Handelsregister B des Amtsgerichts Mannheim
Nummer der Firma:
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HRB 337659
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Kommunale Infrastruktur und Service
GmbH (KIS)
b)
Heidelberg
c)
Die Erbringung von unmittelbar, sowie die
Vermittlung von mittelbar mit
Energielieferungen verbundenen Dienst-
und Serviceleistungen im
Versorgungsgebiet der Stadtwerke
Heidelberg AG sowie in den angrenzenden
und mit diesen in den vom Gesetz über
kommunale Zusammenarbeit
vorgegebenen Formen
zusammenarbeitenden
Gebietskörperschaften mit umfassender
Beratung auf dem Gebiet der regenerativen
Energien, der Erarbeitung individueller
Energieversorgungskonzepte und deren
Umsetzung, der Betrieb kommunaler
Infrastruktureinrichtungen sowie derjenigen
Maßnahmen und Geschäfte, die den
Gesellschaftszweck fördern, ohne die
Vornahme unmittelbarer
Energieversorgungsleistungen.
Bei der Erfüllung des Unternehmenszwecks
sind die kommunale Aufgabenerfüllung
i.S.d. Gemeindeordnung sowie die
Grundsätze der §§ 102 ff GemO zu
beachten.
25.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er
allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt,
vertreten zwei gemeinsam oder ein
Geschäftsführer mit einem Prokuristen.
Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden.
Jeder Geschäftsführer ist befugt, im Namen der
Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als
Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
vorzunehmen.
b)
Geschäftsführer:
Erb, Peter, Schwarzach, *XX.XX.1959
Geschäftsführer:
Kappenstein, Alfred, Leimen, *XX.XX.1959
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 19.12.2003 mit Nachträgen vom
08.01.2004 und 27.02.2004
b)
Die Gesellschaft hat am 29. Juli 2004 mit der Stadtwerke
Heidelberg Aktiengesellschaft mit dem Sitz in Heidelberg zu
Gunsten letzterer einen Beherrschungs- und
Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen. Die
Gesellschafterversammlung der Untergesellschaft und die
Hauptversammlung der Obergesellschaft haben dem Vertrag
jeweils am 29.07.2004 zugestimmt.
a)
27.02.2006
Lüderitz
b)
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
27.02.2006.
Tag der ersten
Eintragung: 05.03.2004
Gesellschaftsvertrag:
Sonderband
Blatt 57-75
Beschluss
Sonderband
Blatt 9ff, 27, 53 ff
2
c)
Gegenstand geändert; nun:
Die Erbringung von unmittelbar, sowie die
Vermittlung von mittelbar mit
Energielieferungen verbundenen Dienst-
und Serviceleistungen im
a)
Allgemeine Vertretungsregelung geändert; nun:
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er
allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt,
vertreten zwei gemeinsam oder ein
Geschäftsführer mit einem Prokuristen.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 29.06.2007 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen; es sind
insbesondere § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und § 9
(Vertretung) geändert.
a)
29.10.2007
Vatter
Abruf vom 29.03.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 337659
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Versorgungsgebiet der Stadtwerke
Heidelberg AG (nach formwechselnder
Umwandlung: SWH Stadtwerke Heidelberg
Netze und Umwelt GmbH) sowie in den
angrenzenden und mit diesen in den vom
Gesetz über kommunale Zusammenarbeit
vorgebenen Formen
zusammenarbeitenden
Gebietskörperschaften mit umfassender
Beratung auf dem Gebiet der regenerativen
Energien, der Erarbeitung individueller
Energieversorgungskonzepte und deren
Umsetzung, der Betrieb kommunaler
Infrastruktureinrichtungen, der Erwerb und
die Verwaltung von Beteiligungen sowie die
Übernahme der persönlichen Haftung und
der Geschäftsführung bei
Handelsgesellschaften, insbesondere die
Beteiligung als persönlich haftende
geschäftsführende Gesellschafterin an der
Heidelberger Schwimmbäder GmbH & Co.
KG, die den Betrieb von Hallen- und
Freibädern zum Gegenstand hat, sowie
derjenigen Maßnahmen und Geschäfte, die
den Gesellschaftszweck fördern, ohne die
Vornahme unmittelbarer
Energieversorgungsleistungen.
Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden.
b)
Der zwischen der Gesellschaft und der "Stadtwerke
Heidelberg Aktiengesellschaft", Heidelberg am 29.07.2004
abgeschlossene Beherrschungs- und
Gewinnabführungsvertrag ist durch Kündigung mit Wirkung
zum 29.06.2007 beendet. Auf die bei Gericht eingereichten
Urkunden wird Bezug genommen.
Mit der "Heidelberger Versorgungs- und Verkehrsbetriebe -
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (HVV)" nach Änderung
der Firma nun "Heidelberger Stadtwerke GmbH", Heidelberg
(Amtsgericht Mannheim HRB 331079) wurde am 27.09.2007
ein Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag
abgeschlossen, dem die Gesellschafterversammlung am
23.10.2007 zugestimmt hat. Auf die bei Gericht eingereichten
Urkunden wird Bezug genommen.
3
b)
Geschäftsanschrift:
Kurfürstenanlage 42-50, 69115 Heidelberg
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Kappenstein, Alfred, Leimen, *XX.XX.1959
a)
07.08.2009
Fries
4
a)
Firma geändert; nun:
Stadtwerke Heidelberg Umwelt GmbH
c)
Gegenstand geändert; nun:
Die Erbringung von unmittelbar, sowie die
Vermittlung von mittelbar mit
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 02.02.2011 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages beschlossen; es wurden
insbesondere die §§ 1 (Firma und Sitz) und 2 (Gegenstand)
geändert.
Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug
genommen.
a)
04.02.2011
Fries
Abruf vom 29.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Mannheim
Nummer der Firma:
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HRB 337659
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Energielieferungen verbundenen Dienst-
und Serviceleistungen im
Versorgungsgebiet der Stadtwerke
Heidelberg Netze GmbH in den
angrenzenden und mit diesen in den vom
Gesetz über kommunale Zusammenarbeit
vorgebenen Formen
zusammenarbeitenden
Gebietskörperschaften mit umfassender
Beratung auf dem Gebiet der regenerativen
Energien sowie der Erzeugung von Strom
in regenerativen Anlagen zur Verringerung
der CO²-Belastung und damit zur Stärkung
des Umweltschutzes, der Erarbeitung
individueller Energieversorgungskonzepte
und deren Umsetzung insbesondere zur
Verwirklichung der Umwelt- und
Klimaschutzkonzepte der Stadt Heidelberg,
der Betrieb kommunaler
Infrastruktureinrichtungen, der Erwerb und
die Verwaltung von Beteiligungen sowie die
Übernahme der persönlichen Haftung und
der Geschäftsführung bei
Handelsgesellschaften, insbesondere die
Beteiligung als persönlich haftende
geschäftsführende Gesellschafterin an der
Stadtwerke Heidelberg Bäder GmbH & Co.
KG, die den Betrieb von Hallen- und
Freibädern zum Gegenstand hat, sowie
derjenigen Maßnahmen und Geschäfte, die
den Gesellschaftszweck fördern, ohne die
Vornahme unmittelbarer
Energieversorgungsleistungen. Bei
Erfüllung des Unternehmenszwecks sind
die kommunale Aufgabenerfüllung im Sinne
der Gemeindeordnung Baden-Württemberg
sowie die Grundsätze der § 102ff. GemO
zu beachten.
5
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 11.11.2011 hat die
a)
21.11.2011
Abruf vom 29.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Mannheim
Nummer der Firma:
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HRB 337659
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 10 (Aufgaben der
Geschäftsführung), die Streichung der den Beirat betreffenden
§§ 13 bis 18 und die entsprechende Umnummerierung der
folgenden §§ 19 bis 21 in §§ 13 bis 18 beschlossen.
Vatter
6
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Kappenstein, Alfred, Leimen, *XX.XX.1959
a)
18.06.2013
Fries
7
b)
Der zwischen der Gesellschaft und der "Heidelberger
Stadtwerke GmbH" nach Änderung der Firma nun
"Stadtwerke Heidelberg GmbH", Heidelberg (Amtsgericht
Mannheim HRB 331079) am 27.09.2007 abgeschlossene
Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag wurde am
21.10.2014 geändert. Die Gesellschafterversammlung hat der
Änderung am 21.10.2014 und 18.11.2014 zugestimmt. Auf die
bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
a)
01.12.2014
Vatter
8
c)
Gegenstand geändert; nun:
Die Erbringung von unmittelbar, sowie die
Vermittlung von mittelbar mit
Energielieferungen verbundenen Dienst-
und Serviceleistungen im
Versorgungsgebiet der Stadtwerke
Heidelberg Netze GmbH in den
angrenzenden und mit diesen in den vom
Gesetz über kommunale Zusammenarbeit
vorgegebenen Formen
zusammenarbeitenden
Gebietskörperschaften mit umfassender
Beratung auf dem Gebiet der regenerativen
Energien sowie der Erzeugung von Strom
in regenerativen Anlagen zur Verringerung
der C02-Belastung und damit zur Stärkung
des Umweltschutzes, der Erarbeitung
individueller Energieversorgungskonzepte
und deren Umsetzung insbesondere zur
Verwirklichung der Umwelt- und
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 23.09.2015 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages beschlossen; es wurde
insbesondere § 2 (Gegenstand) geändert.
Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug
genommen.
a)
30.09.2015
Fries
Abruf vom 29.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Mannheim
Nummer der Firma:
Seite 5 von 6
HRB 337659
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Klimaschutzkonzepte der Stadt Heidelberg,
der Betrieb kommunaler
lnfrastruktureinrichtungen, der Erwerb und
die Verwaltung von Beteiligungen sowie die
Übernahme der persönlichen Haftung und
der Geschäftsführung bei
Handelsgesellschaften, insbesondere die
Beteiligung als persönlich haftende
geschäftsführende Gesellschafterin an der
Stadtwerke Heidelberg Bäder GmbH & Co.
KG, die den Betrieb von Hallen- und
Freibädern zum Gegenstand hat, sowie
derjenigen Maßnahmen und Geschäfte, die
den Gesellschaftszweck fördern. Es ist der
SWH-U gestattet, unmittelbare
Energieversorgungsleistungen mit selbst
produzierter Energie zu erbringen, soweit
diese Energieversorgungsleistungen im
Wesentlichen gegenüber der Stadt
Heidelberg, der Stadtwerke Heidelberg
GmbH oder Tochtergesellschaften der
Stadtwerke Heidelberg GmbH erfolgen, an
denen private Dritte keine Kapitalanteile
halten. Bei Erfüllung des
Unternehmenszwecks sind die kommunale
Aufgabenerfüllung im Sinne der
Gemeindeordnung Baden-Württemberg
sowie die Grundsätze der § 102ff. GemO
zu beachten.
9
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Kappenstein, Alfred, Leimen, *XX.XX.1959
a)
08.06.2018
Vatter
10
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Faulhammer, Heiko, Mannheim, *XX.XX.1966
a)
18.09.2020
Vatter
11
c)
a)
a)
Abruf vom 29.03.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 337659
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Gegenstand geändert; nun:
Die Erbringung von unmittelbar, sowie die
Vermittlung von mittelbar mit
Energielieferungen verbundenen Dienst-
und Serviceleistungen im
Versorgungsgebiet der Stadtwerke
Heidelberg Netze GmbH sowie in den
angrenzenden und mit diesen in den vom
Gesetz über kommunale Zusammenarbeit
vorgegebenen Formen
zusammenarbeitenden
Gebietskörperschaften mit umfassender
Beratung auf dem Gebiet der regenerativen
Energien sowie der Erzeugung von Strom,
Wärme und Kälte in regenerativen und
konventionellen Anlagen zur Verringerung
der CO2-Belastung und damit zur Stärkung
des Umweltschutzes, der Erarbeitung
individueller Energieversorgungskonzepte
und deren Umsetzung insbesondere zur
Verwirklichung der Umwelt- und
Klimaschutzkonzepte der Stadt Heidelberg,
der Betrieb kommunaler
Infrastruktureinrichtungen sowie derjenigen
Maßnahmen und Geschäfte, die den
Gesellschaftszweck fördern. Es ist der
SWH-U gestattet, unmittelbare
Energieversorgungsleistungen mit selbst
produzierter Energie zu erbringen, soweit
diese Energieversorgungsleistungen im
Wesentlichen gegenüber der Stadt
Heidelberg, der Stadtwerke Heidelberg
GmbH oder Tochtergesellschaften der
Stadtwerke Heidelberg GmbH erfolgen, an
denen private Dritte keine Kapitalanteile
halten. Die Gesellschaft verfolgt mit den
vorstehenden Gegenständen ausschließlich
öffentliche Zwecke im Sinne der §§ 102,
103 Gemeindeordnung Baden-
Württemberg.
Die Gesellschafterversammlung vom 09.04.2021 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen; es ist
insbesondere § 2 (Gegenstand des Unternehmens) geändert.
29.04.2021
Vatter
Abruf vom 29.03.2024