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1000
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
HRB
2286E
Handelsregister
-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
Karlsruhe
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Prokura
Geschäftsführer
Grundkapital
oder
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Nummer
a)
Firma
der
b)
Sitz
Eintragung
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Rechtsverhältnisse
Stammkapital
Abwickler
7
1
a)
Stadtwerke
Ettlingen
EUR
Eberhard
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
22.Sep.
1999
GmbH
22.000.000
eben
Gesellschaftsvertrag
vom
23.
Juli
1999,
geändert
durch
Gesell-
/
b)
Ettlingen
26.März
1955,
schafterbeschlüsse
vom
25,
August
1999
in
den
$8$
10
(Bildung,
hl
'
Zusammensetzung
und
Amtsdauer
des
Aufsichtrates)
und
17
({Jahres-
c)
Alle
Dienstleistungen,
Ketsch
abschluß,
Prüfung),
sowie
vom
8.
September
1999
in
den
SS
2_
die
einer
sicheren,
(Gegenstand
des
Unternehmens),
5
(Bekanntmachungen)
und
12
b)
Gesell-
wirtschaftlichen
und
um-
(Aufgaben
des
Aufsichtsrates).
schaftsver-
weLtS
honenien
VezBcr-
Die
Gesellschaft
ist
dadurch
entstanden,
daß
die
Stadt
Ettlingen
Fr
Be-
der
arts
ihr
bisher
betriebenes
Unternehmen
Stadtwerke
Ettlingen
aus
ih-
schlüsse
AS.
gie
und
Wasser
sowie
der
rem
Vermögen
zur
Neugründung
der
Stadtwerke
Ettlingen
GmbH
nach
67
und
AS.
Terskommunikotien
die
7
Maßgabe
des
Spaltungsplanes
vom
23.
Juli
1999
und
des
Beschlus-
89;
Spal-
nen,
sowie
die
Errich-
ses
des
Gemeinderates
vom
21.
Juli
1999
gemäß
5
168
UmwG
ausge-
tungsplan
en
liedert
hat.
a
x
tung,
Unterhaltung
und
g
AS.
9
££.;
der
Betrieb
von
Parkhäu-
Die
Gesellschaft
wird,
wenn
nur
ein
Geschäftsführer
vorhanden
Spaltungsbe-
sern,
öffentlichen
Bade-
ist,
durch
diesen
allein,
werm
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
schluß
AS.
einrichtungen
und
ande-
sind,
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
Ge-
83
des
Son-
zer
damit
in
Zusammen-
schäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
derbandes
hang
stehender
Aufgaben,
Geschäftsführer
Eberhard
Oehler
ist
stets
alleinvertretungsbe-
der
Regl-
die
ihr
von
der
Stadt
Ettlingen
Übertragen
werden.
Mit
vorgenannten
Dienstleistungen
wird
der
öffentliche
Zweck
im
Sinne
der
Gemeindeord-
nung
verfolgt,
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Geschäften
und
Maßnahmen
befugt,
durch
die
der
Gesellschafts-_
zweck
mittelbar
oder
un-
mittelbar
gefördert
wird.
Sie
kann
sich
zur
Erfüllung
ihrer
Aufgaben
anderer
Unternehmen
be-
dienen,
sich
an
ihnen
beteiligen
und
solche
Unternehmen
sowie
Hilfs-
und
Nebenbetriebe
er-
richten,
erwerben
und
verpachten,
ferner
Un-
ternehmens-,
Zusammenar-
beits-
und
Interessenge-
meinschaftsverträge
ab-
schließen
und
Zweianie-
derlassungen
errichten,
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
4.79
rechtigt.
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900
—
1000
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
:
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
al
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapita
Geschäftsführer
|
b)
Bemerkungen
|
Abwickler
1
7
9
|An
Dagmar
Cappek,
a)
&.Nov.
1999
Igeb.am
21.
Februar
|
1957,
Ettlingen,
N
|
und
Hermann
Rabold,
‚
7
h,
geb.am
8.
Juli
ji
|
1941,
Ettlingen,
|
sind
Frokuren
er-
teilt.
Jeder
ver-
|
tritt
gemeinsam
mit
einem
Ge-
|
schäftsfü-hrer
oder
|
einem
Prokuristen,
3
|
EUR
|
Durch
Beschluss
der
Geseilschafterversammlung
vom
15.
August
ja)
24.Jan.
2002
|
13.000.000
2001
und
durch
Beschluss
des
Gemeinderats
der
Stadt
Ettlingen
vom
27.
Juni
2001
hat
die
Stadt
Ettlingen
einen
Teil
ihres
Ver-
N
|
mögens
nach
Maßgabe
des
Spaltungs-
und
Übernahmevertrags
vom
A
|
15.
August
2001
auf
die
Stadtwerke
Ettlingen
GmbH
im
Wege
der
(Fa
|
Ausgliederung
zur
Aufnahme
gemäß
SS
168
ff.
UmwG
übertragen.
ib)
Spaltungs-
|
und
Übernah-
|
Die
Gesellschafterversammlung
vom
15.
August
2001
hat
beschlos-
mevertrag,
|sen,
das
Stammkapital
zum
Zwecke
der
Ausgliederung
um
Zustimmungs-
1.000.000,--
EUR
auf
13.000.000,--
EUR
zu
erhöhen
und
den
Ge-
beschlüsse
|
sellschaftsvertrag
in
S
4
(Stammkapital)
zu
ändern.
AS.
157
££.
des
Sonder-
bandes
der
Registerakten
4
iDie
Prokura
Hermann
la)
21.Mai
2002
Rabold
ist
erlo-
schen.
[|
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
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Handelsregister
-
Abt.
B
-
des
Amtsgerichts
-800
Karlsruhe
-
900
—
1000
Blatt
_2
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
HRB
2286
E
.
Vorstand
Grundkapital
.
Nummer
|
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
ntragung
Stammkapital
äftsfü
b)
Bemerkungen
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM/EUR
Geschäftsführer
g
Abwickler
1
4
6
7
5
An
Mark
Thomas
a)
6.August
2002
Lucke,
geb.
am
(
cu
26.
Juli
1965,
Forst,
ct
Prokura
erteilt.
Er
vertritt
gemein-
sam
mit
einem
Ge-
schäftsführer
oder
einem
Prokuristen.
en
nernennen|
6
)
Alle
Dienstleistungen,
Die
Gesellschafterversammlung
vom
20.
Dezember
2005
hat
be-
h)
18.Jan.
2006
die
einer
sicheren,
wirtschaftlichen
und
um-
weltschonenden
Versor-
gung
der
Bevölkerung
und
der
Wirtschaft
mit
Ener-
gie
und
Wasser
sowie
der
Telekommunikation
die-
nen,
söwie
die
Errich-
tung,
Unterhaltung
und
der
Betrieb
von
öffent-
lichen
Badeeinrichtun-
gen,
sonstiger
Einrich-
tungen
und
anderer
damit
in
Zusammenhang
stehen-
der
Aufgaben,
die
ihr
von
der
Stadt
Ettlingen
übertragen
worden.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Geschäften
und
Maßnahmen
befugt,
durch
die
der
Gesellschafts-
zweck
unmittelbar
oder
mittelbar
gefördert
wird.
Sie
kann
sich
zur
Erfül-
lung
ihrer
Aufgaben
an-
derer
Unternehmen
bedie-
nen,
sich
an
ihnen
be-
teiligen
oder
solche
Un-
ternehmen
sowie
Hilfs-
und
Nebenbetriebe
er-
richten,
erwerben
oder
pachten,
ferner
Unter-
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
schlossen,
den
Gesellschaftsvertrag
mehrfach
zu
ändern
und
ollständig
neu
zu
fassen.
Der
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
geändert
wie
in
Spalte
BP
c
angegeben.
FL
D)
Neuer
Gesell-
schafts-
vertrag
AS.
9
££.
des
Sonder-
bandes
II
der
Registerakten
Fortsetzung
auf
dem
ten
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-900
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1000
Rückseita
vor
Blatt
Handelsregister
-
Abt.
B
-
des
Amtsgericht,
zrieruhe
mit
Fortsetzung
Blatt
'
Grundkapital
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM/EUR
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
nehmens-,
Zusammenar-
beits-
und
Interessen-
gemeinschaftsverträge
abschließen
und
Zweig-
niederlassungen
errich-
ten.
Mit
vorgenannten
Dienst-
leistungen
wird
der
öf-
£fentliche
Zweck
im
Sinne
der
Gemeindeordnung
Baden-Württemberg
(Gemö
BW)
verfolgt.
[000
SM2
404
RS
1171
HAB
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
2
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
09.08.2008
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Mannheim
über-
gegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Karlsruhe
vom
21.08.2006
ist
das
Ortskennzeichen
E
entfallen;
stattdessen
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichts-
bezirk
Ettlingen
die
Kennziffer
36
zugeordnet.
Das
Register-
zeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
Forisetzung
Rückseite