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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 17.11.2005.

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Tag der ersten Eintragung: 12.07.1995

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Ergebnisabführungs- vertrag: Sonderband Blatt 48 Zustimmungs- beschlüsse: Sonderband Blatt 45, 51

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Gesellschaftsvertrag: Sonderband 1 Blatt 73-77 Änderungsbeschluss: Sonderband 1 Blatt 67-72

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Gesellschaftsvertrag vom 16.09.1994 zuletzt geändert am 23.10.2003

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Die Gesellschafterversammlung vom 01.10.2008 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 1 (Firma) und 15 (Bekanntmachungen) beschlossen.

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(Fall 10)

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(Fall 11)

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(Fall 13)

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(Fall 14)

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Mit der "D + S Sanitärprodukte G.m.b.H.", Schriesheim (Amtsgericht Mannheim HRB 430841) wurde am 15.10.2010 ein Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag abgeschlossen, dem die Gesellschafterversammlung am 20.10.2010 zugestimmt hat. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden (Unternehmensvertrag und Zustimmungsbeschlüsse) wird Bezug genommen.

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(Fall 15)

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Fall 16)

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Die Gesellschafterversammlung vom 15.06.2023 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) beschlossen.

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2

Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 15.06.2023 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 15.06.2023 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Sani-Decor GmbH", Bad Wünnenberg (Amtsgericht Paderborn HRB 11053) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden.