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—
800
—
900
a
Handelsregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts
76646
Bruchsal
.
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Eintragung
5,
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
j
DM
Abwickler
1
|
2
3
4
5
1
a)
Energie-
und
Wasserversor-
100.000,--
|
Peter
Solberg,
gung
Bruchsal
GmbH
Diplomkaufmann,
Heidelberg
b)
Bruchsal
}
Bruchs
Johannes
Schopp,
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Dipiomingenfeur,
ist_
die
Versorgung
mit
Energie
und
Wasser
und.
die
Erbringung
aller
damit
|
verbundenen
Dienst-
leistungen.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Maßnahmen
und
Geschäf-
ten
berechtigt,
durch
die
der
Geseilschaftszweck
un-
\
mittelbar
oder
mittelbar
ge-l
fördert
werden
kann.
Sie
kann
sich
zur
Erfüllung
ihrer
Aufgaben
anderer
Unte
nehmen
bedienen,
sich
an
ihnen
beteiligen
und
solche
Unternehmen
sowie
Hilfs-
und
Nebenbetriebe
errichten,
erwerben
und
verpachten,
ferner
Unternehmens-,
Zu-
sammenarbeits-
und
Interesseih-
gemeinschaftsverträge
ab-
-
schließen
und
Zweignieder-
lassungen
errichten.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
AS
4.
79
10000
—
1000
{mit
Fortsetzung
Blatt.........
-
un
f
u.
Q
Ne
)
Rechtsverhältnisse
6
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Gesellschaftsvertrag
vom
25.
September
1995.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
dieser
die
Ge-
sellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
.
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Den
Geschäftsführern
kann
Einzelvertretungsbefugnis
erteilt
werden.
Peter
Solberg,
Diplomkaufmann,
Heidelberg
und
Johannes
Schopp,
Diplomingenieur,
Forst
sind
zu
Geschäftsführern
bestellt.
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
15.
Dezember
1995
wurde
das
Stamm-
kapital
um
16.954.200,--
DM
erhöht
auf
nunmehr.
_17.054.200,--
DM
und
der
Gesellschäftsverträg
in
$
4
(Stammkapital)
entsprechend
dem
einge-
reichten
Protokoll]
geändert.
6
Alu
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
a)
Tag,der
Eintragung
19.
7
_Dickgieß
r
b)
Anmeldung
AS.
1-3
SB
a)
Tag
kder
Eintragung
07.
f[Februar--1996-
nn
ul
Dickgießer
b)
AnmeTdung
AS.
51
SB;
Erhöhungsbeschluß
AS.
53-159
SB.
Lädt...
BlatUR
BAR
Handelsregister-
Abt.
B
“
des
Amtsgerichts
76646
Bruchsal
j
|
{mit
Fortsetzung
alt
en
ersesessserssesenn
)
Vorstand
.-Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
oder
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
der
b)
Sitz
kapital
Efrag"
Eintragungy
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
m
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
——
5
3
rg
7
3
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Die
Gesellschafterversammlung
vom
13.
November
1998
hat
die
Er-
"1
a)
Tag
der
Eintragung
ist
die
Versorgung
mit
weiterung
des
Gegenstandes
des
Unternehmens
sowie
die
entsprechen-
19,
November
1998
Energie
und
Wasser
und
die
de
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
2
Abs»
1:
(Gegenstand
NL
Erbringung
aller
damit
des
Unternehmens)
beschlossen.
“,
ff,
verbundenen
Dienstleistungenl,
Dick
\\
ferner
die
Erbringung
von
_
Telekommunikationsdienst--
2:
.
nn
nn
|.
b)
Anmeldung
AS»
363
SB;
‚leistungen.
Ä
2
Gesellschafterbe-
'
“
on
schluß
AS:
365-369
SB
A
Die
Gesellschaft
hat
mit
der
Gesellschaft
bürgerlichen
Rechts
a)
Tag
der
Eintragung
"Vereinigung
der
Gesellschafter
der
Energie-
und
Wasserversorgung
.28,
Dezembep20
Bruchsal
GmbH"
(herrschendes
Unternehmen)
am
30.
November
2000
=
einen
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
abgeschlossen.
Linder
Die
Gesellschafterversammlung
vom
7.
Dezember
2000
hat
diesem
Rechtspflegerin
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
zugestimmt.
b)
Anmeldung
AS.
469
SB;
Wegen
des
weitergehenden
Inhalts
wird
auf
den
entsprechenden
Vertrag
AS.
449-455
Vertrag
sowie
auf
die
zustimmenden
Beschlüsse
der
Gesellschafter-
SB.
versammlung
beider
Gesellschaften
Bezug
genommen.
-
5
Euro:
Die
Gesellschafterversammlung
vom
7.
Dezember
2000
hat
die
Umstellung
|)
Tag
der
Einkragung
8.719.674,
--
des
Stammkapitals
von
bisher
17.054.200,
--
DM
auf
nunmehr
29.
D
8.719.674,--
Euro
sowie
die
vollständige
Neufassung
des
Gesellschafts-
vertrags
nach
Massgabe
.des
eingereichten
Protokolls
beschlossen.
Linder
Rechtspflegerin
D)
Anmeldung
AS.
519
SB;
Gesellschafter-
beschluss
AS.
481
f
SB
6
Die
Gesellschafter
der
an
dem
herrschenden
Unternehmen
beteiligten
RR
Gesellschaften
(
Obergeselischaften
),
namtlich
die
Energie
Baden-
a)
Tag
'der_
Württemberg
AG,
Sitz
in
Stuttgart.
und
die
Stadt
Bruchsal
haben
dem
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
vom
30.
November
2000
zugestimmt.
Es
besteht
daher
ein
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungs-
indet,Rechtspflegerin
vertrag
mit
der
EnBW
Regional
Aktiengesellschaft
in
Stuttgart
und
der
|b)
Zustimmungsbeschlüsse
Stadtwerke
Bruchsal
GmbH
in
Bruchsal
unter
der
Bezeichnung
Gesellschaft]
AS»
573
ff.
des
bürgerlichen
Rechts
"Vereinigung
der
Gesellschafter
der
Energie-
und
Wasserversorgung
Bruchsal
GmbH".
Wegen
des
weitergehenden
Inhalts
wird
auf
den
entsprechenden
Vertrag
sowie
auf
die
bei
Gericht
einge-
reichten
Unterlagen
Bezug
genommen.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.
79
10.000
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-100
-200
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—
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-500
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600
-700
800
—
900
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
76646
Bruchsal
-
1000
Blatt
_>
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
\
.
Vorstand
.
Grundkapital
Nummer
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
Eintr
gung
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM/EUR
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
7
Der.
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag,
zwischen
der
Gesell-
a)
Tag
der
Eintragung
schaft
und
der
Ge:
Gesellschaft
‚bürgerlichen.
ıen
Rechts
‚nit,
„der
_Bezeich-,
”
25.
Februar
2002
nung
"Vereinigung,
g_
der
_der
Gesellschafter
der.
E
_Engergie-
ı
und
|
"Wasserver-
_.7?
sorgung
Bruchsal_6GmbH"
,
_bestehend_aus_der_
Stadtwerke,
Bruchsal
GmbH
u
in
Bruchsal
_und
EnBW
EnBW
'Begional._Ak!
‚_Aktiengesellschaft_in
Stuttgart
vom,
ei
der
=
a—
30.
November
2000
ist
zum
31.
Dezember
_2001
aufgehoben.
Die
Gesellschaft
(Organgesellschaft
hat
mit
der
Stadtwerke
Bruchsal
b)
Anmeldung
AS.
627
SB;
GmbH
.mit
dem
Sitz
in
Bruchsal
(Organträger)
am
13.
Dezember
2001
Gesellschafterbe-
mit
Klarstellung
vom
01.
Februar
2002
einen
Ergebnisabführungsvertrag
schluss
AS.
635
SB
abgeschlossen,
Die
Gesellschafterversammlung
vom
20.
Dezember
2001
hat
diesem
Ergebnisabführungsvertrag
zugestimmt.
Wegen
des
weitergehenden
Inhalts
wird
auf
den
entsprechenden
Vertrag
sowie
auf
die
zustimmenden
Beschlüsse
der
Gesellschafterversammlungen
Bezug
genommen.
8
Die
Gesellschafterversammlung
vom
20.
Jui
2002
hat
die
Änderung
des
Gesell-
|a)
13.
August
2002
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
schaftsvertrages
in
den
88
11
Abs.
1
(Vorsitz,
Einberufung
und
Beschlussfassung
des
Aufsichtsrats)
und
13
Absatz
1
(Gesellschafterversammlung)
nach
Maßgabe
des
ein-
gereichten
Protokolls
beschlossen.
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
!
Württemberg
vom
16.01.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
|
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Mannheim
|
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Karlsruhe
vom
23.02.2006
wurde
|
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Bruchsal
die
;
Kennziffer
23
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
.
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufaefüllt.
mm
__
nder
b)
Anmeldung
AS.
705
SB
Gesellschafterbe-
schluss
AS.
707
SB
Fortsetzung
Rückseite
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-100
-200
-
300
—
400
-500
-600
-
700
-800
-900
—
1000
Blatt
Handelsregister
—
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
mit
Fortsetzung
Blatt
Grundkapital
Vorstand
.
Nummer
||
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
ntragung
Stammkapital
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM/EUR
Geschäftsführer
b)
Bernerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
2.99)
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt