellschaft
sucht
und
unterhält.
Kontakte
zu
den
Gesellschaf-.
tern.
Sie
soll
den
von
ihr
Ver-
_
sorgten
Kontakte
vermitteln
zu
_
Gruppen,
Vereinen
und
RS
111
HAB
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Die
Geselischaft
ist
aufgrund
des
Verschmeizungsvertrags
vom
24.
Juni
2003
zwischen
dem
Verein
Diakoniestation
Pforzheim
e.V.
und
dem
Verein
Diako-
niestation
Pforzheim-West
e.V.
und
den
Beschlüssen
der
Mitgliederversamm-
lungen
der
beteiligten
Rechtsträger
vom
24.
Juni
2003
durch
Übertragung
der
Vermögen
der
Vereine
als
Ganzes
auf
die
von
ihnen
dadurch
gegründete
neue
Gesellschaft
entstanden
(Verschmelzung
durch
Neugründung).
Die
Gesell-
schaft
wird,
wenn
nur
ein
Geschäftsführer
vorhanden
ist,
durch
diesen
allein,
wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
sind,
durch
je
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
vertreten.
Der
Geschäftsführer
Helmut
Müller
ist
einzelvertretungs-
berechtigt.
a)
19.
August
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-
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-
1000
Blatt
_ı
Handelsregister
-
Abt.
B
-
des
Amtsgerichts
Pforzheim
(mit
Fortsetzung
Biatt
HRB
5499
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
|
2)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
Eintragung
|
.)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Angeboten,
insbesondere
der
Kirchengemeinden.
Die
Ge-
‚sellschaft
kann
alle
Geschäfte.
und
Unterschrift
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
4
_
5
6
7
_tätigen,
die
zur
Erreichung
.
.
_und
Förderung
des
Zwecks_
beitragen.
Dazu
gehört
auch
„die
Förderung
der
Zusam-
menarbeit
mit
stationären
Ein-
richtungen.
Die
Gesellschaft.
ist
berechtigt,
alle
Nebenge-
schäfte
zu
betreiben,
die
dem
Zweck
der
Gesellschaft
die-
nen.
Insbesondere
kann
die
‚Gesellschaft
gleichartige
oder
‚ähnliche
Unternehmen
erwer-
‚ben,
sich
an
solchen
beteili-
.gen
und
deren
Vertretung
und
Geschäftsführung
überneh-
men
sowie
Zweigniederlas-
sungen
errichten.
Die
Gesell-
‚schaft
ist
Mitglied
im
Diakoni-
schen
Werk
der
evangeli-
schen
Kirche
in
Baden
e.V.
‚und
damit
dem
Diakonischen
Werk
der
Evangelischen
Kir-
che
in
Deutschland
als
aner-
kanntem
Spitzenverband
der
Freien
Wohlfahrtspflege
an-
geschlossen.
Die
Gesellschaft
„Veipilichtet
sich
mit
ınren__
privatrechtlich
angestellten
„Mitarbeiterinnen
und
Mit-
„.arbeitern
Arbeitsverträge
_
_abzuschließen,
deren
‚Mindestinhalt
mit
den
_
Beschlüssen
der
Arbeits-
_rechtlichen
Kommission
im
„
Bereich
der
Evangelischen
Landeskirche
in
Baden
und“
„Ihres
Schlichtungsausschus-
,
ses
übereinstimmt.
RS
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HRB
(Rückseite)
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Blatt
_2
_
_
t
Pforzheim
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
e
mi
Fortsetzung
Bit
HRB
5499
on
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
-
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
2
c)
Die
Gesellschafterversammlurig
vom
16.
Juli
2004
hat
die
Änderung
des
Ge-
a)
4.
August
2064
(1)
Die
Gesellschaft
ist
diako-
genstands
des
Unternehmens
und
entsprechend
des
Gesellschaftsvertrags
in
nisch
tätig.
Die
Diakonie
als
$
2
(Zweck
und
Gegenstand
der
Gesellschaft)
beschlossen.
0,7
Lebens-
und
Wesensäuße-
rung
der
christlichen
Ge-
meinde
ist
Zeugnis
von
Got-
tes
Liebe
zur
Welt
in
Jesus
Christus.
Sie
bemüht
sich
um
Wohl
und
Heil
des
Menschen.
Sie
nimmt
sich
besonders
der
Menschen
in
Not-
und
Kon-
fliktsituationen
an,
gewährt
ihnen
Beratung
und
Hilfe
auf
partnerschaftlicher
Grundlage
und
sucht
die
Ursachen
von
Notständen
zu
beheben.
(2)
Gegenstand
des
Unterneh-
mens
ist
die
Errichtung
und
der
Betrieb
einer
ambulanten
und
mobilen
Einrichtung,
um
für
Menschen
die
Hilfen
und
Pflegeleistungen
anzubieten
und
zu
koordinieren,
die
sie
für
ein
Leben
in
Würde
benö-
tigen.
Zur
Sicherung
der
Qus
lität
der
Dienstleistungen
be-
treibt
die
Diakoniestation
Pforzheim
gGmbH
ein
Quali-
tätsmanagement.
Die
Förderung
der
ehrenamt-
lichen
Arbeit
als
Zeichen
der
Solidarität
mit
den
Hilfebe-
dürftigen
ist
ihr
ein
weiteres
Anliegen.
Die
Gesellschafter
und
die
Gesellschaft
bemü-
hen
sich
gemeinsam
und
je-
der
für
sich
in
seinem
Wir-
kungsbereich
um
die
Mithilfe
möglichst
vieler
Einwohner
für
die
Aufgaben
und
Tätig-
keitsfelder
der
Diakoniestati-
on.
rn
)
we
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kart.
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1000
Blatt____
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Pforzheim
(mit
Fortsetzung
Blatt
HRB
5499
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
|
4
(4)
Die
Gesellschaft
sucht
und
unterhält
Kontakte
zu
den
Gesellschaftern.
Sie
soll
den
von
ihr
Versorgten
Kontakte
vermitteln
zu
Gruppen,
Verei-
nen
und
Angeboten,
insbe-
sondere
der
Kirchengemein-
den.
Durch
Vernetzung
ihrer
Angebote
mit
anderen
diako-
nischen
Einrichtungen
sichert
‘die
Diakoniestation
Pforzheim
gGmbH
die
Wirksamkeit
ihrer
Angebote.
(5)
Die
Gesellschaft
kann
alle
Geschäfte
tätigen,
die
zur
Er-
reichung
und
Förderung
des
Zwecks
beitragen.
Dazu
ge-
hört
auch
die
Förderung
der
Zusammenarbeit
mit
ambu-
lanten,
teilstationären
und
stationären
Einrichtungen.
(6)
Die
Gesellschaft
ist
berech-
tigt,
alle
Nebengeschäfte
zu
betreiben,
die
dem
Zweck
der
Serelischaft
dienen.
Insbe-
sondere
kann
die
Gesell-
schaft
gleichartige
oder
ähnli-
che
Unternehmen
erwerben,
sich
an
solchen
beteiligen
und
derer
\/ertretung
und
Geschäftsführung
überneh-
men
sowie
Zweigniederlas-
sungen
errichten.
(7)
Die
Gesellschaft
ist
Mitglied
im
Diakonischen
Werk
der
evangelischen
Kirche
in
Ba-
den
e.V.
und
damit
dem
Dia-
konischen
Werk
der
Evange-
lischen
Kirche
in
Deutschland
als
anerkanntem
Spitzenver-
band
der
Freien
Wohlifahrts-
pflege
angeschlossen.
Die
N
Ion
Ku
oagss
.
RS
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_3_
Handelsregister
-
Abt.B
-
|
g
e
bt
des
Amtsgerichts
Pforzheim
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
5499
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
i
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
int
j
ragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
Gesellschaft
verpflichtet
sich
mit
ihren
privatrechtlich
ange-
stellten
Mitarbeiterinnen
und
Mitarbeitern
Arbeitsverträge
abzuschließen,
deren
Min-
destinhalt
mit
den
Beschlüs-
sen
der
Arbeitsrechtlichen
Kommission
im
Bereich
der
Evangelischen
Landeskirche
in
Baden
und
ihres
Schlich-
tungsausschusses
überein-
stimmt.
Die
Leitungsorgane,
sowie
die
Mitarbeiterinnen
und
Mitarbeiter
der
Diakonie-
station
Pforzheim
gGmbH
begegnen
mich
mit
gegensei-
tiger
Wertschätzung.
(8)
Uber
die
Weiterführung
von
Arbeitsbereichen,
die
nicht
kostendeckend
betrieben
werden
können,
wird
mindes-
tens
jährlich
entschieden.
(9)
Etwagie
Mittel
dürfen
nur
für
die
satzungsmäßigen
Zwecke
‚verwendet:werden.
Die
Ge-
sellschafter
erhalten
keine
Gewinnanteile
und
in
dieser
Eigenschaft
auch
keine
sons-
tigen
Zuwendungen
aus
Mit-
taln
Anr
Gesellschoft
un.
ws
Subiin
vita
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
26.04.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Mannheim
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Karlsruhe
vom
2.5.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Pforzheim
die
Kennziffer
50
zugeordnet.
|
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
N
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
i
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
}
Nullen
aufgefüllt.
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Abt.
B-
des
Amtsgerichts
(||
ei
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m
(mit
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Biatt
HRB
SID
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
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