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900
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Karlsruhe
-
1000
Blatt
__1
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
HRB
2Z722E
.
Grundkapital
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
‚ger
b)
Sitz
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
Stammkapital
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM/EUR
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
4
7
1
a)
MSE
Mobile
Schlamm-
DM
Helmuth
Bauer,
An
Günter
Bour-
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
22.Dez.
2003
entwässerungs-GmbH
Karlsbad,
wohin
der
Sitz
von
Remchingen
verlegt
ist.
Die
Entwässerung,
Trock-
nung
sowie
Verwertung
und
Entsorgung
von
Klär-
schlämmen.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Geschäften
und
Maßnahmen
berechtigt,
die
zur
Erreichung
des
Gesellschaftszwecks
dienlich
erscheinen;
sie
kann
andere
Unter-
nehmen
gründen,
erwerben
und
sich
an
ihnen
betei-
ligen
sowie
Zweignieder-
lassungen
errichten.
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
154.000
EUR
80.000
geb.
am
9.Juni
1948,
Keltern
geois,
Wiesbaden,
ist
Einzelprokura
erteilt.
Gesellschaftsvertrag
vom
11.
September
1985,
zuletzt
neu
ge-
fasst
am
21.
Dezember
1994
und
geändert
durch
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
vom
25.
August
1997
in
S
3
(Stammka-
pital).
Die
Gesellschafterversammlung
vom
12.
Dezember
2003
hat
be-
schlossen,
das
Stammkapital
in
78.738,95
EUR
umzurechnen
und
um
1.261,05
EUR
auf
80.000,--
EUR
zu
erhöhen,
sowie
den
Gesell-
schaftsvertrag
in
den
SS
1
(Sitz),
3
(Stammkapital),
7
(Zustim-
mungsp£flichtige
Geschäfte,
Budgetplan),
9
(Beschlüsse
der
Ge-
sellschafter),
13
(Einziehung
von
Geschäftsanteilen)
und
15
(Wettbewerbsverbot)
zu
ändern.
Der
Sitz
der
Gesellschaft
ist
von
Remchingen
(Amtsgericht
Pforzheim
-
HRB
2004)
nach
Karlsbad
verlegt.
Durch
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
vom
25.
August
1997
und
durch
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
der
SAB
Schlamm-
und
Abwasserbehandlung
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung,
Moers,
vom
25.
August
1997
ist
die
letztgenannte
Ge-
sellschaft
auf
Grund
des
Verschmelzungsvertrags
vom
25.
August
1997.
durch
Übertragung
ihres
Vermögens
als
Ganzes
auf
die
MSE
Mobile
Schlammentwässerungs-GmbH
mit
dieser
verschmolzen.
Zwischen
der
Gesellschaft
und
der
U-plus
Umweltservice
Aktien-
gesellschaft,
Karlsruhe,
als
herrschendem
Unternehmen
ist
am
8.
Dezember
2000
ein
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
abgeschlossen,
dem
die
Fese?T1schafterversammlung
durch
Be-
schluss
vom
8.
Dezember
2000
zugestimmt
hat.
Die
Gesellschaft
wird,
wenn
nur
ein
Geschäftsführer
vorhanden
ist,
durch
diesen
allein,
wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
sind,
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
Ge-
schäftsführer
in
Gemeinrsrhaft
mit
einem
Proktristen
vertreten.
Geschäftsführer
Helmuth
Bauer
kann
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertre-
ter
eines
Dritten
uneingeschränkt
vertreten.
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
b)Gesellschafts-
vertrag
AS.
25
££.;
Be-
schluss
AS.
9
£f£.
des
Sonderbandes
II
der
Re-
gisterakten
l.Eintragung:
3.Dez.
1985
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Rückseite
var
Blatt
1
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
|
Grundkapital
Vorstand
.
Nummer
|
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b}
Sitz
Gesellschafter
|
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
Stammkapital
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
|
DM/EUR
|
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
I
2
a)
MSE
Mobile
Schlamm-
Die
Gesellschafterversammlung
vom
4.
August
2004
hat
be-
)
18.Aug.
2004
entwässerungs
GmbH
|
schlossen,
den
Gesellschaftsvertrag
in
S
1
(Firma)
zu
ändern.
Ey
(Die
Schreibweise
der
Firma
ist
geändert
wie
in
Spalte
2
a
oA:
|
langegeben.
|
)
Beschluss
AS.
62
des
Sonder-
bandes
der
|
Registerakten
3
ber
zwischen
der
Gesellschaft
und
der
U-plus
Umweltservice
Ak-
)
3.Jan.
2005
a
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
5a
-
tiengesellschaft
Karlsruhe
bestehende
Beherrschungs-
und
Gewinn-
hoführungsvertrag
ist
am
22.
Dezember
2004
mehrfach
geändert
porden.
|
Die
Gesellschafterversammlung
hat
am
23.
Dezember
2004
diesen
jr
derungen
zugestimmt.
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
|
Württemberg
vom
09.08.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
|
'
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Mannheim
über-
|
gegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
'
Karlsruhe
vom
21.08.2006
ist
das
Ortskennzeichen
E
|
entfallen;
stattdessen
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichts-
bezirk
Ettlingen
die
Kennziffer
36
zugeordnet.
Das
Register-
|
|
zeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
|
‚
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
:
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
|
aufgefüllt.
|
W
)
Geänderter
Beherr-
schungs-
und
Gewinnabfüh-
rungsvertrag
|
AS.
107
££.;
Zustimmungs-
|
beschluss
AS.
121
des
Son-
derbandes
der
n_gist..akten
EEE
Fortsetzung
Rückseite