Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 09.11.2005.
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Laufende Nummer
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Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Tag der ersten Eintragung: 27.06.1900
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Laufende Nummer
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Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Hauptversammlungsprotokoll: Band 10 Blatt 2-58 Beherrschungsvertrag: Band 10 Blatt 59-62
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "ABB Automatisierungsanlagen Cottbus GmbH", Cottbus (Amtsgericht Cottbus HRB 859, übertragender Rechtsträger) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Abspaltungs- und Übertragungsvertrages vom 15.08.2005 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 15.08.2005 einen Teil ihres Vemögens auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) abgespalten (Abspaltung zur Aufnahme). Die Abspaltung wird erst mit der Eintragung der Abspaltung im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers wirksam. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Die Eintragung der Abspaltung ist im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers "ABB Automatisierungsanlagen Cottbus GmbH", Cottbus (Amtsgericht Cottbus HRB 859 CB) am 23.12.2005 erfolgt. Gemäß § 130 Abs. 2 UmwG von Amts wegen eingetragen.
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Laufende Nummer
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Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Satzung vom 05.06.1900 zuletzt geändert am 08.09.2004
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1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "ABB Patent Gesellschaft mit beschränkter Haftung", Ladenburg (übertragender Rechtsträger, Amtsgericht Mannheim HRB 432752) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 12.06.2008 und des Gesellschafterbeschlusses des übertragenden Rechtsträgers vom 12.06.2008 einen Teil ihres Vermögens (Gesamter Geschäftsbetrieb mit Ausnahme einzelner Vermögensbestandteile) auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) abgespalten (Abspaltung zur Aufnahme).
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Laufende Nummer
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Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
(Fall 36)
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
(Fall 38)
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
(Fall 39)
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
(Fall 41)
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
(Fall 45)
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Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Es besteht ein Beherrschungsvertrag mit der "BBC Brown Boveri AG" mit Sitz in Baden/Schweiz. Dem Beherrschungsvertrag vom 30.01.1986 zwischen der Gesellschaft und der "BBC Brown Boveri AG" mit Sitz in Baden/Schweiz ist mit Änderungsvereinbarung vom 03.09.1992 die "ABB Asea Brown Boveri AG" mit Sitz in Zürich beigetreten. Die Hauptversammlung vom 21.10.1992 hat die Änderungsvereinbarung zugestimmt. Auf die beim Gericht eingereichten Urkunden (Änderungsvereinbarung und Zustimmungsbeschluss der Hauptversammlung) wird Bezug genommen. Dem Beherrschungsvertrag vom 30.01.1986 zwischen der Gesellschaft und der "BBC Brown Boveri AG" mit Sitz in Baden/Schweiz - infolge Fusion nun "ABB Asea Brown Boveri AG" mit Sitz in Zürich/Schweiz - ist mit Änderungsvereinbarung vom 28.02./06.03.2003 die "ABB Ltd" mit Sitz in Zürich/Schweiz beigetreten. Die Hauptversammlung vom 27.03.2003 hat die Änderungsvereinbarung zugestimmt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden (Änderungsvereinbarung und Zustimmungsbeschlussder Hauptversammlung) wird Bezug genommen.
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
(Fall 48)
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
(Fall 49)
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2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
(Fall 52)
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2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
(Fall 54)
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "ABB Automation GmbH", Mannheim (Amtsgericht Mannheim HRB 10111) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 29.03.2011, des Gesellschafterbeschlusses der übertragenden Gesellschaft vom 29.03.2011 und des Hauptversammlungsbeschlusses der übernehmenden Gesellschaft vom 31.03.2011 die im Spaltungs- und Übernahmevertrag bezeichneten Vermögensteile des Teilbetriebs Melody auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) abgespalten (Abspaltung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 11.03.2011 und des Gesellschafterbeschlusses des übertragenden Rechtsträgers vom 11.03.2011 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "ABB Automatisierungsanlagen Cottbus GmbH", Cottbus (Amtsgericht Cottbus HRB 859 CB) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
(Fall 56)
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
(Fall 59)
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Laufende Nummer
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Eintragungsart
Code: Unternehmensvertrag (014)
Text
Mit der "ABB Beteiligungs- und Verwaltungsgesellschaft mbH", Mannheim (Amtsgericht Mannheim HRB 5243) wurde am 28.06.2011 ein Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen, dem die Hauptversammlung am 29.06.2011 zugestimmt hat. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden (Unternehmensvertrag und Zustimmungsbeschlüsse) wird Bezug genommen.
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
(Fall 60)
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Laufende Nummer
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Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
(Nachtrag zur Eintragung laufende Nr. 38: Funktion innerhalb des Vorstands von Amts wegen ergänzt)
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
(Fall 62)
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
(Fall 63)
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Laufende Nummer
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Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
(Fall 68)
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 22.03.2013 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Gegenstand) beschlossen.
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Laufende Nummer
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Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
(Fall 74)
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 28.08.2013 und des Beschlusses der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 28.08.2013 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Komposit Risikoberatungs- und Versicherungsvermittlungs-GmbH", Ladenburg (Amtsgericht Mannheim, HRB 433011) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 24.04.2014 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Trasfor Engineering GmbH", Bremen (Amtsgericht Bremen, HRB 26767) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 29.07.2014 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Thomas & Betts Vertriebs GmbH", Heidelberg (Amtsgericht Mannheim HRB 718504) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Geburtsdatum des Prokuristen Dr. Torleif Tärnhuvud (Eintragung lfd. Nr. 46) von Amts wegen berichtigt
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 22.07.2016 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "ABB abService GmbH", Bobingen (Amtsgericht Augsburg, HRB 27476) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 22.05.2019 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "ABB Beteiligungs-Management GmbH", Mannheim (Amtsgericht Mannheim HRB 7961) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "ABB Immobilien und Projekte GmbH", Ladenburg (Amtsgericht Mannheim HRB 706427) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 19.06.2019 die im Spaltungs- und Übernahmevertrag bezeichneten Vermögensteile, insbesondere dem Geschäftsbereich Power Grids zuzuordnende Grundstücke und bestimmte Verbindlichkeiten, auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) abgespalten (Abspaltung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Die Abspaltung wurde mit der Eintragung im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers vom heutigen Tag wirksam.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Pucaro Elektro-Isolierstoffe GmbH", Roigheim (Amtsgericht Stuttgart HRB 737225) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 01.08.2019 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 27.08.2019 die im Spaltungs- und Übernahmevertrag bezeichneten Vermögensteile, insbesondere bestimmte Pensionsverbindlichkeiten für ausgeschiedene Mitarbeiter sowie bestimmte Barmittel, auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) abgespalten (Abspaltung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 22.08.2019 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 24.09.2019 die im Abspaltungs- und Übernahmevertrag im Einzelnen beschriebenen Teile ihres Vermögens (Teilbetrieb Power Grids) als Gesamtheit auf die Aktiengesellschaft "ABB Power Grids Germany AG", Mannheim (Amtsgericht Mannheim HRB 733113) übertragen (Abspaltung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 23.06.2020 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "ABB Business Services GmbH", Heidelberg (Amtsgericht Mannheim HRB 702617) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 21.04.2021 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Hartmann & Braun Grundstücksverwaltung GmbH", Mannheim (Amtsgericht Mannheim, HRB 8457) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 05.07.2021 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "ABB Immobilien und Projekte GmbH", Ladenburg (Amtsgericht Mannheim HRB 706427) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 05.07.2021 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "ABB Automation GmbH", Mannheim (Amtsgericht Mannheim HRB 10111) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 05.07.2021 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "ABB Automation Products GmbH", Ladenburg (Amtsgericht Mannheim HRB 700229) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 31.03.2022 hat die Neufassung der Satzung beschlossen. Dabei wurde insbesondere der Gegenstand geändert.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "ABB-Unterstützungseinrichtung Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Mannheim", Mannheim (Amtsgericht Mannheim HRB 400) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 07.06.2022 die im Spaltungs- und Übernahmevertrag im Einzelnen bezeichneten Vermögensteile (nämlich bestimmte Pensionsverbindlichkeiten für ausgeschiedene Mitarbeiter) auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) abgespalten (Abspaltung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Eintragungstext
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Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "ABB Patent Gesellschaft mit beschränkter Haftung", Ladenburg (Amtsgericht Mannheim, HRB 432752) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 08.07.2022 die im Spaltungs- und Übernahmevertrag im Einzelnen bezeichneten Vermögensteile (nämlich bestimmte Pensionsverbindlichkeiten gegenüber ausgeschiedenen Mitarbeiter sowie eine bestimmte Forderung) auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) abgespalten (Abspaltung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Eintragungstext
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Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "ABB Wirtschaftsbetriebe GmbH", Mannheim (Amtsgericht Mannheim, HRB 5060) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 04.10.2022 die im Spaltungs- und Übernahmevertrag im Einzelnen bezeichneten Vermögensteile (nämlich bestimmte Pensionsverbindlichkeiten gegenüber ausgeschiedenen Mitarbeiter sowie bestimmte Aktiva) auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) abgespalten (Abspaltung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 04.07.2023 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 04.07.2023 aus ihrem Vermögen den Teilbetrieb ATC auf die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "ABB Ausbildungszentrum Berlin gemeinnützige GmbH", Berlin (Amtsgericht Charlottenburg HRB 158044 B) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 02.07.2024 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "ASTI Mobile Robotics GmbH", Berlin (Amtsgericht Charlottenburg HRB 82156) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Eintragungstext
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Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 16.05.2025 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "ABB Patent Gesellschaft mit beschränkter Haftung", Mannheim (Amtsgericht Mannheim HRB 432752) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Eintragungstext
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Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 16.05.2025 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Busch-Jaeger Elektro GmbH", Lüdenscheid (Amtsgericht Iserlohn HRB 4411) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 16.05.2025 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "ABB Stotz-Kontakt Gesellschaft mit beschränkter Haftung", Heidelberg (Amtsgericht Mannheim HRB 336474) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Eintragungstext
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Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 16.05.2025 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "ABB Striebel & John GmbH", Sasbach (Amtsgericht Mannheim HRB 220380) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Eintragungstext
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Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 23.10.2025 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 14.11.2025 den Teilbetrieb "Robotics" auf die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "ABB Robotics Deutschland GmbH", Friedberg (Hessen) (Amtsgericht Friedberg (Hessen) HRB 10869) übertragen (Abspaltung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Code: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen (019)
Gegenstand
die Entwicklung, Planung, Herstellung, Engineering, Vertrieb, Montage, Inbetriebnahme, Wartung und Umbau von sowie der Service an elektronischen, elektrotechnischen, mechanischen, produktionstechnischen, antriebs- und automatisierungstechnischen sowie robotischen Produkten, Geräten, Software sowie Anlagen und Einrichtungen aller Art; der Erwerb, die Verwaltung und Verwertung von Grundbesitz und damit zusammenhängende Projekte, soweit dies nicht einer Erlaubnis nach § 34c GewO bedarf; die Vermittlung und Verwaltung von Versicherungen aller Art einschließlich von Rückversicherungen als Versicherungsmakler und die Vornahme aller damit zusammenhängender Geschäfte einschließlich der Bearbeitung von Versicherungsfällen sowie die Risikoberatung; Dienstleistungen aller Art auf allen und für alle zuvor genannten Gebiete. Die Gesellschaft kann die Tätigkeiten selbst ausführen und/oder Beteiligungen in diesen Bereichen halten und verwalten. Sie kann zu diesem Zweck Zweigniederlassungen im In- und Ausland errichten sowie Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen, erwerben, sich an solchen beteiligen, Teile ihres Geschäftsbetriebs auf Beteiligungsunternehmen einschließlich Gemeinschaftsunternehmen mit Dritten ausgliedern, Unternehmen und Beteiligungen an Unternehmen veräußern sowie Unternehmen, an denen sie mehrheitlich beteiligt ist, unter ihrer Leitung zusammenfassen und Unternehmensverträge mit ihnen schließen oder sich auf die Verwaltung der Beteiligung beschränken.